The National Times - EU bereitet sich auf Millionen von Ukraine-Flüchtlingen vor

EU bereitet sich auf Millionen von Ukraine-Flüchtlingen vor


EU bereitet sich auf Millionen von Ukraine-Flüchtlingen vor
EU bereitet sich auf Millionen von Ukraine-Flüchtlingen vor

Die Europäische Union bereitet sich auf die Ankunft von Millionen von Ukraine-Flüchtlingen vor. EU-Kommissarin Ylva Johansson sagte am Donnerstag vor einem Innenministertreffen der 27 EU-Ländern in Brüssel, schon jetzt seien "fast eine Million Menschen" in die EU geflohen. Die EU-Kommission schlägt vor, Menschen aus dem Kriegsgebiet für bis zu drei Jahre Schutz zu gewähren.

Textgröße ändern:

Dafür soll erstmals eine seit 2001 gültige Richtlinie zum temporären Schutz von Flüchtlingen aktiviert werden, die als Folge der Balkankriege beschlossen worden war. Die Menschen könnten dann in der EU arbeiten, ihre Kinder könnten zur Schule gehen. Johansson sagte, sie rechne in den kommenden Tagen mit einer Zustimmung der Mitgliedsländer, wenn die Details diskutiert worden seien.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach sich dafür aus, "den Geflüchteten aus der Ukraine schnell und unbürokratisch" zu helfen. Sie bezeichnete es als "Paradigmenwechsel", dass erstmals alle EU-Staaten zur Aufnahme von Menschen bereit seien. In der Flüchtlingskrise 2015 hatten sich Länder wie Polen und Ungarn geweigert, Syrer oder Iraker aufzunehmen.

Während damals rund eine Million Menschen nach Deutschland kamen, ist nun Polen das Hauptaufnahmeland. Dort kamen bisher nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks rund 500.000 Menschen über die gut 500 Kilometer lange Grenze zur Ukraine. Der polnische Grenzschutz sprach sogar von 575.000 Flüchtlingen.

EU-Kommissarin Johansson sagte Polen für die Aufnahme finanzielle und logistische Unterstützung zu. Eine Umverteilung der Menschen auf andere europäische Länder habe Warschau bisher nicht verlangt, betonte sie. In Deutschland zählte das Innenministerium zuletzt rund 5300 Flüchtlinge aus der Ukraine.

K.M.Thompson--TNT

Empfohlen

Merz verteidigt Angriffe gegen den Iran und mahnt dauerhafte Lösung an

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat das militärische Vorgehen Israels und der USA gegen die Führung des Iran verteidigt, aber auch eine dauerhafte Lösung des Konflikts angemahnt. Die Bundesregierung teile "die Erleichterung vieler Iranerinnen und Iraner, dass dieses Mullah-Regime jetzt an sein Ende kommt", sagte Merz am Sonntag in Berlin. Er verurteilte dabei die "wahllosen" Vergeltungsangriffe Teherans auf Nachbarstaaten.

Trump erklärt Bereitschaft zu Gesprächen mit Vertretern der iranischen Führung

US-Präsident Donald Trump hat seine Bereitschaft zu Gesprächen mit Vertretern der iranischen Führung erklärt - ohne allerdings genauere Angaben zum Zeitpunkt oder den Teilnehmern zu machen. "Sie wollen reden und ich habe zugestimmt, zu reden, also werde ich mit ihnen reden. Sie hätten das früher tun sollen", wurde Trump am Sonntag von der Zeitschrift "The Atlantic" zitiert. Auf die Frage, wann die Gespräche stattfinden könnten, sagte Trump: "Das kann ich ihnen nicht sagen."

FBI: Tödlicher Schusswaffenangriff in Bar in Texas war möglicherweise "Terroranschlag"

Bei dem tödlichen Schusswaffenangriff in einer Bar im US-Bundesstaat Texas könnte es sich nach Angaben der Bundespolizei FBI um einen "Terroranschlag" handeln. Bei dem Verdächtigen und in dessen Fahrzeug seien Hinweise gefunden worden, die auf einen möglichen Zusammenhang mit Terrorismus hindeuteten, sagte FBI-Ermittler Alex Doran am Sonntag. Weitere Angaben machte Doran zunächst nicht.

Merz: Tun nach Iran-Angriff alles zur Gewährleistung der Sicherheit in Deutschland

Nach den Angriffen der USA und Israels gegen den Iran legt die Bundesregierung ein besonderes Augenmerk auf den Schutz der Bevölkerung in Deutschland. "Wir tun hier in Deutschland alles, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Sonntag. Es gehe dabei vor allem um den "Schutz jüdischer, israelischer und amerikanischer Einrichtungen", sagte der Kanzler, aber auch um die in Deutschland lebenden Iraner und deren Institutionen.

Textgröße ändern: