The National Times - Nato lehnt von Ukraine geforderte Flugverbotszone ab

Nato lehnt von Ukraine geforderte Flugverbotszone ab


Nato lehnt von Ukraine geforderte Flugverbotszone ab
Nato lehnt von Ukraine geforderte Flugverbotszone ab

Die Nato hat die Forderung der Ukraine nach einer Flugverbotszone zurückgewiesen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Freitag nach einem Sondertreffen der Außenminister in Brüssel, das Bündnis verstehe die "Verzweiflung" der ukrainischen Regierung. Wenn sich die Nato aber direkt militärisch in den Konflikt mit Russland einmische, würden zahlreiche weitere Länder in Europa in den Krieg hineingezogen.

Textgröße ändern:

Um eine Flugverbotszone zu kontrollieren, müssten Kampfflugzeuge der Nato über der Ukraine "russische Flugzeuge abschießen", sagte Stoltenberg. "Wenn wir das täten, wäre ein umfassender Krieg in Europa die Folge, der viel mehr Länder einschließen und noch mehr menschliches Leid verursachen würde", betonte der Norweger.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba äußerte sich auf Twitter enttäuscht über die Nato-Entscheidung. "Handeln Sie jetzt, bevor es zu spät ist", schrieb er nach den Bündnisberatungen, an denen er virtuell teilgenommen hatte. "Lassen Sie nicht zu, dass Putin die Ukraine in Syrien verwandelt."

Die Nato-Länder einigten sich nach Stoltenbergs Worten zudem auf einen verstärkten Informationsaustausch mit den Nicht-Mitgliedern Finnland und Schweden, deren Außenminister an dem Rat teilgenommen hatten. Zudem prüfe das Bündnis, wie Ländern wie Georgien oder Moldau geholfen werden könne, die von Russland ebenfalls bedroht würden.

Nach dem Nato-Rat wollten zunächst die Außenminister der G7-Staaten beraten und am Nachmittag die der Europäischen Union. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Brüssel zuvor mit verschärften EU-Sanktionen gedroht.

T.Bailey--TNT

Empfohlen

Nach US-Sanktionen: EU-Parlament verleiht Sacharow-Preis an Internationalen Strafgerichtshof

Das EU-Parlament verleiht den diesjährigen Sacharow-Preis für Menschenrechte an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und setzt damit ein Zeichen gegen die Sanktionen von US-Präsident Donald Trump. Das Parlament würdige den Einsatz des Gerichtshofs für das Völkerrecht, sagte Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Donnerstag in Straßburg. IStGH-Präsidentin Tomoko Akane dankte für die Auszeichnung in Zeiten "beispielloser Herausforderungen". Der Preis wird am 16. Dezember in Straßburg verliehen.

Rathausbrand in Limoges bei Unruhen: Weiterer Verdächtiger festgenommen

Fünf Tage nach den landesweiten Ausschreitungen in Frankreich ist ein weiterer Verdächtiger im Zusammenhang mit dem Brand des Rathauses von Limoges festgenommen worden. Der 66-Jährige sei am Donnerstagmorgen im benachbarten Département Creuse vor dem Hintergrund des durch "kriminelle" Handlungen ausgelösten Feuers gefasst worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

SPD-Vorsitz: Heil erwägt Kandidatur - Schwesig schließt sie nicht aus

Nach dem Rücktritt von SPD-Ko-Chefin Bärbel Bas zieht der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil eine Kandidatur für den Parteivorsitz unter bestimmten Bedingungen in Erwägung. "Das ist möglich", sagte Heil im Magazin "Spiegel" nach Angaben vom Donnerstag auf die Frage, ob er beim Parteitag Mitte Januar antreten werde. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) schloss eine Kandidatur nicht ausdrücklich aus. Wie Heil verwies sie auf anstehende parteiinterne Gespräche.

Selenskyj: Russische Angriffe zeigen unveränderte Haltung des Kreml zum Krieg

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht in den jüngsten russischen Raketenangriffen auf sein Land einen Beweis dafür, dass der Kreml seine Haltung zum Krieg nicht geändert habe. "Fast unmittelbar nach einer neuen Gesprächsrunde hat Russland einen gezielten Angriff gestartet. Das bedeutet, dass es keine wirkliche Änderung in seiner Haltung gegenüber all dem, was geschieht, gegeben hat", erklärte Selenskyj am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. Seinen Angaben zufolge wurden bei den Angriffen zwei Menschen getötet, 34 Menschen seien verletzt worden.

Textgröße ändern: