The National Times - Platzeck tritt als Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums zurück

Wetter - Sydney 25°C

Platzeck tritt als Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums zurück

POLITIK 01.03.2022

Platzeck tritt als Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums zurück

Als Konsequenz seiner "Fehleinschätzung" Russlands tritt der SPD-Politiker Matthias Platzeck vom Vorsitz des Deutsch-Russischen Forums zurück. Auf der anstehenden Versammlung des Forums werde er den Mitgliedern mitteilen, dass er "als Vorsitzender nicht mehr zur Verfügung stehen kann", erklärte Platzeck am Dienstag.

Textgröße ändern:

"Den Völkerrechts- und Kulturbruch, den der russische Präsident mit dem Überfall auf das Nachbarland, auf die Ukraine, befohlen hat, habe ich nicht für möglich gehalten", erklärte er zur Begründung seines Schritts. "Unzählige Menschen müssen jetzt leiden, die Welt ist noch gefährlicher geworden als vorher. Für meine Fehleinschätzung übernehme ich die Verantwortung. Ich hätte es klarer sehen können, klarer sehen müssen."

Platzeck, der von 2002 bis 2013 Ministerpräsident von Brandenburg und von 2005 bis 2006 auch Vorsitzender der SPD war, leitete seit 2014 ehrenamtlich das Deutsch-Russische Forum. Es setzt sich unter anderem mit Austauschprojekten, Städtepartnerschaften und Young-Leader Seminaren für ein friedliches Zusammenleben zwischen Deutschland und Russland ein.

Ihn habe die Überzeugung geleitet, "dass enge Vernetzung das Verständnis füreinander fördert, Vertrauen erzeugt und den Frieden sicherer macht", schrieb Platzeck in seiner Erklärung weiter. Deshalb habe er "bei vielen Gelegenheiten um mehr Verständnis für russische Sichtweisen, für dortige Sicherheitsbedürfnisse geworben".

Auch in Russland seien viele Menschen mit dem Überfall auf ihr Nachbarland nicht einverstanden, sagte der 68-Jährige weiter. Diesen Menschen künftig weiterhin "Plattformen zu geben", werde zu den "Aufgaben der nächsten Jahre auch für das Deutsch-Russische Forum gehören".

S.Clarke--TNT

EU-Kommissar: USA haben nicht genug Luftabwehrraketen für Golfstaaten und Ukraine

Die USA haben nach Einschätzung von EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius nicht ausreichend Luftabwehrraketen, um die Golfstaaten und die Ukraine bei deren Verteidigung zu unterstützen. "Die Amerikaner werden wirklich nicht in der Lage sein, genügend dieser Raketen bereitzustellen", sagte Kubilius am Freitag bei einem Besuch in Warschau. Dies gelte sowohl für die Golfstaaten als auch für die US-Armee selbst und "den Bedarf der Ukraine", erläuterte er.

Bundestag beschließt Änderungen an Krankenhausreform

Der Bundestag hat Änderungen an der erst Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform beschlossen. Die Abgeordneten billigten mit den Stimmen der schwarz-roten Regierungskoalition am Freitag einen mit den Ländern ausgehandelten Kompromiss. Er sieht längere Fristen für den Umbau der Kliniklandschaft vor und Ausnahmeregeln insbesondere für kleinere Krankenhäuser im ländlichen Raum. Zudem stellt der Bund mehr Geld zur Verfügung.

"Das wäre Zeitverschwendung": Trump erwägt derzeit keine US-Bodentruppen im Iran

US-Präsident Donald Trump erwägt derzeit nach eigenen Angaben keine Entsendung von US-Bodentruppen in den Iran. "Das wäre Zeitverschwendung", sagte Trump dem US-Sender NBC am Donnerstag (Ortszeit) in einem Telefoninterview. "Sie haben alles verloren. Sie haben ihre Marine verloren. Sie haben alles verloren, was sie verlieren können."

Nach Flugzeug-Umkehr wegen Raketen nimmt Frankreich Heimkehrflüge wieder auf

Nach der Umkehr eines von Frankreich gecharterten Evakuierungsflugzeugs aus Sicherheitsgründen wollen die französischen Behörden die Heimkehrflüge für Franzosen aus der Kriegsregion wieder aufnehmen. Sie sollten "unter den bestmöglichen Sicherheitsmaßnahmen" stattfinden, versicherte Verkehrsminister Philippe Tabarot am Freitag im Sender Europe 1. Die Regierung werde eigene Maschinen chartern, aber zugleich die kommerziellen Fluggesellschaften auffordern, die Flüge wieder aufzunehmen, sagte er.

Textgröße ändern: