Nordkorea feuert erneut Rakete ab

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Nordkorea feuert erneut Rakete ab

POLITIK 05.03.2022

Nordkorea feuert erneut Rakete ab

Wenige Tage vor der Präsidentenwahl in Südkorea hat Nordkorea nach Angaben aus Seoul seine Serie militärischer Drohgebärden fortgesetzt und erneut eine Rakete abgefeuert. Die ballistische Rakete sei von der Region Sunan in Richtung Osten ins Meer geschossen worden, teilte das südkoreanische Militär am Samstag mit. Die Regierung in Seoul erklärte, die Führung in Pjöngjang gefährde mit ihren Waffentests den Frieden auf der koreanischen Halbinsel.

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Es handelte sich um den mutmaßlich neunten Waffentest Pjöngjangs seit Beginn des Jahres. Erst am vergangenen Sonntag hatte Südkorea einen ballistischen Raketentest Nordkoreas gemeldet. Im Januar testete Pjöngjang zwei Hyperschallraketen, vier Kurzstreckenraketen und Marschflugkörper sowie eine ballistische Mittelstreckenrakete. Während der Olympischen Winterspiele in China, Nordkoreas einzigem Verbündeten, hatte es keine Tests gegeben.

Auch Japan bestätigte den erneuten nordkoreanischen Test. Die Rakete sei in einer Höhe von bis zu 550 Kilometern geflogen und habe eine Strecke von 300 Kilometern zurückgelegt, erklärte Verteidigungsminister Nobuo Kishi. Die Serie von Tests seit Anfang des Jahres sei nicht hinnehmbar und eine "Bedrohung für die Region".

Der jüngste Waffentest Pjöngjangs erfolgte überdies zu einem heiklen Zeitpunkt: In Südkorea findet am Mittwoch die Präsidentenwahl statt. Als einer der beiden Favoriten in dem Rennen gilt der frühere Generalstaatsanwalt Yoon Suk-yeol, der im Wahlkampf mit einem Präventivschlag gegen das atomar bewaffnete Nordkorea gedroht hat.

Die Serie an nordkoreanischen Raketentests erinnert an die zahlreichen Waffentests Pjöngjangs nach dem Scheitern der Verhandlungen zwischen Machthaber Kim Jong Un und dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump im Jahr 2019. Seitdem sind die Gespräche zwischen Pjöngjang und Washington völlig ins Stocken geraten.

Das international abgeschottete, kommunistisch regierte Nordkorea unterliegt zahlreichen internationalen Sanktionen. Mit seinem Waffen- und Nuklearprogramm, das es seit Jahren vorantreibt, bedroht es nach Einschätzung des Westens das benachbarte Südkorea und darüberhinaus die gesamte Region. Alle bisherigen Versuche, den Konflikt auf diplomatischem Weg zu lösen, sind gescheitert.

P.Barry--TNT

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Im Zuge ihres Reformprozesses organisiert die ARD die Administration ihres Vorsitzes neu. Anstelle des bisherigen ARD-Generalsekretariats wird zum 1. Januar eine dauerhafte Geschäftsstelle in Berlin eingerichtet, wie der Senderverbund am Donnerstag in Berlin mitteilte. Der turnusmäßig zwischen den ARD-Anstalten wechselnde Vorsitz muss anders als bisher damit künftig nicht mehr das Team neu aufbauen. Auch die ARD-Unternehmenskommunikation wird in der Geschäftsstelle angesiedelt.

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Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow hat nach offiziellen Angaben russische Soldaten an der Front in der Ukraine besucht. Das Verteidigungsministerium in Moskau veröffentlichte am Donnerstag ein Video, das Gerassimow zusammen mit Militärs zeigt. Demnach würdigte er den "Erfolg" der Streitkräfte in der ostukrainischen Region Donezk und legte "Ziele" für das weitere Vorgehen fest.

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Die Linke unternimmt einen neuen Vorstoß zur Einführung eines bundesweiten Mietendeckels. In einem am Donnerstag vorgestellten Antrag fordert die Bundestagsfraktion die Verhängung eines sofortigen Mietenstopps, dem dann eine Regelung für einen dauerhaften Mietendeckel folgen soll. Bestärkt sieht sich die Linke von einem selbst in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten, das einen Mietendeckel für mit dem Grundgesetz vereinbar hält.

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