The National Times - Großdemonstration gegen Ukraine-Krieg in Hamburg

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Großdemonstration gegen Ukraine-Krieg in Hamburg

POLITIK 05.03.2022

Großdemonstration gegen Ukraine-Krieg in Hamburg

Die Jugendorganisationen verschiedener Parteien rufen wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine für Samstag (12.00 Uhr) zu einer Großdemonstration in Hamburg auf. Unter dem Motto "Frieden in der Ukraine und Sicherheit in Europa" soll sich der Zug von der Innenstadt bis zum ukrainischen Generalkonsulat bewegen. Die Polizei rechnet mit mehreren zehntausend Teilnehmern.

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Bereits in den vergangenen Tagen gab es mehrere Großdemonstrationen in deutschen Städten. Am Sonntag protestierten in Berlin mehr als hunderttausend Menschen, in Köln versammelten sich am Montag in der Spitze bis zu 250.000 Menschen. Einer Demonstration in München am Mittwoch und Protestaktionen der Klimaschutzbewegung Fridays for Future in mehreren Städten am Donnerstag schlossen sich jeweils zehntausende Menschen an. In Frankfurt am Main wurde am Freitagabend protestiert.

B.Scott--TNT

Linnemann legt Krankenkassen-Zusatzbeitrag für 2027 auf 2,9 Prozent fest

Das Bundesgesundheitsministerium hat den durchschnittlichen Zusatzbeitrag für die Krankenkassen für das kommende Jahr auf 2,9 Prozent festgelegt - damit bleibt er stabil. Der Satz sei in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen, "diese Entwicklung haben wir jetzt gestoppt", erklärte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) am Freitag. Schon für dieses Jahr hatte das Ministerium den Zusatzbeitrag auf diesen Wert festgelegt. De facto lag er aber darüber.

Druck von Behörden: Unabhängige russische Zeitung "Nowaja Gaseta" gibt Schließung bekannt

Die unabhängige russische Zeitung "Nowaja Gaseta" stellt nach eigenen Angaben angesichts des Drucks der russischen Behörden ihre Arbeit ein. "Die 'Nowaja Gaseta' hört auf zu existieren", sagte Chefredakteur Sergej Sokolow in einer am Freitag auf der Onlineplattform YouTube veröffentlichten Videobotschaft. "Die russischen Behörden, die russischen Geheimdienste haben die Redaktion dazu gezwungen, ihre Arbeit einzustellen."

Merz äußert bei Besuch in Südkorea Hoffnung auf Wiedervereinigung mit dem Norden

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei einem Besuch der Demilitarisierten Zone (DMZ) zwischen Nord- und Südkorea die Hoffnung auf eine friedliche Wiedervereinigung Koreas geäußert. Er sei dankbar, "dass wir eine solche Teilung in Deutschland seit 36 Jahren nicht mehr erleben müssen", sagte Merz am Freitag bei einer Rede an der DMZ laut Redetext. "Wollen wir hoffen, dass auch Korea eines Tages die Chance bekommt, seine staatliche Einheit zurückzugewinnen", fügte er hinzu.

SPD-Fraktionsvize: Berliner SPD soll nicht mit Linke koalieren

In der SPD wächst der Druck auf den Berliner Landesverband, keine Koalition unter Führung der Linkspartei einzugehen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, sagte am Freitag im ARD-"Morgenmagazin", "ich würde es nicht tun". Möller bezog sich dabei auch auf die "Spiegel"-Berichterstattung, wonach die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp Angst vor Berliner Hamas-Sympathisanten mit Verbindung zur Linken hat.

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