The National Times - EU verhängt Sanktionen gegen 22 belarussische Miliärs

Wetter - Sydney 18°C

EU verhängt Sanktionen gegen 22 belarussische Miliärs

POLITIK 02.03.2022

EU verhängt Sanktionen gegen 22 belarussische Miliärs

Im Ukraine-Krieg hat die EU neue Sanktionen gegen Belarus als engen Verbündeten Russlands verhängt. Betroffen sind 22 hochrangige Militärs, wie aus einer am Mittwoch im EU-Amtsblatt veröffentlichten Sanktionsliste hervorgeht. Darunter sind mehrere Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums in Minsk.

Textgröße ändern:

Auf der neuen Sanktionsliste stehen sechs Generäle und 16 Offiziere. Ihre Vermögen in der EU werden eingefroren, zudem werden sie mit Einreiseverboten belegt.

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko gilt als einer der engsten Verbündeten des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Belarus wird laut dem Sanktionstext vorgeworfen, sich an der russischen Invasion in der Ukraine beteiligt zu haben. Russland hatte dort vor dem Angriff nach westlichen Angaben rund 30.000 Soldaten zusammengezogen.

Weitere Strafmaßnahmen der EU zielen nach Angaben der französischen Ratspräsidentschaft auf wirtschaftliche Schlüsselsektoren in Belarus ab. Dazu gehören vornehmlich die Holz-, Stahl- und Kalibranche des Landes.

In den vergangenen Jahren hatte die EU gegen Belarus mehrfach Strafmaßnahmen verhängt. Zuletzt wurden im Dezember 28 Verantwortliche und Organisationen auf die Sanktionsliste aufgenommen, die Lukaschenko bei der Schleusung von Flüchtlingen an die europäischen Außengrenzen geholfen haben sollen.

P.Jones--TNT

USA und Jordanien greifen Ziele der Dschihadistenmiliz IS in Syrien an

Gut einen Monat nach einem tödlichen Angriff auf US-Soldaten in Syrien haben die USA und verbündete Streitkräfte in Syrien laut der US-Armee "groß angelegte" Angriffe gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) geflogen. "Die heutigen Angriffe richteten sich gegen den IS in ganz Syrien" und seien Teil des Einsatzes "Hawkeye Strike", teilte das US-Regionalkommando Centcom am Samstag im Onlinedienst X mit.

Iranischer Präsident warnt "Aufrührer" vor weiteren Protesten

Nach den tagelangen Massenprotesten im Iran hat der iranische Präsident Massud Peseschkian "Aufrührer" vor weiteren Demonstrationen gewarnt. Es könne nicht zugelassen werden, dass "Aufrührer die Gesellschaft destabilisieren", sagte Peseschkian in einem am Sonntag ausgestrahlten Fernsehinterview. Die Bevölkerung rief er auf, "Vertrauen in unseren Willen zur Durchsetzung der Gerechtigkeit" haben.

Umgang mit Corona: Impfkritischer US-Gesundheitsminister attackiert Bundesregierung

US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. hat die Bundesregierung wegen angeblich politisch motivierter Strafverfahren gegen Ärzte scharf kritisiert. In einem am Samstag auf der Plattform X geposteten Video wirft Kennedy den deutschen Behörden vor, unliebige Mediziner zu gängeln. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wies die Vorwürfe ebenso scharf zurück - sie "entbehren jeglicher Grundlage", erklärte sie.

Vier Verletzte bei Bombenangriffen auf elf Tankstellen in Thailand

Im seit Jahrzehnten von Unruhen geprägten Süden Thailands sind bei Bombenangriffen auf elf Tankstellen nach Armeeangaben mindestens vier Menschen verletzt worden. Die Sprengsätze explodierten am Sonntag kurz nach Mitternacht (Ortszeit) binnen eines Zeitraums von 40 Minuten an Tankstellen in den Provinzen Narathiwat, Pattani und Yala, wie die thailändische Armee mitteilte.

Textgröße ändern: