The National Times - Mehr als 5300 Kriegsflüchtlinge aus Ukraine in Deutschland eingetroffen

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Mehr als 5300 Kriegsflüchtlinge aus Ukraine in Deutschland eingetroffen

POLITIK 02.03.2022

Mehr als 5300 Kriegsflüchtlinge aus Ukraine in Deutschland eingetroffen

In Deutschland sind bisher mehr als 5300 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine eingetroffen. Da es keine regelmäßigen Kontrollen zu EU-Nachbarländern wie Polen mit direkten Grenzen zur Ukraine gebe, sei es aber "sehr gut möglich, dass schon wesentlich mehr Menschen Deutschland erreicht haben", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch. Eine verlässliche Prognose über die erwartete Zahl von Kriegsflüchtlingen sei angesichts der "sehr unübersichtlichen" Lage in der Ukraine derzeit noch nicht möglich.

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Bei den bisher Eingetroffenen handele es sich "hauptsächlich" um Frauen und Kinder, sagte der Sprecher. Der ganz überwiegende Teil habe die ukrainische Staatsbürgerschaft. Es sei aber auch möglich, dass Menschen anderer Nationalitäten aus dem Land flüchteten.

Mit den Bundesländern und Kommunen in Deutschland gebe es "sehr intensive Vorbereitungen" zur Schaffung von Aufnahmekapazitäten, sagte der Ministeriumssprecher. "Wir sehen da eine ungeheure Hilfsbereitschaft und eine ungeheure Solidarität."

Die Flüchtlinge bräuchten bei Vorlage eines biometrischen Reisepasses kein Visum, erläuterte der Sprecher. Mit einem am Donnerstag auf EU-Ebene erwarteten Beschluss zur Aktivierung einer Richtlinie aus dem Jahr 2001 könnten die Betroffenen bis zu drei Jahre in Deutschland bleiben.

R.Evans--TNT

Bericht: Jüdische Gruppe in Australien warnte kurz vor Bondi-Beach-Angriff vor Terror

Wenige Tage vor dem Amoklauf am australischen Bondi Beach im Dezember hat eine jüdische Gruppe die Polizei vor der Gefahr eines Terrorschlags gewarnt. Dies geht aus einem vorläufigen Untersuchungsbericht hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. "Ein Terroranschlag gegen die jüdische Gemeinde von New South Wales ist wahrscheinlich, und es herrscht ein hohes Maß an antisemitischer Herabwürdigung", schrieb die jüdische Gruppierung Community Security Group wenige Tage vor dem Angriff an die örtliche Polizei.

Ifo-Umfrage: Versorgung mit Vorprodukten hat sich "deutlich verschlechtert"

Der Iran-Krieg und die Einschränkungen im Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus wirken sich einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts zufolge zunehmend auf die Versorgung mit Vorprodukten in Deutschland aus. Im April berichteten 13,8 Prozent der Unternehmen in der Industrie von Engpässen bei der Beschaffung von Materialien - nach 5,8 Prozent im Januar, wie das Ifo am Donnerstag mitteilte. "Die Lieferketten geraten spürbar unter Druck", erklärte der Leiter der Ifo-Umfragen, Klaus Wohlrabe.

Organisatoren von Gaza-Hilfsflotte: Boote wurden von israelischer Armee "umzingelt"

Die Boote einer Hilfsflotte für den Gazastreifen mit pro-palästinensischen Aktivisten an Bord sind nach Angaben der Organisatoren des Projekts von der israelischen Armee "umzingelt" worden. Israelische Armeeboote hätten "die Hilfsflotte in internationalen Gewässern illegal umzingelt und mit Entführung und Gewalt gedroht", erklärten die Organisatoren der "Global Sumud Flotilla" am Donnerstag im Onlinedienst X. Die Kommunikation mit elf Booten sei unterbrochen.

Zahl der Abschiebungen aus Deutschland im ersten Quartal 2026 gesunken

Nach fünf Jahren kontinuierlichen Anstiegs ist die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland im ersten Quartal 2026 erstmals wieder gesunken. Insgesamt mussten in den ersten drei Monaten dieses Jahres 4807 Menschen das Land zwangsweise verlassen, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (noz, Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion berichtete. Das waren demnach 1344 weniger als im Vorjahreszeitraum, als 6151 Menschen abgeschoben wurden.

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