The National Times - Georgien beantragt offiziell EU-Mitgliedschaft

Wetter - Sydney 18°C

Georgien beantragt offiziell EU-Mitgliedschaft

POLITIK 03.03.2022

Georgien beantragt offiziell EU-Mitgliedschaft

Georgien hat offiziell einen Antrag für die Aufnahme in der Europäischen Union (EU) eingereicht. "Wir beantragen heute die EU-Mitgliedschaft", erklärte am Donnerstag Regierungschef Irakli Garibaschwili nach der Unterzeichnung des Antrags. Georgien sei ein "europäischer Staat", der einen Beitrag zum Schutz und zur Entwicklung Europas leisten wolle.

Textgröße ändern:

Dem Aufnahmegesuch Georgiens war die erneute Forderung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach einer EU-Mitgliedschaft für sein im Krieg gegen Russland befindliches Land vorausgegangen. Er hatte in dieser Woche in einer Rede an das EU-Parlament eine "gleichberechtigte" Mitgliedschaft seines Landes in der Staatenunion gefordert. Die Volksvertreter plädierten nach einer Sondersitzung für den Status der Ukraine als EU-Beitrittskandidat. Die Empfehlung des Parlaments an die EU-Institutionen ist jedoch nicht bindend.

In weiten Teilen der politischen Landschaft Georgiens wurde das Votum des EU-Parlaments zugunsten der Ukraine als ermutigend bewertet. Das Ziel, Mitglied der EU zu werden, ist in der georgischen Verfassung festgeschrieben. Im vergangenen Jahr hatte die Regierung in Tiflis angekündigt, den EU-Aufnahmeauftrag offiziell im Jahr 2024 zu stellen. Nun erfolgte dies bereits jetzt.

Die Annäherung Georgiens an den Westen ist Russland seit langem ein Dorn im Auge. Die Spannungen beider Länder gipfelten 2008 im Kaukasuskrieg. Wie die Ukraine hat auch Georgien ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet.

A.Davey--TNT

Vor Ablauf von Ultimatum: Trump warnt vor Tod "einer gesamten Zivilisation" im Iran

Mit einer drastischen Drohung hat US-Präsident Donald Trump kurz vor Ablauf seines Ultimatums für die Öffnung der Straße von Hormus den Druck auf Teheran weiter erhöht. "Eine ganze Zivilisation wird heute Nacht sterben und niemals wieder zum Leben erweckt werden", warnte Trump am Dienstag. Teheran meldete bereits vor Ablauf des Ultimatums Angriffe der USA und Israels auf seine Infrastruktur. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bestätigte Angriffe auf Bahnstrecken und Brücken im Iran.

UN-Resolution über Freigabe von Hormus-Passage scheitert an Veto Russlands und Chinas

Im UN-Sicherheitsrat ist eine Resolution über die Freigabe der vom Iran blockierten Straße von Hormus am Widerstand von Russland und China gescheitert. Beide Staaten legten bei der Abstimmung am Dienstag im mächtigsten UN-Gremium gegen den bereits abgeschwächten Text ihr Veto ein. Der von Bahrain vorgelegte und von den USA unterstützte Resolutionsentwurf erhielt elf Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen.

Bundeswehr will diese Woche Klarheit über Wehrdienst-Regel zu Auslandsreisen schaffen

Die Bundeswehr will rasch Klarheit in Bezug auf die Regelung zur Genehmigung von Auslandsreisen schaffen. Noch in dieser Woche solle eine generelle Ausnahme von der im neuen Wehrdienst-Gesetz festgeschriebenen Genehmigungspflicht erteilt werden, teilte sie am Dienstag auf ihrer Internetseite mit. "Es muss sich vor der Abreise niemand abmelden", stellte die Bundeswehr klar.

Artemis-Astronauten machen Bild von "Erduntergang" hinter dem Mond

Den Astronauten der Mondmission Artemis 2 ist eine Aufnahme der Erde aus bisher noch nie gesehener Perspektive geglückt. Die Nasa veröffentlichte am Dienstag im Onlinedienst X ein Foto der Erde, die hinter dem Mondhorizont versinkt. Das Bild des "Erduntergangs" erinnere "an das ikonische Erdaufgangs-Foto", das der US-Astronaut Bill Anders vor mehr als 57 Jahren geschossen habe, erklärte die Nasa. Anders gehörte zur Besatzung der Mission Apollo 8, die im Dezember 1968 erstmals den Mond umrundet hatte.

Textgröße ändern: