The National Times - Kipping rechnet mit größter Flüchtlingswelle seit dem Zweiten Weltkrieg

Kipping rechnet mit größter Flüchtlingswelle seit dem Zweiten Weltkrieg


Kipping rechnet mit größter Flüchtlingswelle seit dem Zweiten Weltkrieg
Kipping rechnet mit größter Flüchtlingswelle seit dem Zweiten Weltkrieg

Berlins Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) rechnet wegen des Angriffs Russlands auf die Ukraine mit der größten Flüchtlingswelle seit dem Zweiten Weltkrieg. "Was wir jetzt erlebt haben, ist erst die Spitze eines Eisberges", sagte Kipping am Freitag im Deutschlandfunk. Allein am Donnerstag seien 6500 Menschen mit Direktzügen nach Berlin gekommen. Die Linken-Politikerin verwies aber darauf, dass nur ein Teil der Ankömmlinge von den Behörden erfasst werde.

Textgröße ändern:

"Auf Europa kommt die größte Fluchtbewegung seit Ende des Zweiten Weltkriegs zu", sagte Kipping weiter. Das Land registriert nach ihren Angaben nur diejenigen, die es selbst unterbringe oder mit Bussen in andere Bundesländer bringe. Das Land Berlin bringe schätzungsweise ein Drittel der Geflüchteten selbst unter, der Rest mache das ganz selbstständig.

Kipping verwies darauf, dass ein Großteil der nach Deutschland reisenden Flüchtlinge aus der Ukraine zunächst in Berlin ankomme, und zwar vorwiegend am Hauptbahnhof. Die deutsche Hauptstadt sei für sie "das Tor zu Europa", sagte die Senatorin. Das Land schaffe zunächst 20.000 Plätze für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Das wäre ohne den "unglaublichen Einsatz von Ehrenamtlichen" nicht möglich, sagte die Senatorin. Die Berliner Verwaltung sei aber keineswegs überfordert.

Berlin zeigte sich zufrieden darüber, dass sich die EU-Innenminister am Donnerstag offiziell auf einen einheitlichen Schutzstatus für die Flüchtlinge aus der Ukraine geeinigt haben. Die Flüchtlinge bekommen demnach vorübergehenden Schutz von bis zu drei Jahren. Sie könnten nunmehr eine Arbeitserlaubnis bekommen, sagte Kipping. "Die Menschen kommen aus ihren Berufen, haben Fähigkeiten", betonte die Sozialsenatorin. Die Menschen sagten auch, "wir wollen uns einbringen".

Das Bundesinnenministerium hatte die Zahl der bundesweit registrierten Flüchtlinge am Donnerstagvormittag noch mit gut 9400 angegeben, aber zugleich darauf hingewiesen, dass die tatsächliche Zahl höher liegen dürfte.

F.Lim--TNT

Empfohlen

BND-Spionageaffäre: Unions-Fraktionsvize fordert lückenlose Aufklärung

Nach der Festnahme des ehemaligen BND-Chefs August Hanning wegen Spionagevorwürfen fordert Unions-Fraktionsvize Günter Krings (CDU) eine lückenlose Aufklärung und weitere Konsequenzen im Bundesnachrichtendienst. "Es drängt sich jetzt die Frage auf, wie überprüfen wir auch und checken auch, ob frühere hochrangige Mitarbeiter des Dienstes ihr Wissen nutzen", sagte der ehemalige Staatssekretär im Bundesinnenministerium am Sonntag im ARD-"Bericht aus Berlin".

Zuckersteuer: Neun Landes-Agrarminister der Union richten Protestbrief an Merz

Im Streit um die Einführung einer Zuckersteuer wenden sich neun Landes-Agrarminister von CDU und CSU in einem Protestbrief an die Bundesregierung. "Wir als Ministerinnen und Minister der unionsgeführten Agrarressorts sprechen uns gegen eine Verbrauchssteuer auf zuckerhaltige Produkte aus", heißt es in dem Schreiben an Kanzler Friedrich Merz, Kanzleramtschefin Nina Warken und Unionsfraktionschef Thorsten Frei (alle CDU), das der "Welt" laut Mitteilung vom Sonntag vorliegt.

Abbas verschiebt Parlamentswahl in Palästinensergebieten auf Herbst 2027

Vor 20 Jahren wurde in den Palästinensergebieten zuletzt gewählt - nun hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas die bislang für Ende November geplante Parlamentswahl um fast zehn Monate verschoben. Wegen von Israel verschuldeter "Hindernisse" soll die Parlamentswahl gemeinsam mit der Präsidentschaftswahl am 11. September 2027 stattfinden, wie Abbas nach Angaben der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa am Samstag anordnete. Die Entscheidung stieß auf scharfe Kritik der israelischen wie der französischen Regierung.

Linke streitet über Antisemitismus-Vereinbarung - Giffey gegen Rot-Rot-Grün

In der Linken ist ein offener Streit um die mit Grünen und SPD in Berlin geschlossene Antisemitismus-Vereinbarung ausgebrochen. Sowohl Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow als auch der ehemalige Chef der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, griffen am Sonntag die parteiinternen Kritiker der Vereinbarung an. Berlins frühere Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) rief ihre Partei dazu auf, die Sondierungsgespräche mit der Linken abzubrechen.

Textgröße ändern: