Nordkorea feuert erneut Rakete ab

The National Times - Nordkorea feuert erneut Rakete ab

POLITIK 05.03.2022

Nordkorea feuert erneut Rakete ab

Wenige Tage vor der Präsidentenwahl in Südkorea hat Nordkorea nach Angaben aus Seoul seine Serie militärischer Drohgebärden fortgesetzt und erneut eine Rakete abgefeuert. Die ballistische Rakete sei von der Region Sunan in Richtung Osten ins Meer geschossen worden, teilte das südkoreanische Militär am Samstag mit. Die Regierung in Seoul erklärte, die Führung in Pjöngjang gefährde mit ihren Waffentests den Frieden auf der koreanischen Halbinsel.

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Es handelte sich um den mutmaßlich neunten Waffentest Pjöngjangs seit Beginn des Jahres. Erst am vergangenen Sonntag hatte Südkorea einen ballistischen Raketentest Nordkoreas gemeldet. Im Januar testete Pjöngjang zwei Hyperschallraketen, vier Kurzstreckenraketen und Marschflugkörper sowie eine ballistische Mittelstreckenrakete. Während der Olympischen Winterspiele in China, Nordkoreas einzigem Verbündeten, hatte es keine Tests gegeben.

Auch Japan bestätigte den erneuten nordkoreanischen Test. Die Rakete sei in einer Höhe von bis zu 550 Kilometern geflogen und habe eine Strecke von 300 Kilometern zurückgelegt, erklärte Verteidigungsminister Nobuo Kishi. Die Serie von Tests seit Anfang des Jahres sei nicht hinnehmbar und eine "Bedrohung für die Region".

Der jüngste Waffentest Pjöngjangs erfolgte überdies zu einem heiklen Zeitpunkt: In Südkorea findet am Mittwoch die Präsidentenwahl statt. Als einer der beiden Favoriten in dem Rennen gilt der frühere Generalstaatsanwalt Yoon Suk-yeol, der im Wahlkampf mit einem Präventivschlag gegen das atomar bewaffnete Nordkorea gedroht hat.

Die Serie an nordkoreanischen Raketentests erinnert an die zahlreichen Waffentests Pjöngjangs nach dem Scheitern der Verhandlungen zwischen Machthaber Kim Jong Un und dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump im Jahr 2019. Seitdem sind die Gespräche zwischen Pjöngjang und Washington völlig ins Stocken geraten.

Das international abgeschottete, kommunistisch regierte Nordkorea unterliegt zahlreichen internationalen Sanktionen. Mit seinem Waffen- und Nuklearprogramm, das es seit Jahren vorantreibt, bedroht es nach Einschätzung des Westens das benachbarte Südkorea und darüberhinaus die gesamte Region. Alle bisherigen Versuche, den Konflikt auf diplomatischem Weg zu lösen, sind gescheitert.

P.Barry--TNT

Verbände warnen: Grundsicherung verschärft soziale Not und Wohnungslosigkeit

Anlässlich der Bundestagsdebatte zur neuen Grundsicherung haben Gewerkschaften sowie Wohlfahrts- und Sozialverbände die Reform scharf kritisiert. Die von der Koalition geplanten Verschärfungen brächten kaum Einsparungen, könnten Betroffene im schlimmsten Fall aber ihr Zuhause kosten, kritisierten die Verbände in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung. Anstatt Einsparungen im Sozialbereich vorzunehmen, müsse die Regierung vielmehr den "organisierten Steuerbetrug" in den Blick nehmen, der den Staat jährlich rund 100 Milliarden Euro koste.

Uganda wählt Präsidenten - Sieg von Langzeitherrscher Museveni wahrscheinlich

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Teheran plant für Donnerstag keine Hinrichtungen - Lufthansa meidet Luftraum über dem Iran

Nach Drohungen von US-Präsident Donald Trump hat Teheran eine Aussetzung der Hinrichtungen im Iran für Mittwoch und Donnerstag bekannt gegeben. Es werde "weder heute noch morgen" Hinrichtungen durch Erhängen geben, sagte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Mittwoch in einem Interview mit dem US-Sender Fox News. Trump erklärte, die "Tötungen" im Iran hätten aufgehört. Die Lufthansa teilte derweil mit, sie meide "bis auf Weiteres" den Luftraum über dem Iran und dem Nachbarland Irak.

US-Senat lehnt Gesetzesentwurf zur Beschränkung von Trumps Vorgehen in Venezuela praktisch ab

Im US-Senat ist ein von den Demokraten eingebrachter Gesetzesentwurf zur Begrenzung der militärischen Befugnisse von US-Präsident Donald Trump durch eine Maßnahme der Republikaner so gut wie abgelehnt worden. Mit einem Verfahrensmanöver entzogen die Republikaner dem Entwurf am Mittwoch (Ortszeit) seinen "privilegierten" Status, der eine Verabschiedung mit einfacher Mehrheit ermöglicht hätte. Die nun benötigten 60 Stimmen sind für die Demokraten, die im Senat über 47 Sitze verfügen, praktisch unerreichbar.