The National Times - EU bereitet sich auf Millionen von Ukraine-Flüchtlingen vor

EU bereitet sich auf Millionen von Ukraine-Flüchtlingen vor


EU bereitet sich auf Millionen von Ukraine-Flüchtlingen vor
EU bereitet sich auf Millionen von Ukraine-Flüchtlingen vor

Die Europäische Union bereitet sich auf die Ankunft von Millionen von Ukraine-Flüchtlingen vor. EU-Kommissarin Ylva Johansson sagte am Donnerstag vor einem Innenministertreffen der 27 EU-Ländern in Brüssel, schon jetzt seien "fast eine Million Menschen" in die EU geflohen. Die EU-Kommission schlägt vor, Menschen aus dem Kriegsgebiet für bis zu drei Jahre Schutz zu gewähren.

Textgröße ändern:

Dafür soll erstmals eine seit 2001 gültige Richtlinie zum temporären Schutz von Flüchtlingen aktiviert werden, die als Folge der Balkankriege beschlossen worden war. Die Menschen könnten dann in der EU arbeiten, ihre Kinder könnten zur Schule gehen. Johansson sagte, sie rechne in den kommenden Tagen mit einer Zustimmung der Mitgliedsländer, wenn die Details diskutiert worden seien.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach sich dafür aus, "den Geflüchteten aus der Ukraine schnell und unbürokratisch" zu helfen. Sie bezeichnete es als "Paradigmenwechsel", dass erstmals alle EU-Staaten zur Aufnahme von Menschen bereit seien. In der Flüchtlingskrise 2015 hatten sich Länder wie Polen und Ungarn geweigert, Syrer oder Iraker aufzunehmen.

Während damals rund eine Million Menschen nach Deutschland kamen, ist nun Polen das Hauptaufnahmeland. Dort kamen bisher nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks rund 500.000 Menschen über die gut 500 Kilometer lange Grenze zur Ukraine. Der polnische Grenzschutz sprach sogar von 575.000 Flüchtlingen.

EU-Kommissarin Johansson sagte Polen für die Aufnahme finanzielle und logistische Unterstützung zu. Eine Umverteilung der Menschen auf andere europäische Länder habe Warschau bisher nicht verlangt, betonte sie. In Deutschland zählte das Innenministerium zuletzt rund 5300 Flüchtlinge aus der Ukraine.

K.M.Thompson--TNT

Empfohlen

Iran-Krieg: Asean-Staaten planen gemeinsame Treibstoff-Reserven

Angesichts der durch den Iran-Krieg ausgelösten Energiekrise wollen die südostasiatischen Asean-Staaten baldmöglichst ein Rahmenabkommen zur Energiesicherheit schließen. Nach einem Gipfel der Asean-Staats- und Regierungschefs in Cebu sagte der philippinische Präsident Ferdinand Marcos am Freitag: "Wir setzen uns dafür ein, die Idee zu fördern und weiterzuentwickeln, eine Reserve an Treibstoffen aller Art aufzubauen." Alle Mitgliedstaaten seien sich über die Notwendigkeit einig, schnell zu handeln.

Erneute Angriffe und stockende Verhandlungen im Iran-Krieg - US-Armee beschießt Tanker

Während die Verhandlungsbemühungen über ein Ende des Iran-Kriegs stocken, sind die Hoffnungen auf eine Vereinbarung durch neue Kampfhandlungen in der Straße von Hormus weiter gedämpft worden: Die US-Armee machte eigenen Angaben zufolge am Freitag zwei unter iranischer Flagge fahrende Frachter manövrierunfähig, während die iranische Nachrichtenagentur Fars "sporadische Kämpfe mit amerikanischen Schiffen" meldete. Bereits in der Nacht hatte es Gefechte in der umkämpften Meerenge Straße von Hormus gegeben.

Russland greift Ukraine trotz Feuerpause zu Weltkriegsgedenken an

Trotz einer von Moskau verkündeten Feuerpause aus Anlass der dortigen Gedenkfeier zum Weltkriegsende haben sich Russland und die Ukraine am Freitag gegenseitig mit Angriffen überzogen. Russland habe "nicht einmal einen symbolischen Versuch unternommen, eine Waffenruhe an der Front einzuhalten", erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Kiew und Moskau meldeten Drohnenangriffe der jeweils anderen Seite. Russland hatte anlässlich der Militärparade am Samstag in Moskau einseitig eine zweitägige Waffenruhe ausgerufen.

Pflegeversicherung: Warken rechnet mit Defizit von 7,5 Milliarden Euro 2027

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) rechnet für 2027 mit einem deutlich höheren Defizit in der gesetzlichen Pflegeversicherung als bislang erwartet. Das Defizit "würde im Jahr 2027 bei über 7,5 Milliarden Euro liegen, 2028 bereits bei über 15 Milliarden Euro und bis 2030 immer weiter anwachsen", sagte Warken der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe).

Textgröße ändern: