The National Times - Baerbock ruft bei UNO zu Verurteilung von Russlands Angriff auf Ukraine auf

Baerbock ruft bei UNO zu Verurteilung von Russlands Angriff auf Ukraine auf


Baerbock ruft bei UNO zu Verurteilung von Russlands Angriff auf Ukraine auf
Baerbock ruft bei UNO zu Verurteilung von Russlands Angriff auf Ukraine auf

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die internationale Staatengemeinschaft aufgefordert, den russischen Angriff auf die Ukraine geschlossen zu verurteilen. Russland habe die internationale Friedensordnung "brutal angegriffen", sagte Baerbock am Dienstag bei einer Dringlichkeitssitzung der UN-Vollversammlung in New York. "Deswegen geht es bei diesem Krieg nicht nur um die Ukraine, nicht nur um Europa, sondern um uns alle. Russlands Krieg markiert den Beginn einer neuen Ära. Es ist ein Wendepunkt"

Textgröße ändern:

Baerbock rief die UN-Mitgliedstaaten auf, für eine Resolution zu stimmen, die den russischen Angriff auf das Nachbarland scharf verurteilt und ein Ende der Gewalt fordert. Die Weltgemeinschaft müsse sich entscheiden zwischen "Frieden und Aggression, zwischen Gerechtigkeit und dem Willen des Stärksten, zwischen Handeln und Wegschauen", sagte die Bundesaußenministerin. "Wir müssen uns heute für den Frieden vereinen."

Baerbock warf Russland vor, den Angriff auf die Ukraine mit "unverfrorenen Lügen" zu rechtfertigen - und warnte, fast jedes Land habe einen "größeren und stärkeren Nachbarn" so wie die Ukraine mit Russland. Deswegen gehe das Thema alle an.

Die UN-Vollversammlung, in der alle 193 UN-Mitgliedstaaten vertreten sind, war am Montag zu der erst elften Dringlichkeitssitzung ihrer Geschichte zusammengekommen. Vergangene Woche hatte Russland im UN-Sicherheitsrat mit seinem Veto eine Resolution verhindert, die den Angriff auf die Ukraine verurteilt hätte.

In der UN-Vollversammlung hat Russland anders als im Sicherheitsrat kein Veto-Recht. Die Abstimmung über den Resolutionstext in der Vollversammlung wird für Mittwoch erwartet.

2014 hatte hatte die UN-Vollversammlung die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland verurteilt. Damals stimmten 100 Staaten für den Text, elf Staaten stimmten dagegen und 58 Staaten enthielten sich. Die anderen UN-Mitglieder nahmen nicht an der Abstimmung teil.

A.Robinson--TNT

Empfohlen

Mali: Dschihadisten rufen zu "gemeinsamer Front" gegen Militärjunta auf

In den seit Tagen anhaltenden Angriffen von Dschihadisten und Tuareg-Rebellen auf Positionen der Militärjunta in Mali hat die mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida verbündete islamistische Gruppe JNIM zur Bildung einer breiten "gemeinsamen Front" gegen die Machthaber in Bamako aufgerufen. "Wir rufen alle aufrichtigen Patrioten, ohne jegliche Unterscheidung, dazu auf, sich zu erheben und unsere Kräfte in einer gemeinsamen Front zu vereinen", erklärten die Dschihadisten am Donnerstag. Zuvor hatten die Dschihadisten Sicherheitskreisen zufolge mit einer Blockade der Hauptstadt Bamako begonnen.

Streit über Iran-Krieg: Trump erwägt auch Truppenabzug aus Spanien und Italien

Vor dem Hintergrund des Streits um das Vorgehen der USA im Iran-Krieg hat US-Präsident Donald Trump nach Deutschland auch Spanien und Italien mit einem Abzug von US-Truppen gedroht. "Das werde ich wahrscheinlich tun, warum sollte ich es auch nicht tun?", sagte Trump am Donnerstag im Oval Office auf eine Journalistenfrage nach einem möglichen Truppenabzug aus den beiden Ländern. "Italien war uns überhaupt keine Hilfe, und Spanien war schrecklich, absolut schrecklich", fügte er hinzu.

Bundeslandwirtschaftsminister Rainer will staatliche Lebensmittelreserve ausbauen

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat Pläne zur Nachrüstung der staatlichen Lebensmittelversorgung für den Notfall bekanntgegeben. "Neben den klassischen Reserven wollen wir künftig auch mehr sofort verfügbare Lebensmittel einbeziehen, also Konserven, die im Ernstfall direkt genutzt werden können", sagte Rainer den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Trump lehnt Tragen von schusssicherer Weste aus ästhetischen Bedenken ab

US-Präsident Donald Trump will trotz mehrerer mutmaßlicher Mordanschläge auf ihn keine schusssichere Weste tragen - aus ästhetischen Bedenken. "Ich weiß nicht, ob ich es aushalte, 20 Pfund schwerer auszusehen", sagte Trump am Donnerstag vor Journalisten in Washington. US-Medienberichten zufolge war die Maßnahme nach den Schüssen am Rande einer Gala-Veranstaltung mit Trump in Washington am vergangenen Samstag in Erwägung gezogen worden.

Textgröße ändern: