The National Times - Mehr als 5300 Kriegsflüchtlinge aus Ukraine in Deutschland eingetroffen

Wetter - Sydney 26°C

Mehr als 5300 Kriegsflüchtlinge aus Ukraine in Deutschland eingetroffen

POLITIK 02.03.2022

Mehr als 5300 Kriegsflüchtlinge aus Ukraine in Deutschland eingetroffen

In Deutschland sind bisher mehr als 5300 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine eingetroffen. Da es keine regelmäßigen Kontrollen zu EU-Nachbarländern wie Polen mit direkten Grenzen zur Ukraine gebe, sei es aber "sehr gut möglich, dass schon wesentlich mehr Menschen Deutschland erreicht haben", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch. Eine verlässliche Prognose über die erwartete Zahl von Kriegsflüchtlingen sei angesichts der "sehr unübersichtlichen" Lage in der Ukraine derzeit noch nicht möglich.

Textgröße ändern:

Bei den bisher Eingetroffenen handele es sich "hauptsächlich" um Frauen und Kinder, sagte der Sprecher. Der ganz überwiegende Teil habe die ukrainische Staatsbürgerschaft. Es sei aber auch möglich, dass Menschen anderer Nationalitäten aus dem Land flüchteten.

Mit den Bundesländern und Kommunen in Deutschland gebe es "sehr intensive Vorbereitungen" zur Schaffung von Aufnahmekapazitäten, sagte der Ministeriumssprecher. "Wir sehen da eine ungeheure Hilfsbereitschaft und eine ungeheure Solidarität."

Die Flüchtlinge bräuchten bei Vorlage eines biometrischen Reisepasses kein Visum, erläuterte der Sprecher. Mit einem am Donnerstag auf EU-Ebene erwarteten Beschluss zur Aktivierung einer Richtlinie aus dem Jahr 2001 könnten die Betroffenen bis zu drei Jahre in Deutschland bleiben.

R.Evans--TNT

Merz reist zu zweitägigem Besuch nach Norwegen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bricht am Donnerstag zu einer zweitägigen Reise nach Norwegen auf. Am Donnerstagabend ist laut Bundesregierung im Norden des Landes zunächst ein Treffen von Merz mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Störe geplant, im Anschluss ist eine Pressekonferenz angesetzt. Neben der militärischen Zusammenarbeit der beiden Nato-Partnerstaaten soll es bei dem Treffen zwischen beiden Ländern um die Kooperation im Weltraum gehen.

CDU- und SPD-Politiker wollen Einführung des Österreich-Benzinmodells nächste Woche

Politiker von CDU und SPD haben Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) aufgefordert, das geplante Österreich-Modell zur Begrenzung des Benzinpreisanstiegs bereits in der nächsten Woche einzuführen. Die "Einmal-täglich-Regel" müsse "wenn möglich schon in der kommenden Woche" umgesetzt werden, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Armand Zorn, der "Bild" (Donnerstagsausgabe). "Falls das Wirtschaftsministerium das nicht per Verordnung regeln kann, würden unsere Abgeordneten einer gesetzlichen Änderung sofort zustimmen", fügte er hinzu.

Explosion an US-Botschaft in Oslo: Polizei nimmt drei Brüder fest

Nach einer Explosion an der US-Botschaft in Norwegens Hauptstadt Oslo am Wochenende hat die norwegische Polizei drei Brüder wegen des Verdachts eines "terroristischen Bombenanschlags" festgenommen. Die Ermittler gingen davon aus, dass einer der Brüder einen Sprengsatz vor der Botschaft platziert habe und die anderen beiden an der Tat beteiligt gewesen seien, sagte der Staatsanwalt Christian Hatlo bei einer Pressekonferenz am Mittwoch.

UN-Sicherheitsrat fordert sofortiges Ende iranischer Angriffe auf Golfstaaten

Der UN-Sicherheitsrat hat das sofortige Ende der iranischen Angriffe auf die umliegenden Golfstaaten gefordert. In seiner am Mittwoch mit 13 von 15 Stimmen verabschiedeten Resolution verlangte das wichtigste UN-Gremium die "unverzügliche Einstellung aller Angriffe der Islamischen Republik Iran gegen Bahrain, Kuwait, den Oman, Katar, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Jordanien". Russland und China enthielten sich bei der Abstimmung.

Textgröße ändern: