The National Times - Scholz verteidigt Waffenlieferungen an die Ukraine

Scholz verteidigt Waffenlieferungen an die Ukraine


Scholz verteidigt Waffenlieferungen an die Ukraine
Scholz verteidigt Waffenlieferungen an die Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Lieferung von deutschen Panzerabwehrwaffen und Boden-Luft-Raketen an die Ukraine im Krieg mit Russland verteidigt. "Ich halte die Waffen für richtig, weil man jemanden, der so bedroht ist, nicht alleine lassen darf", sagte Scholz am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "maybrit illner". Gleichzeitig setze Deutschland aber weiter darauf, diplomatische Kanäle zu nutzen, um ein Ende des Konflikts zu erreichen.

Textgröße ändern:

"Wir brauchen eine Waffenruhe", sagte Scholz. "Wir brauchen auch eine Situation, in der verhandelt wird und in der sich am Ende auch die russischen Truppen wieder zurückziehen - so unrealistisch das gegenwärtig erscheint." Scholz warnte aber gleichzeitig, der Westen dürfe sich bei der Einschätzung der Ziele von Russlands Präsident Wladimir Putin "nichts vormachen".

Deshalb seien Deutschland und die Nato bereit, die Bündnispartner etwa im Baltikum zu verteidigen, sagte der Kanzler. Er wisse natürlich, dass viele Menschen Angst vor einer Ausweitung des Krieges hätten. Deshalb sei es "wichtig, dass wir besonnen sind, dass wir entschlossen sind, dass wir einen klaren Kurs verfolgen". Und klar sei auch, dass kein Nato-Staat militärisch in der Ukraine selbst eingreifen werde. Denn dies würde "eine dramatische Eskalation" der Lage bedeuten.

V.Allen--TNT

Empfohlen

Pistorius und Selenskyj eröffnen deutsch-ukrainische Drohnenproduktion

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj haben die gemeinsame Kampfdrohnen-Produktion Deutschlands und der Ukraine offiziell eröffnet. Bei einem Besuch im oberbayerischen Gauting nahmen beide am Freitag die erste in Deutschland produzierte Drohne eines Joint Ventures der deutschen Firma Quantum Systems und des ukrainischen Unternehmens Frontline Robotics in Empfang. Pistorius bekräftigte das Ziel, bis Jahresende 10.000 dieser Drohnen herzustellen.

Umsturzpläne von Reichsbürgergruppe: Weitere Anklage in Stuttgart erhoben

Im Komplex um den geplanten Umsturz und die Entführung des früheren Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) durch die Vereinigung "Vereinte Patrioten" hat die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart Anklage gegen einen weiteren mutmaßlichen Unterstützer erhoben. Er soll im Februar 2022 seine Unterstützung und Mitwirkung an einem Anschlag auf die Stromversorgung zugesagt haben, wie die Behörde am Freitag mitteilte.

Steuererklärung per App startet im Juli für 11,5 Millionen Steuerpflichtige

Ab Juli können rund 11,5 Millionen Steuerpflichtige in Deutschland ihre Steuererklärung direkt per Smartphone einreichen. Die neue Funktion soll über eine App des Portals Elster verfügbar sein und das Absenden der Erklärung mit nur einem Klick ermöglichen, wie das bayerische Finanzministerium in München am Freitag mitteilte. Zunächst richtet sich das Angebot an ledige, kinderlose Arbeitnehmer und Bezieher von Alterseinkünften.

Münchner Sicherheitskonferenz offiziell eröffnet

Die 62. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) ist am Freitag offiziell eröffnet worden. Konferenz-Leiter Wolfgang Ischinger begrüßte im Hotel Bayerischer Hof die Teilnehmer des Treffens, die unter anderem über den Ukraine-Krieg, das transatlantische Verhältnis und die europäische Verteidigungsfähigkeit diskutieren werden. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält in diesem Jahr die Eröffnungsrede, in der er sich zu außen- und sicherheitspolitischen Fragen äußern dürfte.

Textgröße ändern: