The National Times - EU bereitet sich auf Millionen von Ukraine-Flüchtlingen vor

EU bereitet sich auf Millionen von Ukraine-Flüchtlingen vor


EU bereitet sich auf Millionen von Ukraine-Flüchtlingen vor
EU bereitet sich auf Millionen von Ukraine-Flüchtlingen vor

Die Europäische Union bereitet sich auf die Ankunft von Millionen von Ukraine-Flüchtlingen vor. EU-Kommissarin Ylva Johansson sagte am Donnerstag vor einem Innenministertreffen der 27 EU-Ländern in Brüssel, schon jetzt seien "fast eine Million Menschen" in die EU geflohen. Die EU-Kommission schlägt vor, Menschen aus dem Kriegsgebiet für bis zu drei Jahre Schutz zu gewähren.

Textgröße ändern:

Dafür soll erstmals eine seit 2001 gültige Richtlinie zum temporären Schutz von Flüchtlingen aktiviert werden, die als Folge der Balkankriege beschlossen worden war. Die Menschen könnten dann in der EU arbeiten, ihre Kinder könnten zur Schule gehen. Johansson sagte, sie rechne in den kommenden Tagen mit einer Zustimmung der Mitgliedsländer, wenn die Details diskutiert worden seien.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach sich dafür aus, "den Geflüchteten aus der Ukraine schnell und unbürokratisch" zu helfen. Sie bezeichnete es als "Paradigmenwechsel", dass erstmals alle EU-Staaten zur Aufnahme von Menschen bereit seien. In der Flüchtlingskrise 2015 hatten sich Länder wie Polen und Ungarn geweigert, Syrer oder Iraker aufzunehmen.

Während damals rund eine Million Menschen nach Deutschland kamen, ist nun Polen das Hauptaufnahmeland. Dort kamen bisher nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks rund 500.000 Menschen über die gut 500 Kilometer lange Grenze zur Ukraine. Der polnische Grenzschutz sprach sogar von 575.000 Flüchtlingen.

EU-Kommissarin Johansson sagte Polen für die Aufnahme finanzielle und logistische Unterstützung zu. Eine Umverteilung der Menschen auf andere europäische Länder habe Warschau bisher nicht verlangt, betonte sie. In Deutschland zählte das Innenministerium zuletzt rund 5300 Flüchtlinge aus der Ukraine.

K.M.Thompson--TNT

Empfohlen

Früherer französischer Regierungschef Jospin im Alter von 88 Jahren gestorben

Der frühere französische Regierungschef Lionel Jospin ist tot. Er starb am Sonntag im Alter von 88 Jahren, wie seine Familie am Montag der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Der langjährige Chef der sozialistischen Partei war von 1997 bis 2002 Premierminister. Er zog sich aus der Politik zurück, nachdem er bei der Präsidentschaftswahl 2002 eine bittere Niederlage erlitt und in der ersten Runde vom Rechtsextremisten Jean-Marie Le Pen überraschend aus dem Rennen geworfen wurde. Jospin pflegte die deutsch-französische Freundschaft in seiner Zusammenarbeit mit Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD).

Presse: Koalition könnte kostenlose Krankenversicherung für Ehepartner abschaffen

Die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung könnte nach einem Pressebericht für viele Familien spürbar teurer werden. Wie das "Handelsblatt" am Montag unter Berufung auf Koalitionskreise meldete, gibt es in der Bundesregierung Gespräche darüber, die kostenlose Mitversicherung für Ehepartner abzuschaffen. Wer bisher kostenlos mitversichert war, solle demnach künftig einen Mindestsatz von etwa 225 Euro im Monat zahlen.

FDP-Wahldebakel: Jungliberale fordern Rücktritt der Parteispitze

Nach dem Wahldebakel für die FDP in Rheinland-Pfalz fordern die Jungen Liberalen (Juli) den Rücktritt von Parteichef Christian Dürr und Generalsekretärin Nicole Büttner. "Wir brauchen einen inhaltlichen und personellen Neuanfang", sagte Juli-Chef Finn Flebbe dem Medienportal "The Pioneer" am Montag. Dürr und Büttner hätten es nicht geschafft, "klar zu machen, wofür die FDP heute eigentlich steht".

SPD-Generalsekretär gegen Klingbeil-Ablösung und will auch selbst im Amt bleiben

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ist trotz der verlorenen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gegen einen Austausch von Lars Klingbeil als Parteichef. Klingbeil trage nicht allein Verantwortung für die schlechten Ergebnisse, sagte Klüssendorf am Montag in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. Die SPD habe in den vergangenen Jahren in unterschiedlichster Aufstellung Probleme gehabt - egal, wer Parteivorsitzender, Kanzler oder Kanzlerkandidat gewesen sei. "Wir schaffen es nicht, da rauszukommen."

Textgröße ändern: