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"Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" zieht durch Berlin

POLITIK 01.05.2023

"Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" zieht durch Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Bei der traditionellen "Revolutionären 1. Mai-Demonstration" wollen am Montag (16.00 Uhr) tausende Menschen in Berlin auf die Straße gehen. Laut Polizei sind 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer angemeldet. Auf Grundlage der Erfahrungen der vergangenen Jahre stellt sich die Polizei aber auf deutlich mehr Demonstranten ein. Zunächst soll eine Kundgebung an der Hermannstraße im Stadtteil Neukölln stattfinden. Später soll eine Demonstration durch Neukölln nach Kreuzberg ziehen.

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Im vergangenen Jahr verlief die Demonstration weitgehend friedlich. Für dieses Jahr befürchtet die Gewerkschaft der Polizei größere Ausschreitungen wegen Frusts über die neue Landesregierung aus CDU und SPD, wie ein Sprecher dem Portal Table.Media sagte. Insgesamt sind in Berlin 31 Versammlungen für den Tag der Arbeit angemeldet. Auch in Hamburg werden Aktionen des linken Spektrums erwartet.

R.Campbell--TNT

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Die Fraktionsvorsitzenden der SPD haben sich gemeinsam für die Einleitung eines Prüfverfahrens zu einem Verbot der AfD ausgesprochen. "Die AfD ist eine rechtsextreme Partei", heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss zum Abschluss der zweitägigen Fraktionsvorsitzendenkonferenz. Die Partei greife die freie Gesellschaft an, normalisiere Rassismus, mache demokratische Institutionen verächtlich "und arbeitet darauf hin, die freiheitliche demokratische Grundordnung von innen heraus zu beseitigen".

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