The National Times - EU bereitet sich auf Millionen von Ukraine-Flüchtlingen vor

EU bereitet sich auf Millionen von Ukraine-Flüchtlingen vor


EU bereitet sich auf Millionen von Ukraine-Flüchtlingen vor
EU bereitet sich auf Millionen von Ukraine-Flüchtlingen vor

Die Europäische Union bereitet sich auf die Ankunft von Millionen von Ukraine-Flüchtlingen vor. EU-Kommissarin Ylva Johansson sagte am Donnerstag vor einem Innenministertreffen der 27 EU-Ländern in Brüssel, schon jetzt seien "fast eine Million Menschen" in die EU geflohen. Die EU-Kommission schlägt vor, Menschen aus dem Kriegsgebiet für bis zu drei Jahre Schutz zu gewähren.

Textgröße ändern:

Dafür soll erstmals eine seit 2001 gültige Richtlinie zum temporären Schutz von Flüchtlingen aktiviert werden, die als Folge der Balkankriege beschlossen worden war. Die Menschen könnten dann in der EU arbeiten, ihre Kinder könnten zur Schule gehen. Johansson sagte, sie rechne in den kommenden Tagen mit einer Zustimmung der Mitgliedsländer, wenn die Details diskutiert worden seien.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach sich dafür aus, "den Geflüchteten aus der Ukraine schnell und unbürokratisch" zu helfen. Sie bezeichnete es als "Paradigmenwechsel", dass erstmals alle EU-Staaten zur Aufnahme von Menschen bereit seien. In der Flüchtlingskrise 2015 hatten sich Länder wie Polen und Ungarn geweigert, Syrer oder Iraker aufzunehmen.

Während damals rund eine Million Menschen nach Deutschland kamen, ist nun Polen das Hauptaufnahmeland. Dort kamen bisher nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks rund 500.000 Menschen über die gut 500 Kilometer lange Grenze zur Ukraine. Der polnische Grenzschutz sprach sogar von 575.000 Flüchtlingen.

EU-Kommissarin Johansson sagte Polen für die Aufnahme finanzielle und logistische Unterstützung zu. Eine Umverteilung der Menschen auf andere europäische Länder habe Warschau bisher nicht verlangt, betonte sie. In Deutschland zählte das Innenministerium zuletzt rund 5300 Flüchtlinge aus der Ukraine.

K.M.Thompson--TNT

Empfohlen

Erste Soldaten aus Nato-Ländern in Grönland eingetroffen - Bundeswehrsoldaten am Freitag erwartet

Vor dem Hintergrund der Drohungen von US-Präsident Donald Trump zur Übernahme Grönlands hat am Donnerstag auf der Arktis-Insel eine Erkundungsmission mehrerer Nato-Länder begonnen. Etwa 15 französische Soldaten seien bereits in der grönländischen Hauptstadt Nuuk eingetroffen, sagte der französische Botschafter für den Nord- und Südpol, Olivier Poivre d'Arvor, dem Sender France Info. Soldaten der Bundeswehr sollen am Freitag in Grönland eintreffen.

Verbändebündnis legt Analyse vor: In Deutschland fehlen 1,4 Millionen Wohnungen

In Deutschland fehlen einer Analyse derzeit rund 1,4 Millionen Wohnungen. Das geht aus dem sogenannten Sozialen Wohn-Monitor 2026 hervor, den das Pestel-Institut und das Verbändebündnis Soziales Wohnen am Donnerstag in Berlin veröffentlichten. Der Mangel betrifft demnach "fast ausschließlich" günstigere Wohnungen sowie Sozialwohnungen. Vor allem jüngere Menschen sowie Ältere treffe die Entwicklung besonders hart, hieß es.

Bundeswehr hat seit 2024 an 40 Übungsmissionen in der Arktis teilgenommen

Die Bundeswehr hat seit 2024 an 40 Übungsmissionen nördlich des Polarkreises teilgenommen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. Die Zahl der an den Trainingseinsätzen beteiligten Bundeswehrangehörigen war dabei sehr unterschiedlich. Sie reicht von 1140 Soldatinnen und Soldaten bei einer Marineschießübung im Oktober 2025 im Norden Norwegens bis zur Teilnahme eines Bundeswehr-Mitglieds an einer Truppenübung 2024 in Kanada.

Tagebuch der Anne Frank: EuGH-Anwalt sieht Urheberrecht nicht verletzt

Die Veröffentlichung von Manuskripten des Tagebuchs von Anne Frank ist rechtens, wenn durch entsprechende Blockierungsmaßnahmen das Urheberrecht gewahrt bleibt. Diese Auffassung vertritt der zuständige Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH), Athanasios Santos, in seinen am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen zu einem Rechtsstreit um die Tagebücher des im Konzentrationslager Bergen-Belsen gestorbenen jüdischen Mädchens. (Az. C-788/24)

Textgröße ändern: