The National Times - Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Israel

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Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Israel

POLITIK 01.03.2022

Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Israel

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Dienstagnachmittag zu seiner ersten Reise seit Amtsantritt nach Israel aufgebrochen. Am Mittwochvormittag wird der Bundeskanzler zunächst die Gedenkstätte Jad Vaschem besuchen. Anschließend ist ein Gespräch mit Ministerpräsident Naftali Bennett geplant, dem sich eine gemeinsame Pressekonferenz anschließen soll.

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Der Bundeskanzler plant zudem, auch mit dem alternierenden Regierungschef und Außenminister von Israel, Jair Lapid, sowie dem Präsidenten der Knesset, Mickey Levy, zusammenzutreffen. Am Mittwochabend ist der Kanzler zurück in Berlin.

C.Stevenson--TNT

Bulgariens Regierung tritt nach Massenprotesten gegen Korruption zurück

Nach Massenprotesten gegen Korruption tritt die Regierung in Bulgarien nach weniger als einem Jahr im Amt zurück. Ministerpräsident Rossen Scheljaskow verkündete den Rücktritt am Donnerstag nach einer Sitzung der Koalitionsspitzen. Am Freitag muss das Parlament dem Rücktritt der Regierung noch zustimmen. Neuwahlen gelten als wahrscheinlich. In dem EU-Land hatten zuletzt zehntausende Menschen gegen Korruption und den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr protestiert.

Selenskyj: USA schlagen entmilitarisierte Wirtschaftszone in Ostukraine vor

Bei den Verhandlungen zu einer Beilegung des Ukraine-Kriegs sprechen sich die USA nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für eine entmilitarisierte Sonderwirtschaftszone im Osten der Ukraine aus. "Sie stellen sich vor, dass die ukrainischen Streitkräfte das Gebiet der Region Donezk verlassen, und der vorgesehene Kompromiss besteht darin, dass russische Streitkräfte nicht in dieses Gebiet einmarschieren", sagte Selenskyj am Donnerstag vor Journalisten in Kiew.

Verbrenner-Aus: EVP-Chef Weber sieht nach Gespräch mit von der Leyen Streit gelöst

Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), sieht nach einem Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Lösung im Streit um die Zukunft von Autos mit Verbrennermotor in Europa. "Bei Neuzulassungen ab 2035 soll nun statt 100 Prozent eine 90-prozentige Reduktion des CO2-Ausstoßes für die Flottenziele der Automobilhersteller verpflichtend werden", sagte Weber am Donnerstag der "Bild"-Zeitung. Dies wolle die EU-Kommission in der kommenden Woche als Vorschlag unterbreiten.

USA beschlagnahmen Öltanker: Venezuela spricht von "Diebstahl"

Die Einnahme eines Öltankers durch US-Soldaten vor der Küste Venezuelas hat den Konflikt zwischen beiden Ländern massiv angeheizt. Venezuela warf der US-Regierung am Mittwoch (Ortszeit) "Diebstahl" vor. Nach US-Angaben wurde der beschlagnahmte Tanker illegal zum Transport "sanktionierten Öls aus Venezuela und dem Iran" genutzt. Die "Skipper" hatte nach Angaben des Informationsdienstes Marinetraffic rund 1,1 Millionen Barrel Rohöl an Bord.

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