The National Times - Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Israel

Wetter - Sydney 17°C

Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Israel

POLITIK 01.03.2022

Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Israel

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Dienstagnachmittag zu seiner ersten Reise seit Amtsantritt nach Israel aufgebrochen. Am Mittwochvormittag wird der Bundeskanzler zunächst die Gedenkstätte Jad Vaschem besuchen. Anschließend ist ein Gespräch mit Ministerpräsident Naftali Bennett geplant, dem sich eine gemeinsame Pressekonferenz anschließen soll.

Textgröße ändern:

Der Bundeskanzler plant zudem, auch mit dem alternierenden Regierungschef und Außenminister von Israel, Jair Lapid, sowie dem Präsidenten der Knesset, Mickey Levy, zusammenzutreffen. Am Mittwochabend ist der Kanzler zurück in Berlin.

C.Stevenson--TNT

Ländertarifrunde: Gewerkschaften fordern sieben Prozent mehr Geld

In der bevorstehenden Tarifrunde für die Bundesländer außer Hessen fordern die Gewerkschaften des öffentlichen Diensts sieben Prozent, monatlich jedoch mindestens 300 Euro mehr Geld. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und der Deutsche Beamtenbund verwiesen am Montag in Berlin auf 600.000 unbesetzte Stellen im öffentlichen Dienst. Die Bundesländer müssten als Arbeitgeber attraktiv bleiben, erklärten sie. Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) wies die Forderungen zurück.

"Entsetzt über die Fettnapfquote": CDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Bundesregierung

In der CDU wächst die Kritik am Politikmanagement von Bundesregierung und Parteispitze. Nach der Jungen Union ging am Montag eine weitere Parteivereinigung, der CDU-Arbeitnehmerflügel, öffentlich auf Distanz zur Führung. "Jeder, der es gut mit der Union und dieser Regierung meint, ist jede Woche aufs Neue erstaunt und entsetzt über die Fettnapfquote", sagte der Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, der "Süddeutschen Zeitung".

Merz gegen Verschiebung von Rentenvotum - Junge Union lehnt Zustimmung weiter ab

Im Rentenstreit der Union setzt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) weiter auf einen Parlamentsbeschluss noch in diesem Jahr. Merz zeigte sich am Montag skeptisch zum Vorschlag aus den eigenen Reihen, das Votum zu verschieben. Auf dem "SZ-Wirtschaftsgipfel" in Berlin wies er darauf hin, dass es sich bei dem Vorhaben um ein Gesetzespaket handele, zu dem auch die von der CDU vorangetriebene sogenannte Aktivrente gehört. Die Junge Union erneuerte indes ihre Absage an das geplante Vorhaben der Bundesregierung.

Gedenkmesse für französischen Nazi-Kollaborateur Pétain: Ermittlungen eingeleitet

Wegen einer Gedenkmesse für den französischen Nazi-Kollaborateur Philippe Pétain in Verdun ermitteln die Behörden gegen die Organisatoren der Veranstaltung. Ermittelt werde unter anderem wegen "öffentlicher Leugnung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Zweiten Weltkrieges" , erklärte Staatsanwältin Delphine Moncuit am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Die Gedenkveranstaltung am Samstag war von einem Verein zum Gedenken an Pétain organisiert worden.

Textgröße ändern: