The National Times - Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Israel

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Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Israel

POLITIK 01.03.2022

Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Israel

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Dienstagnachmittag zu seiner ersten Reise seit Amtsantritt nach Israel aufgebrochen. Am Mittwochvormittag wird der Bundeskanzler zunächst die Gedenkstätte Jad Vaschem besuchen. Anschließend ist ein Gespräch mit Ministerpräsident Naftali Bennett geplant, dem sich eine gemeinsame Pressekonferenz anschließen soll.

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Der Bundeskanzler plant zudem, auch mit dem alternierenden Regierungschef und Außenminister von Israel, Jair Lapid, sowie dem Präsidenten der Knesset, Mickey Levy, zusammenzutreffen. Am Mittwochabend ist der Kanzler zurück in Berlin.

C.Stevenson--TNT

Vertreter von 30 Staaten beraten über Hormus-Mission - Merz in Paris

Um die künftige Absicherung der infolge des Iran-Kriegs blockierten Straße von Hormus geht es bei einem internationalen Treffen auf Paris, zu dem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Regierungschef Keir Starmer für Freitag eingeladen haben (ab 14.00 Uhr). An dem Treffen vor Ort teilnehmen wollen auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni, die übrigen Teilnehmer sollen per Video zugeschaltet werden.

Mandelson-Affäre: Weiterer Rücktritt in britischer Regierung steht wohl bevor

In der Affäre um die Ernennung des Epstein-Vertrauten Peter Mandelson zum britischen Botschafter in den USA wird es laut Medienberichten einen weiteren Rücktritt geben. Der hochrangige Beamte im britischen Außenministerium, Olly Robbins, habe das Vertrauen von Premierminister Keir Starmer verloren und werde sein Amt niederlegen, berichteten mehrere britische Medien am Donnerstagabend. Robbins leitet im Außenamt den diplomatischen Dienst.

Ziel sind 90.000 Hektar: Förderprogramm für Wiedervernässung von Mooren angekündigt

Das Ziel sind 90.000 Hektar: So viel Moorfläche soll bis Ende 2029 in Deutschland wiedervernässt werden. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) kündigte dafür am Freitag ein neues Förderprogramm in Höhe von rund 1,75 Milliarden Euro an. Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) betonte, der Moorbodenschutz sei ein "attraktives Geschäftsmodell" für die Land- und Forstwirtschaft.

Gericht verbietet Hamburger Physiker Behauptung über Täuschung durch Drosten

Das Landgericht Hamburg hat dem Virologen Christian Drosten in einem Rechtsstreit um den Ursprung des Coronavirus mit dem Physiker Roland Wiesendanger erneut Recht gegeben. Die Pressekammer untersagte mit einem Urteil vom Freitag zwei umstrittene Äußerungen Wiesendangers, wie das Landgericht mitteilte. Der Klage Drostens wurde damit vollumfänglich stattgegeben. Bereits 2022 war in diesem Zusammenhang eine einstweilige Verfügung gegen Wiesendanger erlassen worden.

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