The National Times - Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Israel

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Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Israel

POLITIK 01.03.2022

Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Israel

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Dienstagnachmittag zu seiner ersten Reise seit Amtsantritt nach Israel aufgebrochen. Am Mittwochvormittag wird der Bundeskanzler zunächst die Gedenkstätte Jad Vaschem besuchen. Anschließend ist ein Gespräch mit Ministerpräsident Naftali Bennett geplant, dem sich eine gemeinsame Pressekonferenz anschließen soll.

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Der Bundeskanzler plant zudem, auch mit dem alternierenden Regierungschef und Außenminister von Israel, Jair Lapid, sowie dem Präsidenten der Knesset, Mickey Levy, zusammenzutreffen. Am Mittwochabend ist der Kanzler zurück in Berlin.

C.Stevenson--TNT

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze: BSW wird "gemeinsame Sache" mit AfD machen

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) ist davon überzeugt, dass das BSW nach der in seinem Bundesland stattfindenden Landtagswahl "gemeinsame Sache" mit der AfD machen werde. Sollte das BSW in den neuen Landtag einziehen, dann werde es der AfD an die Macht verhelfen wollen, sagte der CDU-Spitzenkandidat den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgabe).

Hegseth schätzt bisherige Kosten des Iran-Krieges auf 37,5 Milliarden Dollar

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth schätzt die bisherigen Kosten des Iran-Krieges auf 37,5 Milliarden Dollar (knapp 33 Milliarden Euro). Diese Zahl nannte er am Dienstag in einer Anhörung in einem Senatsausschuss, in der er einen Antrag auf zusätzliche Mittel für das Pentagon in Höhe von rund 67 Milliarden Dollar verteidigte. Das neue Geld sei "dringend" notwendig, um die Kosten für den Iran-Krieg bis Ende September zu decken, argumentierte er.

Regierung will Beauftragten für Opfer von Terrorakten

Die Bundesregierung will die Unterstützung für von Terrorakten betroffene Menschen verbessern. Das Kabinett berät in seiner Sitzung am Mittwoch (10.00 Uhr) über die Einrichtung des Amts eines oder einer Beauftragten für die Anliegen von Betroffenen von terroristischen Straftaten im Inland. In einem weiteren Gesetzentwurf geht es um den Ausbau der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung, die mehr Eigenständigkeit erhalten soll.

US-Armee meldet "elfte Nacht in Folge" Angriffe auf den Iran

Die US-Armee hat nach eigenen Angaben "die elfte Nacht in Folge" Angriffe auf den Iran gestartet. "Die Angriffe zielen darauf ab, die Fähigkeit des Iran, die Handelsschifffahrt in der Straße von Hormus zu bedrohen, weiter zu schwächen", erklärte das zuständige Regionalkommando Centcom im Onlinedienst X. Die neue Angriffswelle habe am Mittwochmorgen um 01.00 Uhr (MESZ) begonnen. Genaue Ziele wurden von Centcom nicht genannt.

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