The National Times - Kiew und Moskau verhandeln am Donnerstag an belarussisch-polnischer Grenze weiter

Kiew und Moskau verhandeln am Donnerstag an belarussisch-polnischer Grenze weiter


Kiew und Moskau verhandeln am Donnerstag an belarussisch-polnischer Grenze weiter
Kiew und Moskau verhandeln am Donnerstag an belarussisch-polnischer Grenze weiter

Die nach dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine aufgenommenen Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau sollen am Donnerstagmorgen in Belarus fortgesetzt werden. Die ukrainische Delegation sei bereits auf dem Weg zum Verhandlungsort, der sich nahe der polnischen Grenze in Belarus befinde, teilte der russische Unterhändler Wladimir Medinski am Mittwoch mit. Bei den Gesprächen solle es auch um eine Waffenruhe gehen.

Textgröße ändern:

Die Pressestelle des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bestätigte, dass die Delegation auf dem Weg an den Verhandlungsort sei. Nach Angaben Medinskis wurde der Verhandlungsort "gemeinsam" von beiden Seiten vereinbart.

Eine erste Verhandlungsrunde zwischen Kiew und Moskau in der belarussischen Grenzregion Gomel war am Montag ohne Ergebnisse geblieben. Kreml-Chef Wladimir Putin hatte vor den Gesprächen seine Forderung nach einer "Entmilitarisierung" der Ukraine sowie die Anerkennung der von Russland annektierten Halbinsel Krim als russisches Territorium erneuert. Selenskyj forderte seinerseits einen "sofortigen Waffenstillstand" sowie den Abzug der russischen Truppen aus seinem Land.

Zur ersten Verhandlungsrunde hatte Moskau eine Delegation aus der zweiten Reihe geschickt. Geleitet wurde diese von Medinski und Leonid Sluzki, Vorsitzender des Ausschusses für internationale Angelegenheiten des russischen Parlaments. Für die Ukraine hatten Verteidigungsminister Oleksij Resnikow, Präsidentenberater Mychailo Podoljak und Vize-Außenminister Mykola Totschyzkyj verhandelt.

Am Erfolg der Gespräche hatte es international Zweifel gegeben - auch wegen des Verhandlungsorts. Die EU wirft Belarus eine Beteiligung an der russischen Invasion in der Ukraine vor. Russland hatte dort vor dem Angriff nach westlichen Angaben rund 30.000 Soldaten zusammengezogen.

T.Bennett--TNT

Empfohlen

Merz empfängt Schweizer Bundespräsidenten Parmelin im Kanzleramt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag den Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin zu dessen Antrittsbesuch in Berlin. In einem gemeinsamen Gespräch wollen Merz und Parmelin Themen der bilateralen Zusammenarbeit sowie europapolitische, außen- und sicherheitspolitische Fragen erörtern. Anschließend wollen sie gemeinsam vor die Presse treten (gegen 11.00 Uhr).

Kreml-Chef Putin zu Besuch in China erwartet

Der russische Staatschef Wladimir Putin wird am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch in China erwartet. Bei einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping will sich Putin nach Kreml-Angaben über "wichtige internationale und regionale Fragen" austauschen. Nach Angaben Moskaus plant Putin auch ein Treffen mit Chinas Regierungschef Li Qiang, bei dem die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit im Fokus stehen soll.

Staatliches Förderprogramm für E-Auto-Kauf startet

Ab Dienstag können Privathaushalte die staatliche Förderprämie für den Kauf oder das Leasing eines Elektroautos oder eines Plugin-Hybrids beantragen. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) gibt am Morgen den Startschuss für das Portal des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa). Die Förderung gibt es rückwirkend für Autos, die seit dem 1. Januar neu zugelassen wurden.

Angela Merkel erhält Europäischen Verdienstorden

Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) erhält am Dienstag (11.30 Uhr) den Europäischen Verdienstorden des EU-Parlaments. Sie wird aus diesem Anlass in Straßburg eine kurze Rede halten. Neben Merkel verleiht das Parlament die höchste Auszeichnung des Ordens an den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den ehemaligen polnischen Gewerkschaftsführer und Staatspräsidenten Lech Walesa.

Textgröße ändern: