The National Times - Mehr als 5300 Kriegsflüchtlinge aus Ukraine in Deutschland eingetroffen

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Mehr als 5300 Kriegsflüchtlinge aus Ukraine in Deutschland eingetroffen

POLITIK 02.03.2022

Mehr als 5300 Kriegsflüchtlinge aus Ukraine in Deutschland eingetroffen

In Deutschland sind bisher mehr als 5300 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine eingetroffen. Da es keine regelmäßigen Kontrollen zu EU-Nachbarländern wie Polen mit direkten Grenzen zur Ukraine gebe, sei es aber "sehr gut möglich, dass schon wesentlich mehr Menschen Deutschland erreicht haben", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch. Eine verlässliche Prognose über die erwartete Zahl von Kriegsflüchtlingen sei angesichts der "sehr unübersichtlichen" Lage in der Ukraine derzeit noch nicht möglich.

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Bei den bisher Eingetroffenen handele es sich "hauptsächlich" um Frauen und Kinder, sagte der Sprecher. Der ganz überwiegende Teil habe die ukrainische Staatsbürgerschaft. Es sei aber auch möglich, dass Menschen anderer Nationalitäten aus dem Land flüchteten.

Mit den Bundesländern und Kommunen in Deutschland gebe es "sehr intensive Vorbereitungen" zur Schaffung von Aufnahmekapazitäten, sagte der Ministeriumssprecher. "Wir sehen da eine ungeheure Hilfsbereitschaft und eine ungeheure Solidarität."

Die Flüchtlinge bräuchten bei Vorlage eines biometrischen Reisepasses kein Visum, erläuterte der Sprecher. Mit einem am Donnerstag auf EU-Ebene erwarteten Beschluss zur Aktivierung einer Richtlinie aus dem Jahr 2001 könnten die Betroffenen bis zu drei Jahre in Deutschland bleiben.

R.Evans--TNT

Algerien bricht Beziehungen zu Emiraten ab und verhängt teilweise Luftraumsperrung

Nach Jahren der Spannungen bricht Algerien die diplomatischen Beziehungen zu den Vereinigten Arabischen Emiraten ab. Dies erfolge, nachdem "alle Möglichkeiten zur Erhaltung der bilateralen Beziehungen ausgeschöpft" worden seien, berichtete das staatliche algerische Fernsehen am Donnerstag. Der Botschafter der Emirate habe 48 Stunden Zeit, "um der Entscheidung nachzukommen". Am Abend erklärte das algerische Verteidigungsministerium zudem, den Luftraum für in den Emiraten registrierte Zivil- und Militärflugzeuge zu schließen.

Selenskyj: Treffen mit Trump Ende September in New York

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will sich Ende September in New York mit US-Präsident Donald Trump treffen. "Ende September werden wir, denke ich, die Gelegenheit haben, das amerikanische Team in New York zu treffen", sagte Selenskyj am Donnerstag bei einer Pressekonferenz mit dem kanadischen Premierminister Mark Carney in Calgary. Ende September findet in New York die Generaldebatte der UN-Vollversammlung statt.

Ukraine meldet mindestens vier Tote bei russischem Angriff auf Einkaufszentrum

Bei einem russischen Angriff auf ein Einkaufszentrum in der östlich gelegenen Stadt Pawlohrad sind nach ukrainischen Angaben mindestens vier Menschen getötet worden. Weitere 60 Menschen seien verletzt worden, teilte der Regionalgouverneur Oleksandr Hanja am Donnerstag mit. Bei dem Angriff seien Geschäftsräume und Fahrzeuge beschädigt worden, fügte er hinzu.

Vereinigte Arabische Emirate investieren 40 Milliarden Euro in Deutschland

Die Vereinigten Arabischen Emirate wollen 40 Milliarden Euro in Deutschland investieren. Ein Teil davon ist für neue Rechenzentren vorgesehen, wie aus einer am Donnerstag in Berlin veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der beiden Länder hervorgeht. Der Staatschef der Emirate, Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan, hält sich derzeit zu einem Staatsbesuch in Deutschland auf. Er war zunächst von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und später von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfangen worden.

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