The National Times - Baerbock sieht Putin wegen Ukraine-Kriegs international völlig isoliert

Baerbock sieht Putin wegen Ukraine-Kriegs international völlig isoliert


Baerbock sieht Putin wegen Ukraine-Kriegs international völlig isoliert
Baerbock sieht Putin wegen Ukraine-Kriegs international völlig isoliert

Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich durch den Angriffskrieg auf die Ukraine nach Einschätzung von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) international ins Abseits manövriert. "Es unterstützt ihn eigentlich kein Land mehr, was nicht selbst eine Diktatur ist", sagte Baerbock am Donnerstag im Interview mit den Sendern RTL/ntv. Derzeit könne Putin "kein Partner sein".

Textgröße ändern:

Das klare Votum der UN-Vollversammlung für eine Resolution gegen den Ukraine-Krieg belege die Isolation Putins, sagte Baerbock weiter. Die Staaten der UN-Vollversammlung hatten am Mittwoch in New York eine Resolution verabschiedet, in der sie "mit größtem Nachdruck" die russische Ukraine-Invasion "beklagen" und die Entscheidung Putins verurteilen, die Atomstreitkräfte seines Landes in erhöhte Alarmbereitschaft zu versetzen.

Für die Resolution stimmten 141 Mitgliedstaaten, 35 weitere - darunter die Atommächte China, Indien und Pakistan - enthielten sich. Gegen die Resolution votierten nur Belarus, Syrien, Nordkorea, Eritrea und Russland selbst.

In einer Videobotschaft zur Sitzung des UN-Menschenrechtsrats hatte Baerbock Russland am Donnerstagvormittag "gravierendste" Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. "Russlands Invasion der Ukraine ist ein Angriff auf das ukrainische Volk: auf seine Freiheit und auf seine Grundrechte", sagte sie.

Der Westen hat wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine harte Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen Russland verhängt. Betroffen sind unter anderem der Bankensektor und Fluggesellschaften des Landes, aber auch ranghohe Kreml-Vertreter und Oligarchen.

S.Ross--TNT

Empfohlen

Minister: Kopenhagen und Nuuk schlagen Nato-Mission für Grönland vor

Dänemark und Grönland haben eine Nato-Mission für das arktische Autonomiegebiet vorgeschlagen. Dies sagte der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen am Montagabend im Beisein der grönländischen Außenministerin Vivian Motzfeldt nach einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte im dänischen Fernsehen.

Vor vorgezogener Parlamentswahl: Bulgariens Präsident Radew kündigt Rücktritt an

Der bulgarische Präsident Rumen Radew hat wenige Wochen vor der geplanten Parlamentswahl in dem EU-Mitgliedstaat seinen Rücktritt verkündet. Er werde sein Amt am Dienstag aufgeben, sagte Radew am Montag in einer im Fernsehen übertragenen Rede.

Frankreichs Premier will Haushalt ohne Abstimmung verabschieden

Der französische Haushalt soll ein drittes Mal in Folge ohne eine abschließende Abstimmung in der Nationalversammlung verabschiedet werden. Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu kündigte am Montag nach übereinstimmenden Quellen in der Kabinettssitzung an, den umstrittenen Artikel 49.3 zu nutzen, um den Haushalt für das laufende Jahr durch das Parlament zu bringen. Er war ursprünglich mit dem Versprechen angetreten, genau dies zu vermeiden.

Hunderte protestieren in Berlin trotz verschobenen Besuchs gegen Syriens Präsident

In Berlin haben am Montag trotz des verschobenen Besuchs hunderte Menschen gegen den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa demonstriert. Rund 800 Menschen versammelten sich am Nachmittag am Brandenburger Tor, wie ein Sprecher der Polizei sagte. Zunächst wurden keine besonderen Vorkommnisse gemeldet. Hinter den Protesten am Brandenburger Tor in Berlin stehen Organisationen und Vereine wie die Kurdische Gemeinde Deutschland und die Gesellschaft für bedrohte Völker.

Textgröße ändern: