The National Times - Hannover will Schröder Ehrenbürgerschaft entziehen

Wetter - Sydney 19°C

Hannover will Schröder Ehrenbürgerschaft entziehen

POLITIK 03.03.2022

Hannover will Schröder Ehrenbürgerschaft entziehen

Die Stadt Hannover will dem früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die Ehrenbürgerschaft entziehen. Der Verwaltungsausschuss habe am Donnerstag die Einleitung des entsprechenden Verfahrens beschlossen, teilte die Stadt im Anschluss mit. Begründet wurde dies demnach damit, dass "Altbundeskanzler Schröder durch seine andauernde geschäftliche Verbindung mit russischen Staatskonzernen die Werte und Ziele der Landeshauptstadt nicht mehr teilt".

Textgröße ändern:

Als Teil des Verfahrens soll Schröder allerdings vor einem Entzug der Ehrenbürgerschaft Gelegenheit zu einer Stellungnahme gegeben werden. "Der Rat und die Stadt machen in Fragen der Ehrenbürgerschaft keine Schnellschüsse und treffen keine leichtfertigen Entscheidungen", erklärte dazu Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne). Eine Beschlussfassung sollte dann auf der nächsten Ratssitzung am 31. März erfolgen, hieß es.

"Ich bedauere, dass sich Gerhard Schröder nicht in der Lage sieht, die notwendigen persönlichen und geschäftlichen Konsequenzen aus Putins Angriffskrieg zu ziehen", erklärte Onay weiter. "Ich begrüße deshalb, dass sich die Ratspolitik heute grundsätzlich zur Ehrenbürgerschaft von Altkanzler Schröder positioniert hat." Der Verwaltungsvorgang zur Entziehung der Ehrenbürgerschaft werde damit "unmittelbar angestoßen".

F.Lim--TNT

Nach Foltervorwürfen: Gefängnisdirektor in Venezuela entlassen

Inmitten eines Gefängnisaufstands in Venezuela wegen Foltervorwürfen ist der Leiter der Justizvollzugsanstalt in Barinas gefeuert worden. Gefängnisdirektor Elvis Macuare Guerrero wurde nach einer Woche im Amt entlassen, wie ein Behördenvertreter der Nachrichtenagentur AFP am Montag mitteilte.

Südkoreanische Armee: Nordkorea feuert ballistische Rakete ins Gelbe Meer

Nach mehreren Raketentests in den vergangenen Monaten hat Nordkorea nach Angaben der südkoreanischen Armee unter anderem eine ballistische Kurzstreckenrakete ins Gelbe Meer abgefeuert. Insgesamt seien "mehrere Geschosse" vom nordkoreanischen Chongju aus gestartet worden, teilte der südkoreanische Generalstab am Dienstag mit. Sie hätten eine Entfernung von etwa 80 Kilometern zurück gelegt.

Skepsis gegenüber Kubicki - Mehrheit glaubt in Umfrage nicht an Comeback der FDP

Skepsis vor dem Führungswechsel bei der FDP: Laut einer am Dienstag veröffentlichten Forsa-Umfrage trauen nur 25 Prozent der Befragten der künftigen FDP-Führung zu, die Partei zurück in den Bundestag zu führen. 66 Prozent glauben nicht an ein Comeback, wie aus der Umfrage im Auftrag von RTL und ntv hervorgeht. Neun Prozent äußerten keine Meinung. In Ostdeutschland glauben sogar nur 18 Prozent an einen Wiederaufstieg der Liberalen.

Nach russischen Großangriffen: USA wollen weiter im Ukraine-Krieg vermitteln

Nach den jüngsten russischen Großangriffen und Warnungen an ausländische Botschaften in Kiew hat US-Außenminister Marco Rubio erklärt, dass sein Land weiter im Ukraine-Krieg vermitteln wolle. "Jedes Mal, wenn man diese massiven Angriffe der einen oder anderen Seite sieht, ist dies eine mahnende Erinnerung daran, warum dies ein schrecklicher Krieg ist", sagte Rubio am Dienstag in Indien. "Er muss beendet werden."

Textgröße ändern: