The National Times - Macrons Erklärung seiner Präsidentschaftskandidatur wird erwartet

Macrons Erklärung seiner Präsidentschaftskandidatur wird erwartet


Macrons Erklärung seiner Präsidentschaftskandidatur wird erwartet
Macrons Erklärung seiner Präsidentschaftskandidatur wird erwartet

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron steht kurz vor dem offiziellen Eintritt in den Wahlkampf. Am Donnerstag Abend wolle er in einem Brief an seine Landsleute seine Kandidatur erklären, hieß es in Wahlkampfkreisen. Der Brief werde zunächst von den Regionalzeitungen des Landes online veröffentlicht.

Textgröße ändern:

Macron hatte nie Zweifel daran gelassen, dass er für eine zweite Amtszeit antreten wollte. Der Präsident hatte die Erklärung seiner Kandidatur allerdings lange hinausgezögert.

Zunächst wollte er abwarten, bis die Corona-Zahlen wieder zurückgehen. Dann ließ ihm der Ukraine-Krieg wenig Zeit, um die Erklärung aufwändiger zu gestalten. Ein erstes großes Wahlkampftreffen, das für Samstag in Marseille geplant war, wurde wegen der aktuellen Lage bereits abgesagt.

Am Freitag um 18.00 Uhr läuft die Frist für die Bewerber ab, um die nötigen 500 Unterschriften von Bürgermeistern und Abgeordneten für eine Kandidatur zu sammeln. Gewählt wird am 10. und 24. April.

In einer Fernsehansprache am Mittwoch hatte Macron Premierminister Jean Castex beauftragt, einen Plan zu erarbeiten, um Frankreich vor den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Ukraine-Krieges zu schützen.

Frankreich hat bereits die Preise für Strom und Gas gedeckelt und stellt Hilfen für Betriebe in Aussicht, die indirekt von den Sanktionen gegen Russland betroffen sind.

Castex kündigte am Donnerstag auch weitgehende Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen an. Die Maskenpflicht und die Pflicht zum Vorlegen eines Impfpasses sollen ab dem 14. März weitgehend entfallen. Von dieser Entwicklung dürfte auch Macron in seinem Wahlkampf profitieren.

In Umfragen liegt Macron seit Wochen stabil vorn. Derzeit kommt er auf etwa 25 Prozent, gefolgt von der Rechtspopulistin Marine Le Pen mit 17 Prozent und dem rechtsextremen Politiker Eric Zemmour mit 14 Prozent. Demnach könnten Macron und Le Pen wie bereits 2017 in der Stichwahl gegeneinander antreten.

Die rechtskonservative Kandidatin Valérie Pécresse ist auf zwölf Prozent abgesunken und liegt nahezu gleichauf mit dem Linkskandidaten Jean-Luc Mélenchon. Von den weiteren grünen, sozialistischen und linken Kandidaten und Kandidatinnen schafft es n den Umfragen derzeit niemand in den zweistelligen Bereich.

R.Campbell--TNT

Empfohlen

Angriffe und Gefangenenaustausch vor Oster-Feuerpause zwischen Moskau und Kiew

Kurz vor einer geplanten Waffenruhe zum orthodoxen Osterfest hat Russland die Ukraine erneut mit Luftangriffen überzogen. Bei russischen Angriffen auf mehrere Regionen der Ukraine wurden ukrainischen Behördenangaben zufolge vier Menschen getötet und 17 weitere verletzt. In der von Russland besetzten Region Donezk wurden laut russischen Angaben zwei Menschen durch eine ukrainische Drohne getötet. Wie das russische Verteidigungsministerium mitteilte, ließen beide Seiten je 175 Soldaten frei.

Vor Wahlen: Hunderte protestieren in Magdeburg anlässlich des AfD-Landesparteitags

Mehrere hundert Demonstranten haben am Samstag in Magdeburg anlässlich des Landesparteitags der AfD gegen die Partei protestiert. Vor dem Tagungsgebäude versammelten sich nach Beobachtungen eines AFP-Reporters etliche Menschen mit Regenbohnenfahnen und Transparenten, auf denen etwa "Nein zu Rassismus" und "Magdeburg für das AfD-Verbot" stand. Mit dabei waren etwa die Gruppe Omas gegen Rechts und Mitglieder anderer Parteien wie der Grünen.

Peru: Präsidentschaftskandidatin Fujimori verspricht harte Grenzpolitik und Annäherung an USA

Vor der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Peru am Sonntag hat die rechtspopulistische Kandidatin Keiko Fujimori eine rigide Einwanderungspolitik, eine Annäherung an die USA und einen weiteren Vormarsch konservativer Politik in Lateinamerika versprochen. Im Falle eines Wahlsieges wolle sie in den ersten hundert Tagen im Amt mit Hilfe des Militärs die "Ordnung wiederherstellen", sagte sie in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP.

Offenbar keine Reform der Schuldenbremse in dieser Legislatur mehr zu erwarten

Eine Reform der Schuldenbremse noch in dieser Legislatur rückt offenbar in weite Ferne: Wie die "Bild" am Samstag berichtete, wird in der dafür von der Bundesregierung eingesetzten Kommission nicht mehr mit einer Einigung gerechnet. Das Gremium tagt demnach nur noch pro forma, Ergebnisse seien nicht mehr zu erwarten. Das Finanzministerium verwies auf die "komplexen" zu klärenden Fragen und stellte klar: Die Kommission tage weiter.

Textgröße ändern: