The National Times - Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Israel

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Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Israel

POLITIK 01.03.2022

Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Israel

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Dienstagnachmittag zu seiner ersten Reise seit Amtsantritt nach Israel aufgebrochen. Am Mittwochvormittag wird der Bundeskanzler zunächst die Gedenkstätte Jad Vaschem besuchen. Anschließend ist ein Gespräch mit Ministerpräsident Naftali Bennett geplant, dem sich eine gemeinsame Pressekonferenz anschließen soll.

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Der Bundeskanzler plant zudem, auch mit dem alternierenden Regierungschef und Außenminister von Israel, Jair Lapid, sowie dem Präsidenten der Knesset, Mickey Levy, zusammenzutreffen. Am Mittwochabend ist der Kanzler zurück in Berlin.

C.Stevenson--TNT

Erste Auslandsreise: Papst Leo XIV. in der Türkei angekommen

Zum Auftakt seiner ersten Auslandsreise ist Papst Leo XIV. in der Türkei angekommen. Das päpstliche Flugzeug landete am Donnerstag gegen 12.20 Uhr (Ortszeit, 10.20 Uhr MEZ) in Ankara, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Zum Beginn seiner viertägigen Reise wird das Oberhaupt der katholischen Kirche den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan treffen. Zudem wird er eine Rede vor Behördenvertretern und dem diplomatischen Corps halten, bevor er am Abend nach Istanbul weiterreist.

EuGH: Freibetrag für Kinder von EU-Beamten höchstens bis zum 26. Geburtstag

EU-Beamte mit Kindern können nur bis zu deren 26. Geburtstag einen Steuerfreibetrag beantragen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg bestätigte am Donnerstag entsprechende Entscheidungen der EU-Kommission und des EU-Gerichts. Die Regel gilt auch, wenn das volljährige Kind noch in der Ausbildung ist. (AZ. C-137/24 P)

Innenminister Dobrindt verspricht mehr "Steuerung" bei der Migration

Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat mehr "Steuerung" in der Migrationspolitik der Bundesregierung versprochen. Der Haushalt des Innenministeriums sei von den Leitgedanken "Steuerung, Stabilität und Stärke" geprägt, nämlich "Steuerung bei der Migration, Stabilität der kritischen Infrastruktur und Stärke für unsere Sicherheitsbehörden und die Polizei", sagte Dobrindt am Donnerstag bei den Haushaltsberatungen im Bundestag.

Frankreichs Präsident Macron stellt Plan für freiwilligen Wehrdienst vor

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will am Donnerstag beim Besuch einer Gebirgsjägerbrigade seine Pläne für einen neuen freiwilligen Wehrdienst vorstellen. Angesichts der geopolitischen Lage und zunehmenden Bedrohungen sei der ursprünglich geplante nationale Pflichtdienst nicht mehr angemessen, hieß es im Elysée. Stattdessen sollten mehr junge Menschen zu einer freiwilligen militärischen Ausbildung herangezogen werden.

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