Nach Georgien beantragt auch Moldau offiziell EU-Mitgliedschaft

The National Times - Nach Georgien beantragt auch Moldau offiziell EU-Mitgliedschaft

"Wir unterzeichnen heute den Antrag auf Mitgliedschaft in der EU", sagte die Präsidentin von Moldau, Maia Sandu, vor Journalisten. "Einige Entscheidungen müssen prompt und entschlossen getroffen werden." Moldau ist ein Nachbarstaat der Ukraine und hat bereits zahlreiche Flüchtlinge aus dem Land aufgenommen. Moldau grenzt auch an den EU-Staat Rumänien.

"Wir beantragen heute die EU-Mitgliedschaft", hatte kurz zuvor der georgische Regierungschef Irakli Garibaschwili nach der Unterzeichnung des Antrags erklärt. Georgien sei ein "europäischer Staat", der einen Beitrag zum Schutz und zur Entwicklung Europas leisten wolle.

Dem Aufnahmegesuch Georgiens war die erneute Forderung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach einer EU-Mitgliedschaft für sein im Krieg gegen Russland befindliches Land vorausgegangen. Er hatte in dieser Woche in einer Rede an das EU-Parlament eine "gleichberechtigte" Mitgliedschaft seines Landes in der Staatenunion gefordert.

Die Volksvertreter plädierten nach einer Sondersitzung für den Status der Ukraine als EU-Beitrittskandidat. Die Empfehlung des Parlaments an die EU-Institutionen ist jedoch nicht bindend.

In weiten Teilen der politischen Landschaft Georgiens wurde das Votum des EU-Parlaments zugunsten der Ukraine als ermutigend bewertet. Das Ziel, Mitglied der EU zu werden, ist in der georgischen Verfassung festgeschrieben. Im vergangenen Jahr hatte die Regierung in Tiflis angekündigt, den EU-Aufnahmeauftrag offiziell im Jahr 2024 zu stellen. Nun erfolgte dies bereits jetzt.

Die Annäherung Georgiens an den Westen ist Russland seit langem ein Dorn im Auge. Die Spannungen beider Länder gipfelten 2008 einem kurzen Krieg. Wie die Ukraine hat auch Georgien ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet.

A.M.James--TNT

Iran-Abkommen und Angriffe auf Kiew dürften Gespräche zum G7-Gipfelauftakt prägen

Das angekündigte Iran-Abkommen und der jüngste russische Angriff auf eine Kathedrale in Kiew dürften die Gespräche der G7-Staats- und Regierungschefs prägen, die am Montag im französischen Evian zusammenkommen. US-Präsident Donald Trump wird am Nachmittag vorab zu einem bilateralen Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erwartet - er verließ Washington nur wenige Stunden nach der Kampfschau vor dem Weißen Haus, die er sich selbst zu seinem 80. Geburtstag geschenkt hatte.

Argentinische Menschenrechtsaktivistin Taty Almeida mit 95 Jahren gestorben

Die argentinische Menschenrechtsaktivistin Taty Almeida ist nach Angaben ihrer Organisation am Sonntag im Alter von 95 Jahren gestorben. "Heute hat uns unsere geliebte Taty Almeida verlassen", erklärte die Organisation im Onlinedienst Instagram. Almeida war eine Führungsfigur der Proteste gegen die argentinische Militärdiktatur von 1976 bis 1983. Sie lag in den vergangenen drei Wochen im Krankenhaus.

Ukrainische Regierung: Neun Tote und Kathedralenbrand in Kiew bei russischen Angriffen

Bei russischen Angriffen auf mehrere Städte in der Ukraine sind Behördenangaben zufolge mindestens neun Menschen getötet worden. Bei Angriffen auf die Hauptstadt Kiew seien vier Menschen getötet worden, außerdem sei die Unesco-Weltkulturerbestätte Mariä-Entschlafens-Kathedrale in Brand geraten, erklärte Bürgermeister Vitali Klitschko am Montag im Onlinedienst Telegram. In der nordöstlichen Stadt Charkiw seien fünf Rettungskräfte getötet worden, mindestens neun weitere Menschen seien dabei verletzt worden, gab Innenminister Ihor Klymenko bekannt. Die Einsatzkräfte seien bei Löscharbeiten angegriffen worden.

Rahmenabkommen zwischen Iran und USA vereinbart - Unterzeichnung für Freitag geplant

Ein "sofortiges und dauerhaftes Ende des Krieges": Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich die USA und der Iran auf ein Rahmenabkommen geeinigt. Eine Einigung mit dem Iran sei "jetzt vollständig", erklärte US-Präsident Donald Trump am Sonntag. Die Sperrung der Straße von Hormus für die Schifffahrt werde aufgehoben, ebenso die Blockade iranischer Häfen durch die US-Marine, fügte er hinzu. Die Unterzeichnung des Abkommens ist laut dem Vermittler Pakistan für Freitag in Genf in der Schweiz geplant. Staaten weltweit begrüßten die Einigung.