The National Times - Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen mutmaßliche IS-Kämpferin Solale M.

Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen mutmaßliche IS-Kämpferin Solale M.


Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen mutmaßliche IS-Kämpferin Solale M.
Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen mutmaßliche IS-Kämpferin Solale M.

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat Anklage gegen die Deutschiranerin Solale M. erhoben, die sich in Syrien einer weiblichen Kampfeinheit der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen haben soll. Neben der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland werden ihr noch die schwere Entziehung Minderjähriger sowie die Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht vorgeworfen, wie die Behörde am Freitag mitteilte. M. soll 2014 mit ihrem nach islamischem Ritus angetrauten Mann und zwei Kindern nach Syrien gereist sein.

Textgröße ändern:

Der umgangsberechtigte Vater von einem der Kinder sei damit nicht einverstanden gewesen, erklärte die Bundesanwaltschaft weiter. M. und ihr Ehemann hätten sich dem IS angeschlossen und in verschiedenen Orten in dem von der Miliz beherrschten Gebiet gelebt.

Der Mann habe Anschläge in Europa durch als Flüchtlinge getarnte IS-Kämpfer vorbereitet. Solale M. habe sich der weiblichen Kampfeinheit "Katiba Nusaiba" angeschlossen. Diese unterrichte ihre Mitglieder im Umgang mit Waffen und Sprengfallen.

Ende 2017 habe die Familie das IS-Gebiet verlassen, sei aber auf ihrer Flucht von kurdischen Kräften aufgegriffen worden. M. und ihre Kinder hätten bis Anfang Oktober 2021 in einem kurdischen Lager in Syrien gelebt.

Dann seien sie nach Deutschland gereist, M. wurde bei der Ankunft festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Über die Anklage entscheidet nun das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg.

P.Jones--TNT

Empfohlen

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: