The National Times - Mehr als 5300 Kriegsflüchtlinge aus Ukraine in Deutschland eingetroffen

Mehr als 5300 Kriegsflüchtlinge aus Ukraine in Deutschland eingetroffen


Mehr als 5300 Kriegsflüchtlinge aus Ukraine in Deutschland eingetroffen
Mehr als 5300 Kriegsflüchtlinge aus Ukraine in Deutschland eingetroffen

In Deutschland sind bisher mehr als 5300 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine eingetroffen. Da es keine regelmäßigen Kontrollen zu EU-Nachbarländern wie Polen mit direkten Grenzen zur Ukraine gebe, sei es aber "sehr gut möglich, dass schon wesentlich mehr Menschen Deutschland erreicht haben", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch. Eine verlässliche Prognose über die erwartete Zahl von Kriegsflüchtlingen sei angesichts der "sehr unübersichtlichen" Lage in der Ukraine derzeit noch nicht möglich.

Textgröße ändern:

Bei den bisher Eingetroffenen handele es sich "hauptsächlich" um Frauen und Kinder, sagte der Sprecher. Der ganz überwiegende Teil habe die ukrainische Staatsbürgerschaft. Es sei aber auch möglich, dass Menschen anderer Nationalitäten aus dem Land flüchteten.

Mit den Bundesländern und Kommunen in Deutschland gebe es "sehr intensive Vorbereitungen" zur Schaffung von Aufnahmekapazitäten, sagte der Ministeriumssprecher. "Wir sehen da eine ungeheure Hilfsbereitschaft und eine ungeheure Solidarität."

Die Flüchtlinge bräuchten bei Vorlage eines biometrischen Reisepasses kein Visum, erläuterte der Sprecher. Mit einem am Donnerstag auf EU-Ebene erwarteten Beschluss zur Aktivierung einer Richtlinie aus dem Jahr 2001 könnten die Betroffenen bis zu drei Jahre in Deutschland bleiben.

R.Evans--TNT

Empfohlen

Ein Jahr nach Assad-Sturz: Syriens Übergangspräsident ruft zum Wiederaufbau auf

Ein Jahr nach dem Sturz von Syriens Langzeitherrscher Baschar al-Assad hat Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa zum Wiederaufbau des Landes aufgerufen. Alle sollten ihre Anstrengungen bündeln, "um ein starkes Syrien aufzubauen, seine Stabilität zu sichern, seine Souveränität zu wahren und eine Zukunft zu gestalten, die den Opfern seines Volkes gerecht wird", sagte al-Scharaa am Montag in der Hauptstadt Damaskus. Landesweit feierten zehntausende Menschen den Sturz Assads.

Wadephul sieht Fortschritt in Handelsfragen mit China und setzt auf Dialog

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) sieht Fortschritt in Handelsfragen mit China und setzt auf weiteren Dialog. Nach Gespräche mit Regierungsvertretern am Montag in Peking zeigte sich Wadephul zuversichtlich, dass die Lieferprobleme deutscher Unternehmen wegen chinesischer Exportbeschränkungen unter anderem für Seltene Erden gelöst werden. Auch beim Thema chinesischer Überkapazitäten etwa bei Stahl und E-Autos habe er den Eindruck, gehört worden zu sein, sagte der Außenminister vor Journalisten.

Europäische Verbündet beraten mit Selenskyj über US-Plan für Ende von Ukraine-Krieg

Nach tagelangen Gesprächen zwischen Vertretern der USA und der Ukraine in Florida laufen nun in Europa die diplomatischen Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs auf Hochtouren: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der britische Premierminister Keir Starmer und der französische Präsident Emmanuel Macron kamen am Montag zu Gesprächen in London zusammen. Anschließend will Selenskyj die Spitzen von EU und Nato in Brüssel treffen.

Gemischtes Echo auf Vorschlag zu Kopplung von Renteneintritt an Beitragsjahre

Der Vorschlag, den Renteneintritt an die Zahl der Beitragsjahre zu koppeln, ist auf ein gemischtes Echo gestoßen. Während Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) ihm "viel abgewinnen" kann und die CDU ihn für diskussionswürdig hält, wird er von der Linken scharf kritisiert. Die Grünen bemängelten am Montag vor allem die erneut kleinteilige Renten-Diskussion, als notwendig erachten sie die Vorlage eines Gesamtkonzepts.

Textgröße ändern: