Grünen-Spitze nennt Palmers Parteiausritt "folgerichtig"

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Grünen-Spitze nennt Palmers Parteiausritt "folgerichtig"

POLITIK 02.05.2023

Grünen-Spitze nennt Palmers Parteiausritt "folgerichtig" / Foto: © AFP/Archiv

Die Grünen-Spitze hat den Parteiaustritt des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer wegen dessen kontroverser Äußerungen begrüßt. "Dieser Schritt ist folgerichtig", sagte die Politische Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, dem Nachrichtenportal t-online nach Angaben vom Montagabend.

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Palmer hatte nach heftiger Kritik eine Auszeit angekündigt und seinen Austritt aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen erklärt. Der Grünen-Landesverband Baden-Württemberg bestätigte den Parteiaustritt am Montag.

Ihm sei klar, dass es so nicht weitergehe, zitierte der SWR am Montag aus einer persönlichen Erklärung Palmers. Er könne seiner Familie, seinen Freunden und Unterstützern und der Stadt Tübingen die wiederkehrenden Stürme der Empörung nicht mehr zumuten. Er kündigte demnach an, in einer Auszeit professionelle Hilfe in Anspruch zu nehmen und will versuchen, seinen Anteil an den zunehmend zerstörerischen Verstrickungen aufzuarbeiten.

Der Tübinger Oberbürgermeister hatte zuletzt im Umfeld einer Veranstaltung zum Thema Migration an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main mit kontroversen Äußerungen erneut Empörung ausgelöst. Die Universität verlangte von Palmer eine Entschuldigung.

Wie auf einem im Internet veröffentlichten Video zu sehen ist, stellte eine Gruppe von Demonstranten Palmer am Freitag vor der Universität und warf ihm vor, das N-Wort zu verwenden. Ein Farbiger fragt in der Aufnahme den Politiker, ob er ihm das ins Gesicht sagen wolle. Palmer wiederholt daraufhin das N-Wort, indem er einen bereits angefangenen Satz wiederholt.

Die Demonstranten rufen daraufhin "Nazis raus". Palmer antwortete laut einem auf Twitter veröffentlichten Video: "Ihr beurteilt Menschen anhand von einem einzelnen Wort. Und dann wisst Ihr alles über den Menschen. Das ist nichts anderes als ein Judenstern."

Der 50-jährige Palmer stand schon früher wegen kontroverser Äußerungen in der Kritik. Im Mai 2021 hatten die Grünen in Baden-Württemberg ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn beschlossen. Anlass war ein als rassistisch eingeschätzter Post über den früheren Fußballnationalspieler Dennis Aogo auf Facebook. Nach Palmers Angaben war sein Eintrag satirisch gemeint.

Palmer und die Partei einigten sich damals auf einen Kompromiss: Palmer erklärte, er lasse seine Mitgliedschaft bei den Grünen bis Ende 2023 ruhen, womit der Parteiausschluss vom Tisch war. Er gewann dann im Oktober 2022 erneut die Oberbürgermeisterwahl in Tübingen und trat eine dritte Amtszeit an.

A.Robinson--TNT

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