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Großdemonstration gegen Ukraine-Krieg in Hamburg

POLITIK 05.03.2022

Großdemonstration gegen Ukraine-Krieg in Hamburg

Die Jugendorganisationen verschiedener Parteien rufen wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine für Samstag (12.00 Uhr) zu einer Großdemonstration in Hamburg auf. Unter dem Motto "Frieden in der Ukraine und Sicherheit in Europa" soll sich der Zug von der Innenstadt bis zum ukrainischen Generalkonsulat bewegen. Die Polizei rechnet mit mehreren zehntausend Teilnehmern.

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Bereits in den vergangenen Tagen gab es mehrere Großdemonstrationen in deutschen Städten. Am Sonntag protestierten in Berlin mehr als hunderttausend Menschen, in Köln versammelten sich am Montag in der Spitze bis zu 250.000 Menschen. Einer Demonstration in München am Mittwoch und Protestaktionen der Klimaschutzbewegung Fridays for Future in mehreren Städten am Donnerstag schlossen sich jeweils zehntausende Menschen an. In Frankfurt am Main wurde am Freitagabend protestiert.

B.Scott--TNT

Ukraine-Kontaktgruppe berät über weitere Unterstützung Kiews

Die Unterstützer der Ukraine halten am Dienstag (ab 15.00 Uhr) eine virtuelle Sitzung ab. An den Beratungen nehmen unter anderen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), sein britischer Kollege Wes Streeting, der neue ukrainische Verteidigungsminister Jewhenij Chmara sowie Nato-Generalsekretär Mark Rutte und der US-Verteidigungsstaatssekretär Elbridge Colby teil.

Finanzminister Klingbeil stellt im Bundestag Haushaltsentwurf für 2027 vor

Im Deutschen Bundestag startet am Dienstag die Haushaltswoche: Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) stellt im Parlament seinen Haushaltsentwurf für 2027 und die Finanzplanung bis 2030 vor (ab 10.05 Uhr). Der Entwurf für das kommende Jahr sieht Ausgaben des Bundes in Höhe von 555,4 Milliarden Euro vor, fast sechs Prozent mehr als im laufenden Jahr. Außerdem ist eine Nettokreditaufnahme von 118,7 Milliarden Euro geplant.

Nach CDU-Wahldesaster in Sachsen-Anhalt: Landesvorstand zieht Konsequenzen

Nach dem Debakel der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zieht der Landesvorstand der Partei Konsequenzen. "Wir werden die Partei neu aufstellen", sagte Ministerpräsident und CDU-Landeschef Sven Schulze am Montagabend nach einer Vorstandssitzung in Magdeburg. Auf einem Sonderparteitag voraussichtlich im November oder Dezember "wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt".

Tausende demonstrieren in Berlin nach AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben in Berlin tausende Menschen gegen den Wahlsieger AfD protestiert. Zu einer Demonstration am Brandenburger Tor in Berlin kamen am Montagabend rund 5000 Menschen, wie die Polizei mitteilte. Das Netzwerk Campact, das zusammen mit Fridays for Future unter dem Motto "Zeit zum Handeln: AfD stoppen" zum Protest in Berlin aufgerufen hatte, nannte die Zahl von 14.000 Teilnehmern.

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