The National Times - Suspendierter Oberbürgermeister von Halle wegen Impfaffäre angeklagt

Wetter - Sydney 17°C

Suspendierter Oberbürgermeister von Halle wegen Impfaffäre angeklagt

POLITIK 02.03.2022

Suspendierter Oberbürgermeister von Halle wegen Impfaffäre angeklagt

In der Impfaffäre um den vom Dienst suspendierten Oberbürgermeister von Halle an der Saale, Bernd Wiegand (parteilos), hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Politiker erhoben. Wiegand und seiner früheren Büroleiterin werden gemeinschaftliche veruntreuende Unterschlagung und Fälschung beweiserheblicher Daten im besonders schweren Fall vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft Halle am Mittwoch mitteilte.

Textgröße ändern:

Wiegand und seien frühere Büroleiterin sind den Ermittlungen zufolge "hinreichend verdächtig", vorsätzlich dafür gesorgt zu haben, dass neun Mitglieder des vom Oberbürgermeister geleiteten Krisenstabs sowie acht Stadträtinnen und Stadträte eine Impfung gegen das Coronavirus erhalten hätten, obwohl sie nach der damals geltenden Priorisierung keinen Anspruch darauf hatten. Auch habe der Impfstoff nicht zu verfallen gedroht.

Der Staatsanwaltschaft zufolge sollen Wiegand und seine Büroleiterin ein Protokoll über eine Sitzung des städtischen Pandemiestabs zudem nachträglich verändert haben, um ihr Vorgehen zu verschleiern und den Stadtrat zu täuschen. Dadurch sei der Eindruck entstanden, das Vorgehen der Angeschuldigten sei von dem Pandemiestab nach Beratung gebilligt beziehungsweise genehmigt worden.

Wegen der Impfaffäre wurde Wiegand im vergangenen Juni vorläufig seines Amts enthoben wurde. Mit Klagen dagegen vor Gericht war er nicht erfolgreich.

G.Morris--TNT

Ausbruch seltener Ebola-Variante im Kongo und in Uganda: WHO ruft Notlage aus

Nach dem Ausbruch einer seltenen Variante des Ebola-Virus in der Demokratischen Republik Kongo und in Uganda mit schon mehr als 80 Todesopfern hat die Weltgesundheitsbehörde (WHO) ihre zweithöchste Alarmstufe ausgerufen. Bei dem jüngsten Ausbruch der Bundibugyo-Variante des Ebola-Virus handele es sich um eine "gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite", erklärte die WHO am Sonntag. Der Ausbruch betrifft auch von Rebellen kontrollierte Gebiete im Kongo.

Angespannte Lage: Zehntausende bei Demo von rechtsextremem Aktivisten in London

In politisch angespannter Lage sind in London am Wochenende unter massiven Sicherheitsvorkehrungen zwei Großkundgebungen abgehalten worden: Zehntausende Menschen nahmen am Samstag an der Demonstration "Unite the Kingdom" des rechtsextremen Aktivisten Tommy Robinson teil, wie auf Luftaufnahmen britischer Medien zu sehen war. An einer pro-palästinensischen und gegen Rassismus gerichteten Demonstration beteiligten sich nach Angaben eines AFP-Reporters mehrere tausend Menschen. Bei den Kundgebungen gab es laut Polizei mehr als 30 Festnahmen.

Mindestens vier Tote bei massiven ukrainischen Drohnenangriffen auf Russland

Bei einer massiven Angriffswelle mit fast 600 ukrainischen Drohnen sind in Russland mindestens vier Menschen getötet worden. In der Region der Hauptstadt Moskau wurden in der Nacht zum Sonntag Behördenangaben zufolge mindestens drei Menschen getötet und vier weitere verletzt. Die Region sei zum Ziel eines "groß angelegten" Drohnenangriffs geworden, erklärte der örtliche Gouverneur Andrej Worobjow im Onlinedienst Telegram. Ein weiteres Todesopfer gab es den Behörden zufolge in der Grenzregion Belgorod.

Ebola-Ausbruch in Demokratischer Republik Kongo und Uganda: WHO ruft Notlage aus

Nach dem Ausbruch einer seltenen Ebola-Variante in der Demokratischen Republik Kongo und in Uganda mit über 80 Toten hat die Weltgesundheitsbehörde (WHO) ihre zweithöchste Alarmstufe ausgerufen. Bei dem jüngsten Ausbruch der Bundibugyo-Variante des Ebola-Virus handele es sich um eine "gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite", erklärte die WHO am Sonntag. Der Ausbruch war am Freitag in der von bewaffneten Konflikten betroffenen kongolesischen Provinz Ituri gemeldet worden.

Textgröße ändern: