The National Times - Nato lehnt von Ukraine geforderte Flugverbotszone ab

Nato lehnt von Ukraine geforderte Flugverbotszone ab


Nato lehnt von Ukraine geforderte Flugverbotszone ab
Nato lehnt von Ukraine geforderte Flugverbotszone ab

Die Nato hat die Forderung der Ukraine nach einer Flugverbotszone zurückgewiesen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Freitag nach einem Sondertreffen der Außenminister in Brüssel, das Bündnis verstehe die "Verzweiflung" der ukrainischen Regierung. Wenn sich die Nato aber direkt militärisch in den Konflikt mit Russland einmische, würden zahlreiche weitere Länder in Europa in den Krieg hineingezogen.

Textgröße ändern:

Um eine Flugverbotszone zu kontrollieren, müssten Kampfflugzeuge der Nato über der Ukraine "russische Flugzeuge abschießen", sagte Stoltenberg. "Wenn wir das täten, wäre ein umfassender Krieg in Europa die Folge, der viel mehr Länder einschließen und noch mehr menschliches Leid verursachen würde", betonte der Norweger.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba äußerte sich auf Twitter enttäuscht über die Nato-Entscheidung. "Handeln Sie jetzt, bevor es zu spät ist", schrieb er nach den Bündnisberatungen, an denen er virtuell teilgenommen hatte. "Lassen Sie nicht zu, dass Putin die Ukraine in Syrien verwandelt."

Die Nato-Länder einigten sich nach Stoltenbergs Worten zudem auf einen verstärkten Informationsaustausch mit den Nicht-Mitgliedern Finnland und Schweden, deren Außenminister an dem Rat teilgenommen hatten. Zudem prüfe das Bündnis, wie Ländern wie Georgien oder Moldau geholfen werden könne, die von Russland ebenfalls bedroht würden.

Nach dem Nato-Rat wollten zunächst die Außenminister der G7-Staaten beraten und am Nachmittag die der Europäischen Union. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Brüssel zuvor mit verschärften EU-Sanktionen gedroht.

T.Bailey--TNT

Empfohlen

Deutschland und Frankreich vereinbaren erste gemeinsame Nuklearübung

Deutschland und Frankreich haben bei der Sitzung des gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungsrats einen historischen Schritt hin zu einer gemeinsamen nuklearen Abschreckung vereinbart. Die Bundeswehr werde sich erstmals an einer französischen Nuklearübung beteiligen, hieß es in der nach der Sitzung am Freitag veröffentlichten Abschlusserklärung. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kündigte zudem an, zentrale Bestandteile des gescheiterten FCAS-Projekts in einem anderen Rahmen fortzuführen. Zugleich verständigten sich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron offenbar auf einen schärferen gemeinsamen Kurs gegenüber China.

Merz will parteiintern über Spahn sprechen - Fraktionschef verteidigt Schritt

Nach Rücktrittsforderungen wegen der Entscheidung von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) für eine Leihmutterschaft will Kanzler Friedrich Merz (CDU) das Thema parteiintern aufarbeiten. Er sehe nicht, dass an der geltenden Rechtslage zur Leihmutterschaft "Änderungen vorgenommen werden sollen", sagte Merz am Freitag in Brühl. "Und alles weitere werden wir in der nächsten Sitzung des Präsidiums der CDU Deutschlands besprechen." Spahn selbst verteidigte seine Entscheidung.

Merz zu möglichem Le-Pen-Wahlsieg: "Deutsche Hand bleibt immer ausgestreckt"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will nach eigener Aussage auch bei einem Wahlsieg der Rechtspopulistin Marine Le Pen bei der Präsidentschaftswahl an einer vertieften deutsch-französischen festhalten. "Die deutsche Hand bleibt immer ausgestreckt zur vertieften und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit Frankreich. Ganz unabhängig davon, wie die Wählerinnen und Wähler in unseren beiden Ländern entscheiden", sagte Merz am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron nach dem deutsch-französischen Sicherheits- und Verteidigungsrat.

Bundeswehr beteiligt sich dieses Jahr erstmals an Nuklearübung der französischen Armee

Die Bundeswehr wird in diesem Jahr erstmals an einer Nuklearübung der französischen Armee teilnehmen. Die deutschen Soldaten sollen sich im konventionellen Bereich beteiligen, heißt es in der Abschlusserklärung des deutsch-französischen Sicherheits- und Verteidigungsrats, der am Freitag auf dem Fliegerhorst in Nörvenich zusammengetroffen war. Die Verlegung französischer Rafale-Kampfjets nach Nörvenich sei ein "erster operativer Schritt der strategischen Zusammenarbeit", heißt es weiter.

Textgröße ändern: