The National Times - Faeser: Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine nicht von Nationalität abhängig

Faeser: Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine nicht von Nationalität abhängig


Faeser: Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine nicht von Nationalität abhängig
Faeser: Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine nicht von Nationalität abhängig

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die Aufnahme von aus der Ukraine fliehenden Menschen in Deutschland nicht von deren Staatsangehörigkeit abhängig machen. Ziel sei es, Leben zu retten, sagte Faeser der "Bild am Sonntag". "Das hängt nicht vom Pass ab". Eine Obergrenze für die Aufnahme ukrainischer Flüchtling werde es nicht geben.

Textgröße ändern:

Bei den meisten Kriegsflüchtlingen handele es sich um Ukrainerinnen und Ukrainer, betonte Faeser. "Menschen aus anderen Staaten, die in der Ukraine schon ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht hatten, bringen diesen Status mit. Auch sie müssen kein aufwändiges Asylverfahren durchlaufen", betonte sie.

Von einer Überlastung einzelner EU-Staaten durch die Fluchtbewegung aus der Ukraine geht Faeser nach eigenen Worten nicht aus. "Erstmals nehmen alle EU-Staaten Kriegsflüchtlinge auf, besonders unsere östlichen Nachbarn. Das ist eine völlig andere Lage, als wir sie bisher in Europa hatten." Am wichtigsten sei nun die "bestmögliche Verteilung und Versorgung" der Menschen. "Dann stellt sich auch nicht die Frage nach Überlastungen einzelner Staaten."

Die Hilfsbereitschaft in Deutschland für die eintreffenden Flüchtlinge aus der Ukraine ist enorm. Bei einer Insa-Umfrage für die "Bild am Sonntag" sagten 37 Prozent der Befragten, sie seien bereit, ukrainische Flüchtlinge bei sich zu Hause aufzunehmen. Befragt wurden am Freitag 1005 Menschen.

T.Bailey--TNT

Empfohlen

Merz zu EU-Haushalt: "Von einer Einigung weit entfernt"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich mit Blick auf die EU-Haushaltsverhandlungen skeptisch gezeigt. "Wir brauchen Einstimmigkeit im Rat, und von dieser Einstimmigkeit sind wir weit entfernt", sagte Merz kurz vor Beginn des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel. Angesichts der Forderungen mehrerer Staats- und Regierungschefs nach mehr Mitteln sagte der Kanzler, dies sehe er "dezidiert nicht, insbesondere nicht für Kohäsion und Agrarpolitik".

Paris: Europa trägt die Hauptlast bei der Unterstützung der Ukraine

Europa trägt nach den Worten des französischen Außenministers Jean-Noël Barrot die Hauptlast bei der Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine. "Die Wahrheit ist, dass schon seit langer Zeit Europa den Großteil der Unterstützung für die Ukraine übernimmt sowie des Drucks auf Russland", sagte Barrot am Donnerstag im Sender France Inter. Kiew hatte sich am Vortag über eine verlangsamte Verbindung mit dem US-Satelliten-Kommunikationsdienst Starlink beklagt.

Noosha Aubel: Führungsversagen statt Neuanfang – ist Potsdams Oberbürgermeisterin ihrem Amt gewachsen?

Noosha Aubel (50, parteilos) versprach Potsdam einen Neuanfang, nachdem ihr Amtsvorgänger Mike Schubert (53, SPD) von den Potsdamer Bürgern aus dem Amt entfernt worden war. Fast ein Jahr nach Aubels Amtsantritt stehen diesem Anspruch ein Skandal um die Betreuung eines mehrfach schwerstbehinderten Kleinkindes, der sich zu einem moralischen Armutszeugnis für die Landeshauptstadt Potsdam und insbesondere für Noosha Aubel ausgewachsen hat, marode Straßen, eine Haushaltssperre und eine eskalierte Führungskrise gegenüber. Gleichzeitig ist ihr Amt finanziell hoch dotiert: Aubel kassiert aktuell 143.056 Euro Jahresgrundgehalt. Nach einer angekündigten Besoldungsanpassung sollen es künftig sogar 169.006,44 Euro jährlich sein, die von den Bürgern zu finanzieren sind.Damit stellt sich eine unbequeme, aber berechtigte Frage: Ist Noosha Aubel wirtschaftlich, organisatorisch und politisch den Anforderungen einer Landeshauptstadt überhaupt gewachsen?

US-Tech-Unternehmer Musk: "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen"

Der US-Technologieunternehmer Elon Musk hat den Rückzug des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gefordert. "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen", schrieb der Multimilliardär am Donnerstag in seinem Onlinedienst X. "Das Massaker geht weiter", schrieb Musk offensichtlich mit Blick auf den Ukraine-Krieg.

Textgröße ändern: