The National Times - Scholz verteidigt Waffenlieferungen an die Ukraine

Scholz verteidigt Waffenlieferungen an die Ukraine


Scholz verteidigt Waffenlieferungen an die Ukraine
Scholz verteidigt Waffenlieferungen an die Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Lieferung von deutschen Panzerabwehrwaffen und Boden-Luft-Raketen an die Ukraine im Krieg mit Russland verteidigt. "Ich halte die Waffen für richtig, weil man jemanden, der so bedroht ist, nicht alleine lassen darf", sagte Scholz am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "maybrit illner". Gleichzeitig setze Deutschland aber weiter darauf, diplomatische Kanäle zu nutzen, um ein Ende des Konflikts zu erreichen.

Textgröße ändern:

"Wir brauchen eine Waffenruhe", sagte Scholz. "Wir brauchen auch eine Situation, in der verhandelt wird und in der sich am Ende auch die russischen Truppen wieder zurückziehen - so unrealistisch das gegenwärtig erscheint." Scholz warnte aber gleichzeitig, der Westen dürfe sich bei der Einschätzung der Ziele von Russlands Präsident Wladimir Putin "nichts vormachen".

Deshalb seien Deutschland und die Nato bereit, die Bündnispartner etwa im Baltikum zu verteidigen, sagte der Kanzler. Er wisse natürlich, dass viele Menschen Angst vor einer Ausweitung des Krieges hätten. Deshalb sei es "wichtig, dass wir besonnen sind, dass wir entschlossen sind, dass wir einen klaren Kurs verfolgen". Und klar sei auch, dass kein Nato-Staat militärisch in der Ukraine selbst eingreifen werde. Denn dies würde "eine dramatische Eskalation" der Lage bedeuten.

V.Allen--TNT

Empfohlen

Neue iranische Angriffswelle auf Israel und Golfstaaten - Israelische Angriffe auf Libanon

Die iranischen Streitkräfte haben erneut Ziele in Israel und mehreren Golfstaaten angegriffen. Die jüngste Angriffswelle sei die bisher "intensivste und schwerste" gewesen, berichtete der iranische Staatssender Irib am Mittwoch unter Berufung auf die iranischen Revolutionsgarden. Mehrere Golfstaaten meldeten Raketen- und Drohnenangriffe. Die US-Armee zerstörte US-Präsident Donald Trump zufolge mehrere iranische Minenleger-Schiffe. Die israelische Armee griff derweil Ziele im Libanon an.

Union und SPD beraten in Koalitionsausschuss über weiteres Vorgehen

Die Spitzen von Union und SPD beraten am Mittwochabend im Koalitionsausschuss über ihr weiteres Vorgehen. Dabei dürften vor allem anstehende Reformvorhaben in den Bereichen Sozialversicherung und Steuern sowie die Haushaltsplanung der Regierung eine Rolle spielen.

Iran: Wadephul rechnet nicht mit schnellem Kriegsende

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) rechnet nicht mit einem schnellen Ende des Iran-Krieges. Zu dieser Einschätzung sei er nach einem Treffen mit seinem israelischen Kollegen Gideon Saar in Israel und nach einem Telefonat mit US-Außenminister Marco Rubio gekommen, sagte Wadephul am Dienstagabend in den ARD-"Tagesthemen". Es gehe Israel und den USA darum, das Arsenal des Iran zu zerstören.

Falschbotschaft von Trumps Energieminister schickt Ölpreise auf Talfahrt

Folgenreicher Fehler von US-Energieminister Chris Wright: Mit einem unzutreffenden Tweet über angeblich erfolgreichen Geleitschutz der US-Marine für einen Öltanker durch die Straße von Hormus hat der 61-Jährige die weltweiten Ölpreise am Dienstag vorübergehend auf Talfahrt geschickt. Das Dementi folgte auf dem Fuß: Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, musste klarstellen, die US-Marine habe "bislang keinen Tanker oder ein anderes Schiff eskortiert".

Textgröße ändern: