The National Times - Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Israel

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Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Israel

POLITIK 01.03.2022

Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Israel

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Dienstagnachmittag zu seiner ersten Reise seit Amtsantritt nach Israel aufgebrochen. Am Mittwochvormittag wird der Bundeskanzler zunächst die Gedenkstätte Jad Vaschem besuchen. Anschließend ist ein Gespräch mit Ministerpräsident Naftali Bennett geplant, dem sich eine gemeinsame Pressekonferenz anschließen soll.

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Der Bundeskanzler plant zudem, auch mit dem alternierenden Regierungschef und Außenminister von Israel, Jair Lapid, sowie dem Präsidenten der Knesset, Mickey Levy, zusammenzutreffen. Am Mittwochabend ist der Kanzler zurück in Berlin.

C.Stevenson--TNT

US-Vizepräsident Vance: Der Iran ist bei Friedensverhandlungen am Zug

In den Verhandlungen um ein Ende des Iran-Krieges sieht US-Vizepräsident JD Vance Teheran am Zug. Er glaube, "dass der Ball im Feld der Iraner liegt, weil wir sehr viel auf den Tisch gelegt haben", sagte Vance am Montag (Ortszeit). US-Berichten zufolge fordern die USA eine 20-jährige Pause der iranischen Urananreicherung, während Teheran vorschlägt, seine nuklearen Aktivitäten für fünf Jahre auszusetzen. Vermittler Pakistan bemühte sich unterdessen um eine zweite Verhandlungsrunde.

Außenminister: Israel will "Frieden und Normalisierung" mit Libanon

Die israelische Regierung strebt nach den Worten von Außenminister Gideon Saar nach Frieden und einer Normalisierung der Beziehungen zum Nachbarland Libanon. "Wir wollen Frieden und Normalisierung mit dem Staat Libanon erreichen", sagte Saar am Dienstag bei einer Pressekonferenz wenige Stunden vor dem geplanten Beginn von Gesprächen zwischen den Botschaftern beider Länder in Washington.

Kiew und Berlin erweitern Beziehungen zu neuer Strategischer Partnerschaft

Deutschland und die Ukraine haben ihre bilateralen Beziehungen anlässlich der ersten Regierungskonsultationen beider Länder seit über 20 Jahren zu einer neuen Strategischen Partnerschaft ausgebaut. "Unsere Zusammenarbeit ist heute wirkungsvoller, unsere vertrauensvolle Partnerschaft stärker und unsere Freundschaft und die Verbundenheit zwischen unseren Gesellschaften tiefer denn je", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Darum sei es nur "folgerichtig", die Beziehungen "auf die Ebene einer Strategischen Partnerschaft" zu heben.

Ökonom Feld fordert rigorosen Abbau staatlicher Subventionen

Ineffizienz und Widersprüche bei Subventionen des Bundes hat der Freiburger Ökonom Lars Feld kritisiert. Als Beispiel nennt Feld in seinem am Dienstag veröffentlichten Freiburger Subventionsbericht Zahlungen zur Senkung des Treibhausgasausstoßes, denen andere Subventionen mit dem gegenteiligen Effekt gegenüberstünden. Feld sprach sich dafür aus, die Zahlungen generell deutlich zu verringern.

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