The National Times - Baerbock ruft bei UNO zu Verurteilung von Russlands Angriff auf Ukraine auf

Baerbock ruft bei UNO zu Verurteilung von Russlands Angriff auf Ukraine auf


Baerbock ruft bei UNO zu Verurteilung von Russlands Angriff auf Ukraine auf
Baerbock ruft bei UNO zu Verurteilung von Russlands Angriff auf Ukraine auf

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die internationale Staatengemeinschaft aufgefordert, den russischen Angriff auf die Ukraine geschlossen zu verurteilen. Russland habe die internationale Friedensordnung "brutal angegriffen", sagte Baerbock am Dienstag bei einer Dringlichkeitssitzung der UN-Vollversammlung in New York. "Deswegen geht es bei diesem Krieg nicht nur um die Ukraine, nicht nur um Europa, sondern um uns alle. Russlands Krieg markiert den Beginn einer neuen Ära. Es ist ein Wendepunkt"

Textgröße ändern:

Baerbock rief die UN-Mitgliedstaaten auf, für eine Resolution zu stimmen, die den russischen Angriff auf das Nachbarland scharf verurteilt und ein Ende der Gewalt fordert. Die Weltgemeinschaft müsse sich entscheiden zwischen "Frieden und Aggression, zwischen Gerechtigkeit und dem Willen des Stärksten, zwischen Handeln und Wegschauen", sagte die Bundesaußenministerin. "Wir müssen uns heute für den Frieden vereinen."

Baerbock warf Russland vor, den Angriff auf die Ukraine mit "unverfrorenen Lügen" zu rechtfertigen - und warnte, fast jedes Land habe einen "größeren und stärkeren Nachbarn" so wie die Ukraine mit Russland. Deswegen gehe das Thema alle an.

Die UN-Vollversammlung, in der alle 193 UN-Mitgliedstaaten vertreten sind, war am Montag zu der erst elften Dringlichkeitssitzung ihrer Geschichte zusammengekommen. Vergangene Woche hatte Russland im UN-Sicherheitsrat mit seinem Veto eine Resolution verhindert, die den Angriff auf die Ukraine verurteilt hätte.

In der UN-Vollversammlung hat Russland anders als im Sicherheitsrat kein Veto-Recht. Die Abstimmung über den Resolutionstext in der Vollversammlung wird für Mittwoch erwartet.

2014 hatte hatte die UN-Vollversammlung die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland verurteilt. Damals stimmten 100 Staaten für den Text, elf Staaten stimmten dagegen und 58 Staaten enthielten sich. Die anderen UN-Mitglieder nahmen nicht an der Abstimmung teil.

A.Robinson--TNT

Empfohlen

Hackerangriff in Berlin: Offenbar keine sensiblen Daten erbeutet

Bei dem Hackerangriff auf Berliner Landesbehörden sind offenbar keine sensiblen Daten erbeutet worden. "Das ist der jetzige Kenntnisstand", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Mittwoch vor Journalisten. Breifwahlunterlagen für die anstehende Abgeordnetenhauswahl können inzwischen wieder online beantragt werden. Einen Tag lang war das wegen der Cyberattacke nicht möglich, wie Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte.

Thüringen: Misstrauensvotum gegen Regierungschef Voigt auf AfD-Antrag kommende Woche

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr hat die AfD im Thüringer Landtag ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) beantragt. Wie der Landtag am Mittwoch in Erfurt mitteilte, wurde für Freitag kommender Woche eine Sondersitzung des Plenums dazu einberufen. AfD-Landtagsfraktionschef Björn Höcke erklärte zu dem Antrag, ein Verbleib Voigts im Amt sei "allein aus Gründen der politischen Hygiene" nicht möglich. Bereits im Februar war ein von der AfD beantragtes Misstrauensvotum gegen Voigt im Landtag gescheitert.

Kim Jong Uns Schwester: "Ich weiß absolut nichts" von Gesprächen mit Donald Trump

Die einflussreiche Schwester von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un, Kim Yo Jong, weiß nach eigenen Angaben nichts von Gesprächen zwischen ihrem Bruder und US-Präsident Donald Trump. Von einer solchen Kommunikation "ist mir absolut nichts bekannt", erklärte Kim Yo Jong am Mittwoch. Ihr Bruder habe dennoch "gute Gefühle" gegenüber dem US-Präsidenten. Trump hatte zuvor angedeutet, in Kontakt mit Kim zu stehen.

Tod von fünfjähriger Hind Rajab: Israel leitet strafrechtliche Ermittlungen ein

Mehr als zweieinhalb Jahre nach dem Tod der fünfjährigen Palästinenserin Hind Rajab im Gazastreifen hat die israelische Armee eine strafrechtliche Untersuchung angeordnet. "Nach der Prüfung der Ermittlungsergebnisse und aufgrund möglicher Versäumnisse bei der Koordination der Fahrt des Rettungswagens des Palästinensischen Roten Halbmonds wurde beschlossen, eine strafrechtliche Untersuchung" einzuleiten, erklärte die Armee am Mittwoch. Eine Aufnahme des Notrufs des Mädchens und ein preisgekrönter Film hatten den Fall international bekannt gemacht.

Textgröße ändern: