The National Times - Scholz verteidigt Waffenlieferungen an die Ukraine

Scholz verteidigt Waffenlieferungen an die Ukraine


Scholz verteidigt Waffenlieferungen an die Ukraine
Scholz verteidigt Waffenlieferungen an die Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Lieferung von deutschen Panzerabwehrwaffen und Boden-Luft-Raketen an die Ukraine im Krieg mit Russland verteidigt. "Ich halte die Waffen für richtig, weil man jemanden, der so bedroht ist, nicht alleine lassen darf", sagte Scholz am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "maybrit illner". Gleichzeitig setze Deutschland aber weiter darauf, diplomatische Kanäle zu nutzen, um ein Ende des Konflikts zu erreichen.

Textgröße ändern:

"Wir brauchen eine Waffenruhe", sagte Scholz. "Wir brauchen auch eine Situation, in der verhandelt wird und in der sich am Ende auch die russischen Truppen wieder zurückziehen - so unrealistisch das gegenwärtig erscheint." Scholz warnte aber gleichzeitig, der Westen dürfe sich bei der Einschätzung der Ziele von Russlands Präsident Wladimir Putin "nichts vormachen".

Deshalb seien Deutschland und die Nato bereit, die Bündnispartner etwa im Baltikum zu verteidigen, sagte der Kanzler. Er wisse natürlich, dass viele Menschen Angst vor einer Ausweitung des Krieges hätten. Deshalb sei es "wichtig, dass wir besonnen sind, dass wir entschlossen sind, dass wir einen klaren Kurs verfolgen". Und klar sei auch, dass kein Nato-Staat militärisch in der Ukraine selbst eingreifen werde. Denn dies würde "eine dramatische Eskalation" der Lage bedeuten.

V.Allen--TNT

Empfohlen

Kommunalwahlen in Frankreich: Sozialist Grégoire in Paris weit vorn

Bei den Kommunalwahlen in Frankreich liegt in Paris der sozialistische Kandidat Emmanuel Grégoire nach dem ersten Durchgang vorn. Hochrechnungen zufolge kam er am Sonntag in der Hauptstadt auf rund 38 Prozent der Stimmen und landete damit weit vor der konservativen Kandidatin, Ex-Kulturministerin Rachida Dati. Sie kam auf 24 Prozent.

Kommunalwahlen in Frankreich: Rechtspopulisten siegen offenbar in mehreren Städten

Bei den Kommunalwahlen in Frankreich hat die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) ersten Prognosen und Hochrechnungen zufolge mehrere Siege erringen können. Nach Angaben von Parteichef Jordan Bardella wurden mehrere RN-Bürgermeister "im Amt bestätigt". Mit Blick auf die zweite Runde am kommenden Sonntag wolle der RN den Rechten die "Hand reichen", sagte Bardella.

Israel will noch "tausende Ziele" im Iran angreifen

Gut zwei Wochen nach Beginn des Krieges will die israelische Armee noch "tausende" weitere Ziele im Iran angreifen. "Wir haben einen präzisen Plan", sagte Militärsprecher Effie Defrin am Sonntagabend in einer Fernsehansprache. "Wir haben immer noch tausende Ziele im Iran und identifizieren jeden Tag neue Ziele." Die iranische Führung sei "geschwächt und wir werden sie noch weiter schwächen", fügte Defrin hinzu.

Israel öffnet Grenzübergang Rafah ab Mittwoch für "begrenzten" Personenverkehr

Israel will den wichtigen Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen nach eigenen Angaben ab Mittwoch teilweise wieder öffnen. Der Übergang werde für den Verkehr in beide Richtungen geöffnet, allerdings nur für einen "begrenzten" Personenverkehr, erklärte die zuständige israelische Behörde Cogat am Sonntag.

Textgröße ändern: