The National Times - Großdemonstration gegen Ukraine-Krieg in Hamburg

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Großdemonstration gegen Ukraine-Krieg in Hamburg

POLITIK 05.03.2022

Großdemonstration gegen Ukraine-Krieg in Hamburg

Die Jugendorganisationen verschiedener Parteien rufen wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine für Samstag (12.00 Uhr) zu einer Großdemonstration in Hamburg auf. Unter dem Motto "Frieden in der Ukraine und Sicherheit in Europa" soll sich der Zug von der Innenstadt bis zum ukrainischen Generalkonsulat bewegen. Die Polizei rechnet mit mehreren zehntausend Teilnehmern.

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Bereits in den vergangenen Tagen gab es mehrere Großdemonstrationen in deutschen Städten. Am Sonntag protestierten in Berlin mehr als hunderttausend Menschen, in Köln versammelten sich am Montag in der Spitze bis zu 250.000 Menschen. Einer Demonstration in München am Mittwoch und Protestaktionen der Klimaschutzbewegung Fridays for Future in mehreren Städten am Donnerstag schlossen sich jeweils zehntausende Menschen an. In Frankfurt am Main wurde am Freitagabend protestiert.

B.Scott--TNT

Kabinett will mit Reform der Notfallversorgung Rettungsstellen entlasten

Die Bundesregierung will die Zahl der in den Rettungsstellen der Krankenhäuser behandelten Fälle deutlich reduzieren und damit die Kliniken entlasten. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Reform der Notfallversorgung, die unter anderem vorsieht, dass die Nummer der Kassenärztlichen Vereinigung, die 116117, künftig die Notrufnummer 112 entlastet, indem bereits dort eine erste Einschätzung erfolgt.

Militärstrategie der Bundeswehr: Stärkste konventionelle Armee Europas bis 2039

Angesichts der internationalen Bedrohungslage hat sich die Bundeswehr erstmals in ihrer Geschichte eine Militärstrategie gegeben. Ziel sei es, Abschreckung und Verteidigung innerhalb der Nato zu stärken und die Bundeswehr bis 2039 zur "stärksten konventionellen Armee in Europa" auszubauen, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch in Berlin.

Britische Behörde: Zwei Schiffe in der Straße von Hormus beschossen

In der Straße von Hormus sind britischen Behördenangaben zufolge zwei Schiffe beschossen worden. Ein Containerschiff sei vor der Küste des Omans "ohne vorherige Funkwarnung von einem Kanonenboot der Streitkräfte der iranischen Revolutionsgarden" beschossen worden, erklärte die britische Behörde für maritime Sicherheit (UKMTO) am Mittwoch. Das Schiff habe "schwere Schäden" erlitten, die Besatzung sei jedoch "unversehrt". Kurz darauf wurde den Angaben zufolge ein anderes Frachtschiff beschossen, das aus einem iranischen Hafen ausgelaufen war. Durch wen dabei geschossen wurde, war zunächst nicht bekannt.

Kabinett tagt zu IP-Adressenspeicherung und Reform der Notfallversorgung

Das Bundeskabinett will am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Speicherung von IP-Adressen beschließen (Beginn 10.00 Uhr). Internet-Anbieter sollen damit verpflichtet werden, diese Daten für drei Monate zu speichern. Dies soll eine wirksamere Strafverfolgung bei Delikten wie der Verbreitung von Kinderpornografie oder Drogenhandel ermöglichen. Zudem will die Bundesregierung die Reform der Notfallversorgung auf den Weg bringen. Sie soll die aktuell stark beanspruchten Rettungsdienste und Klinik-Notaufnahmen entlasten.

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