The National Times - Ukraine-Flüchtlinge sollen vorerst zwei Jahre in EU bleiben dürfen

Wetter - Sydney 27°C

Ukraine-Flüchtlinge sollen vorerst zwei Jahre in EU bleiben dürfen

POLITIK 02.03.2022

Ukraine-Flüchtlinge sollen vorerst zwei Jahre in EU bleiben dürfen

Flüchtlinge aus der Ukraine sollen vorerst zwei Jahre lang in der Europäischen Union bleiben können: Das sieht ein Notfallplan der EU-Kommission vor, über den am Donnerstag die Innenminister der Mitgliedstaaten beraten sollen. "Alle, die vor Putins Bomben fliehen, sind in Europa willkommen", erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel.

Textgröße ändern:

Dem Vorschlag zufolge sollen die aus der Ukraine geflüchteten Menschen vorläufige Aufenthaltstitel in der EU erhalten. Damit hätten sie für vorerst zwei Jahre auch das Recht zu arbeiten und die jeweilige Gesundheitsversorgung zu beanspruchen, Kinder könnten zur Schule gehen.

Nach Kommissions-Angaben könnte der Schutzstatus um ein weiteres Jahr verlängert werden, sollte eine Rückkehr in die Ukraine unmöglich sein. Das Angebot soll auch für Migranten aus Drittländern wie Afghanistan gelten, die in der Ukraine Asyl beantragt oder einen anderen Schutzstatus hatten.

Damit macht die Kommission erstmals Gebrauch von einer Richtlinie zum Flüchtlingsschutz von 2001, die im Zuge des Jugoslawien-Krieges ausgearbeitet worden war. Mindestens 15 EU-Länder müssen zustimmen, um sie zu aktivieren. Zu dem Innenministertreffen in Brüssel wird auch die deutsche Ressortchefin Nancy Faeser (SPD) erwartet.

Deutschland, Polen und andere Länder hatten den Flüchtlingen unbürokratischen Schutz in Aussicht gestellt. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR sind inzwischen über 830.000 Menschen aus der Ukraine in Nachbarländer geflohen.

W.Phillips--TNT

Sprachwissenschaftler verkünden Unwort des Jahres 2025

Eine Jury aus Sprachwissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern verkündet am Dienstag (09.00 Uhr) im hessischen Marburg das Unwort des Jahres 2025. Bei der bundesweit viel beachteten Aktion werden seit 1991 nach Auffassung der Fachleute unmenschliche oder unangemessene Begriffe ausgewählt, die gegen das Prinzip der Menschenwürde verstoßen, in irreführender Weise etwas Negatives beschönigen oder diskriminieren.

SPD stellt Konzept zur Reform der Erbschaftsteuer vor

Die SPD stellt am Dienstag ihr Konzept für eine Reform der Erbschaftsteuer vor. Im Bundestag werden Fachpolitiker der Fraktion und Generalsekretär Tim Klüssendorf die Pläne präsentieren (9.15 Uhr). Forderungen der Sozialdemokraten nach einer stärkeren Besteuerung großer Vermögen waren in der Union insbesondere bei der CSU auf Ablehnung gestoßen.

EU-Außenbeauftragte Kallas berät mit Pistorius über EU-Verteidigung in Berlin

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas trifft am Dienstag in Berlin Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu ihrem Antrittsbesuch im Berliner Bendlerblock. Nach einer Begrüßung mit militärischen Ehren um 13.15 Uhr stehen die Stärkung der europäischen Verteidigungsbereitschaft sowie die weitere Unterstützung der Ukraine im russischen Angriffskrieg im Zentrum der Gespräche. Eine gemeinsame Presseerklärung von Pistorius und Kallas ist für 14.15 Uhr angekündigt.

Merz reist an zweitem Tag seiner Indien-Reise nach Bangalore - Besuch bei Bosch

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am zweiten Tag seiner Indien-Reise ins südliche Bangalore. Die Millionenstadt ist ein wirtschaftliches Zentrum des bevölkerungsreichsten Staates der Erde und ein wichtiger Standort der Luft- und Raumfahrtindustrie. Am späten Dienstagvormittag (Ortszeit) ist dort der Besuch einer Produktionsstätte des deutschen Unternehmens Bosch und anschließend eines Forschungszentrum für Nanotechnologie geplant.

Textgröße ändern: