The National Times - Kiew und Moskau verhandeln am Donnerstag an belarussisch-polnischer Grenze weiter

Kiew und Moskau verhandeln am Donnerstag an belarussisch-polnischer Grenze weiter


Kiew und Moskau verhandeln am Donnerstag an belarussisch-polnischer Grenze weiter
Kiew und Moskau verhandeln am Donnerstag an belarussisch-polnischer Grenze weiter

Die nach dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine aufgenommenen Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau sollen am Donnerstagmorgen in Belarus fortgesetzt werden. Die ukrainische Delegation sei bereits auf dem Weg zum Verhandlungsort, der sich nahe der polnischen Grenze in Belarus befinde, teilte der russische Unterhändler Wladimir Medinski am Mittwoch mit. Bei den Gesprächen solle es auch um eine Waffenruhe gehen.

Textgröße ändern:

Die Pressestelle des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bestätigte, dass die Delegation auf dem Weg an den Verhandlungsort sei. Nach Angaben Medinskis wurde der Verhandlungsort "gemeinsam" von beiden Seiten vereinbart.

Eine erste Verhandlungsrunde zwischen Kiew und Moskau in der belarussischen Grenzregion Gomel war am Montag ohne Ergebnisse geblieben. Kreml-Chef Wladimir Putin hatte vor den Gesprächen seine Forderung nach einer "Entmilitarisierung" der Ukraine sowie die Anerkennung der von Russland annektierten Halbinsel Krim als russisches Territorium erneuert. Selenskyj forderte seinerseits einen "sofortigen Waffenstillstand" sowie den Abzug der russischen Truppen aus seinem Land.

Zur ersten Verhandlungsrunde hatte Moskau eine Delegation aus der zweiten Reihe geschickt. Geleitet wurde diese von Medinski und Leonid Sluzki, Vorsitzender des Ausschusses für internationale Angelegenheiten des russischen Parlaments. Für die Ukraine hatten Verteidigungsminister Oleksij Resnikow, Präsidentenberater Mychailo Podoljak und Vize-Außenminister Mykola Totschyzkyj verhandelt.

Am Erfolg der Gespräche hatte es international Zweifel gegeben - auch wegen des Verhandlungsorts. Die EU wirft Belarus eine Beteiligung an der russischen Invasion in der Ukraine vor. Russland hatte dort vor dem Angriff nach westlichen Angaben rund 30.000 Soldaten zusammengezogen.

T.Bennett--TNT

Empfohlen

Bund, Länder und Gemeinden erstellen Streichliste für Behinderten- und Jugendhilfe

Eine Arbeitsgruppe von Bund, Ländern und Gemeinden hat nach Angaben des Paritätischen Gesamtverbands eine mögliche Streichliste für die Behinderten- sowie Kinder- und Jugendhilfe erstellt. Ein entsprechendes Arbeitspapier enthalte 70 Kürzungsvorschläge mit einem Gesamtvolumen von 8,6 Milliarden Euro, berichtete der Verband am Donnerstag. Das tatsächliche Kürzungsvolumen liege aber noch erheblich höher, da knapp zwei Drittel aller Vorschläge gar nicht mit Zahlen unterlegt seien.

Iran-Krieg: Verstärkte Bemühungen um zweite Verhandlungsrunde zwischen Washington und Teheran

Nach der gescheiterten ersten Gesprächsrunde über ein Ende des Iran-Krieges hat der Vermittler Pakistan seine Bemühungen um eine neue Verhandlungsrunde zwischen Teheran und Washington verstärkt. Der einflussreiche pakistanische Armeechef Asim Munir kam laut Berichten des iranischen Staatsfernsehens am Donnerstag mit dem iranischen Parlamentspräsidenten Mohammed Bagher Ghalibaf in Teheran zusammen, während Pakistans Premierminister Shebaz Sharif in die ebenfalls um Vermittlung bemühten Staaten Saudi-Arabien und Katar reiste. Auf US-Seite verdichteten sich die Anzeichen für neue Verhandlungen: "Es gibt diese Diskussionen", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses in Washington, Karoline Leavitt, über die Möglichkeit neuer Gespräche.

Linken-Vorsitz: Abgeordneter Pantisano kandidiert und will van Aken beerben

Der Bundestagsabgeordnete Luigi Pantisano will Linken-Parteichef werden und kandidiert beim Parteitag Ende Juni für die den Vorsitz. "Ich gehe diesen Schritt in großer Demut", erklärte er am Donnerstag. Er will damit Linken-Parteichef Jan van Aken beerben, der am Mittwoch erklärt hatte, aus gesundheitlichen Gründen nicht noch einmal anzutreten. Pantisano könnte die Linke dann gemeinsam mit Ines Schwerdtner führen, die ihre nochmalige Kandidatur bereits erklärt hatte.

China warnt Bürger vor "bösartigen" Kontrollen bei der Einreise in die USA

China hat seinen Bürgern geraten, bei der Einreise in die USA Vorsicht walten zu lassen. Einreisen insbesondere über den Flughafen von Seattle sollten vermieden werden, weil es dort zu "bösartigen" Grenzkontrollen kommen könne, heißt es in einer Erklärung des Außenministeriums in Peking vom Donnerstag.

Textgröße ändern: