Nach Georgien beantragt auch Moldau offiziell EU-Mitgliedschaft

The National Times - Nach Georgien beantragt auch Moldau offiziell EU-Mitgliedschaft

"Wir unterzeichnen heute den Antrag auf Mitgliedschaft in der EU", sagte die Präsidentin von Moldau, Maia Sandu, vor Journalisten. "Einige Entscheidungen müssen prompt und entschlossen getroffen werden." Moldau ist ein Nachbarstaat der Ukraine und hat bereits zahlreiche Flüchtlinge aus dem Land aufgenommen. Moldau grenzt auch an den EU-Staat Rumänien.

"Wir beantragen heute die EU-Mitgliedschaft", hatte kurz zuvor der georgische Regierungschef Irakli Garibaschwili nach der Unterzeichnung des Antrags erklärt. Georgien sei ein "europäischer Staat", der einen Beitrag zum Schutz und zur Entwicklung Europas leisten wolle.

Dem Aufnahmegesuch Georgiens war die erneute Forderung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach einer EU-Mitgliedschaft für sein im Krieg gegen Russland befindliches Land vorausgegangen. Er hatte in dieser Woche in einer Rede an das EU-Parlament eine "gleichberechtigte" Mitgliedschaft seines Landes in der Staatenunion gefordert.

Die Volksvertreter plädierten nach einer Sondersitzung für den Status der Ukraine als EU-Beitrittskandidat. Die Empfehlung des Parlaments an die EU-Institutionen ist jedoch nicht bindend.

In weiten Teilen der politischen Landschaft Georgiens wurde das Votum des EU-Parlaments zugunsten der Ukraine als ermutigend bewertet. Das Ziel, Mitglied der EU zu werden, ist in der georgischen Verfassung festgeschrieben. Im vergangenen Jahr hatte die Regierung in Tiflis angekündigt, den EU-Aufnahmeauftrag offiziell im Jahr 2024 zu stellen. Nun erfolgte dies bereits jetzt.

Die Annäherung Georgiens an den Westen ist Russland seit langem ein Dorn im Auge. Die Spannungen beider Länder gipfelten 2008 einem kurzen Krieg. Wie die Ukraine hat auch Georgien ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet.

A.M.James--TNT

Klitschko: Zwei Tote bei russischem Drohnenangriff auf Tankstelle in Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf eine Tankstelle in Kiew sind nach Angaben von Bürgermeister Vitali Klitschko zwei Menschen getötet worden. Vier weitere seien ins Krankenhaus gebracht worden, erklärte Klitschko am Freitag in Onlinenetzwerken. Die Rettungskräfte veröffentlichten Aufnahmen einer ausgebrannten Tankstelle, aus der Rauch aufstieg.

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Die jemenitische Huthi-Miliz hat nach Angaben eines örtlichen Regierungsvertreters eine Insel in der Meerenge Bab al-Mandab eingenommen und damit die Kontrolle über die wichtige Schifffahrtsstraße übernommen. Boote mit bewaffneten Huthi-Kämpfern hätten die auch unter dem Namen Perim bekannte Insel Mayyun erreicht, erklärte der Regierungsvertreter am Freitag. Am Vortag hatten sich demnach Regierungstruppen von dort zurückgezogen.

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