The National Times - Schon 1,37 Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen

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Schon 1,37 Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen

POLITIK 05.03.2022

Schon 1,37 Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen

Wegen des Krieges in der Ukraine sind nach Angaben der Vereinten Nationen bislang mehr als 1,3 Millionen Menschen aus dem Land geflohen. Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) sprach am Samstag auf seiner Internetseite von mindestens 1,36 Millionen Flüchtlingen, das sind fast 160.000 mehr als noch am Freitag. Demnach dürfte die Zahl der täglich außer Landes Flüchtenden angesichts sich intensivierender Kämpfe weiter steigen.

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"Wenn es nicht ein sofortiges Ende des Konfliktes gibt, werden Millionen weitere Menschen wahrscheinlich gezwungen sein zu fliehen", erklärte das UNHCR am Samstag auf Twitter. Nach UN-Schätzungen könnten insgesamt vier Millionen Menschen die Ukraine verlassen wollen. Bis zum russischen Einmarsch in die Ukraine lebten in den von der Regierung in Kiew kontrollierten Gebieten gut 37 Millionen Menschen.

Der Großteil der Flüchtenden - mehr als 756.000 Menschen - wurde bislang vom Nachbarland Polen aufgenommen. Bei einem Besuch im nahe der Grenze zur Ukraine gelegenen Ort Rzeszow lobte US-Außenminister Antony Blinken die Aufnahmebereitschaft Polens. Zugleich kündigte er an, Washington werde weitere 2,75 Milliarden Dollar (2,5 Milliarden Euro) humanitäre Hilfe bereitstellen. Damit sollten die Flüchtlinge sowie die Länder unterstützt werden, welche sie aufnehmen.

A.Wood--TNT

Ein Jahr Digitalministerium: Wildberger verspricht "Staat, der besser liefert"

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat ein Jahr nach Gründung seines Ministeriums spürbare Fortschritte bei der Digitalisierung der Verwaltung und dem Bürokratieabbau versprochen. "Wir bauen nicht nur ein Ministerium, wir arbeiten an einem Staat, der besser liefert", sagte Wildberger am Donnerstag im Bundestag. Der Auftrag sei, "dieses Land wieder handlungsfähiger zu machen". Während Wildberger eine positive Jahresbilanz zog, warf die Opposition seinem Ministerium Versäumnisse unter anderem bei der Datensouveränität und bei der Regulierung von Plattformen vor.

Steuerschätzung: Einnahmen brechen 2026 um 17,8 Milliarden Euro ein

Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen brechen 2026 um voraussichtlich 17,8 Milliarden Euro ein. Davon betreffen laut der am Donnerstag veröffentlichten neuen Steuerschätzung 6,8 Milliarden Euro bereits bekannte Änderungen des Steuerrechts, weitere 11,0 Milliarden Euro gehen auf Abweichungen im Vergleich zur Schätzung vom vergangenen Oktober zurück. Bis 2030 summieren sich die Steuerausfälle demnach auf insgesamt 87,5 Milliarden Euro, darunter Schätzabweichungen von 39,8 Milliarden Euro.

Ministeriumsvertreter: Rubio führt "freundliche und konstruktive Gespräche" mit Papst

US-Außenminister Marco Rubio hat im Vatikan nach Angaben eines Ministeriumsvertreters "freundliche und konstruktive Gespräche" mit Papst Leo XIV. geführt. Das Treffen habe die "starken Beziehungen" zwischen den Vereinigten Staaten und dem Vatikan deutlich gemacht, sagte ein Sprecher Rubios am Donnerstag. Beide setzten sich dafür ein, "Frieden und Menschenwürde" voranzubringen, fügte er hinzu.

Vor Weltkriegsgedenken: Moskau meldet ukrainische Drohnenangriffe und droht mit "Vergeltungsschlag"

Vor den Feierlichkeiten in Moskau zum Ende des Zweiten Weltkriegs haben Russland und die Ukraine ihre gegenseitigen Angriffe fortgesetzt. Russland meldete am Donnerstag massive ukrainische Drohnenangriffe. Die Ukraine hatte Moskau zuvor beschuldigt, eine einseitig von Kiew ausgerufene Feuerpause zu ignorieren. Der Kreml bestätigte derweil, dass Russland anlässlich der Gedenkfeierlichkeiten am Wochenende ab Freitag eine zweitägige Waffenruhe einhalten werde.

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