The National Times - Großdemonstration gegen Ukraine-Krieg in Hamburg

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Großdemonstration gegen Ukraine-Krieg in Hamburg

POLITIK 05.03.2022

Großdemonstration gegen Ukraine-Krieg in Hamburg

Die Jugendorganisationen verschiedener Parteien rufen wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine für Samstag (12.00 Uhr) zu einer Großdemonstration in Hamburg auf. Unter dem Motto "Frieden in der Ukraine und Sicherheit in Europa" soll sich der Zug von der Innenstadt bis zum ukrainischen Generalkonsulat bewegen. Die Polizei rechnet mit mehreren zehntausend Teilnehmern.

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Bereits in den vergangenen Tagen gab es mehrere Großdemonstrationen in deutschen Städten. Am Sonntag protestierten in Berlin mehr als hunderttausend Menschen, in Köln versammelten sich am Montag in der Spitze bis zu 250.000 Menschen. Einer Demonstration in München am Mittwoch und Protestaktionen der Klimaschutzbewegung Fridays for Future in mehreren Städten am Donnerstag schlossen sich jeweils zehntausende Menschen an. In Frankfurt am Main wurde am Freitagabend protestiert.

B.Scott--TNT

Proteste im Iran: Führung in Teheran will nicht zurückweichen

Die Führung in Teheran will trotz der Protestwelle im Iran nicht zurückweichen: Die islamische Republik werde nicht vor "Saboteuren" kapitulieren, sagte das geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei am Freitag. Außenminister Abbas Araghtschi warf den USA und Israel eine direkte Einflussnahme auf die seit Tagen wachsende Protestbewegung vor.

Landeswahlausschuss: 21 Parteien zu Landtagswahl in Baden-Württemberg zugelassen

Zur Landtagswahl in Baden-Württemberg Anfang März sind 21 Parteien zugelassen worden. Von den eingereichten Landeslisten wurde keine zurückgewiesen, wie Landeswahlleiterin Cornelia Nesch am Freitag nach einer Sitzung des Wahlausschusses in Stuttgart mitteilte. Auf neun zugelassenen Listen wurden allerdings insgesamt 24 Bewerber gestrichen, weil sie die Anforderungen nicht erfüllten.

Trotz Waffenruhe mit Kurden: Syrische Armee kündigt weitere Angriffe in Aleppo an

In der nordsyrischen Großstadt Aleppo ist trotz der Verkündung einer Waffenruhe kein Ende der Gewalt in Sicht. Die syrische Armee kündigte am Freitag weitere Angriffe im Viertel Scheich Maksud an, nachdem die kurdischen Kämpfer den Abzug aus den umkämpften Stadtteilen verweigert hatten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sicherte Syrien unterdessen bei einem Treffen mit dem islamistischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Damaskus Unterstützung beim Wiederaufbau zu.

Brandenburger Landtag stimmt gegen Neuwahl - Zwei weitere Austritte aus BSW-Fraktion

Nach dem Koalitionsbruch in Brandenburg ist ein AfD-Antrag zur Auflösung des Landtags gescheitert. Er erreichte am Freitag bei einer Sondersitzung des Landtags in Potsdam nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit. Damit gibt es in Brandenburg keine vorgezogene Neuwahl. Neben der AfD-Fraktion stimmten auch BSW-Abgeordnete für die Auflösung des Landesparlaments - zwei weitere BSW-Abgeordnete gaben wenig später ihren Austritt aus Partei und Fraktion bekannt.

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