The National Times - EU verhängt Sanktionen gegen 22 belarussische Miliärs

Wetter - Sydney 17°C

EU verhängt Sanktionen gegen 22 belarussische Miliärs

POLITIK 02.03.2022

EU verhängt Sanktionen gegen 22 belarussische Miliärs

Im Ukraine-Krieg hat die EU neue Sanktionen gegen Belarus als engen Verbündeten Russlands verhängt. Betroffen sind 22 hochrangige Militärs, wie aus einer am Mittwoch im EU-Amtsblatt veröffentlichten Sanktionsliste hervorgeht. Darunter sind mehrere Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums in Minsk.

Textgröße ändern:

Auf der neuen Sanktionsliste stehen sechs Generäle und 16 Offiziere. Ihre Vermögen in der EU werden eingefroren, zudem werden sie mit Einreiseverboten belegt.

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko gilt als einer der engsten Verbündeten des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Belarus wird laut dem Sanktionstext vorgeworfen, sich an der russischen Invasion in der Ukraine beteiligt zu haben. Russland hatte dort vor dem Angriff nach westlichen Angaben rund 30.000 Soldaten zusammengezogen.

Weitere Strafmaßnahmen der EU zielen nach Angaben der französischen Ratspräsidentschaft auf wirtschaftliche Schlüsselsektoren in Belarus ab. Dazu gehören vornehmlich die Holz-, Stahl- und Kalibranche des Landes.

In den vergangenen Jahren hatte die EU gegen Belarus mehrfach Strafmaßnahmen verhängt. Zuletzt wurden im Dezember 28 Verantwortliche und Organisationen auf die Sanktionsliste aufgenommen, die Lukaschenko bei der Schleusung von Flüchtlingen an die europäischen Außengrenzen geholfen haben sollen.

P.Jones--TNT

Hegseth droht Nato-Partnern mit Konsequenzen bei zu niedrigen Verteidigungsausgaben

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat Nato-Verbündeten erneut mit Konsequenzen gedroht, falls sie ihre Verteidigungsausgaben nicht ausreichend erhöhen. "Verbündete, die sich weigern, mehr Verantwortung zu übernehmen und ihren Beitrag zu unserer gemeinsamen Verteidigung zu leisten, werden mit einer deutlichen Änderung unserer Vorgehensweise umgehen müssen", sagte Hegseth am Samstag bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz in Singapur.

Prien will Eltern bei Begrenzung von Bildschirmzeiten für Kinder stärker verpflichten

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will Eltern bei der Begrenzung der Bildschirmzeiten ihrer Kinder an Smartphones und Tablets stärker in die Pflicht nehmen. "Ich finde, es müsste eigentlich gesellschaftlicher Standard sein, dass Kinder unter drei Jahren überhaupt keinen Kontakt zu digitalen Endgeräten haben", sagte Prien der "Welt am Sonntag". Um das zu erreichen, könne über gesetzliche Regelungen zumindest nachgedacht werden.

Hegseth: USA wünschen sich "stabiles Gleichgewicht" mit China in Asien

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat bei einem wichtigen Verteidigungsforum in Singapur Kritik an Chinas Aufrüstung und zugleich das Interesse seines Landes an einem "wirklich stabilen Gleichgewicht" in Asien geäußert. "Wenn wir uns die Region heute anschauen, gibt es berechtigten Alarm hinsichtlich Chinas historischem Ausbau des Militärs und der Expansion seiner Militäraktivitäten in der Region und darüber hinaus", sagte Hegseth am Samstag in einer Rede beim Shangri-La-Dialog, bei dem Verteidigungspolitiker und -experten aus rund 45 Ländern zu Gast sind.

Präsidenten-Arzt: Trump ist bei "exzellenter Gesundheit" - sollte aber abnehmen

US-Präsident Donald Trump ist nach Angaben seines Arztes bei "exzellenter Gesundheit" - sollte aber abnehmen. Der Präsident sei "vollumfänglich fähig, alle Pflichten als Oberbefehlshaber der Armee und als Staatschef wahrzunehmen", erklärte am Samstag Sean Barbabella nach einem Anfang der Woche erfolgten großen Gesundheitstest. Trump habe unter anderem gute Herz- und Lungenwerte und allgemein eine gute Physis. Ihm sei aber präventiv zu "zu gesteigerter körperlicher Aktivität sowie zur Gewichtsabnahme" geraten worden.

Textgröße ändern: