The National Times - Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Israel

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Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Israel

POLITIK 01.03.2022

Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Israel

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Dienstagnachmittag zu seiner ersten Reise seit Amtsantritt nach Israel aufgebrochen. Am Mittwochvormittag wird der Bundeskanzler zunächst die Gedenkstätte Jad Vaschem besuchen. Anschließend ist ein Gespräch mit Ministerpräsident Naftali Bennett geplant, dem sich eine gemeinsame Pressekonferenz anschließen soll.

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Der Bundeskanzler plant zudem, auch mit dem alternierenden Regierungschef und Außenminister von Israel, Jair Lapid, sowie dem Präsidenten der Knesset, Mickey Levy, zusammenzutreffen. Am Mittwochabend ist der Kanzler zurück in Berlin.

C.Stevenson--TNT

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Islands Regierungschefin Kristrun Frostadottir hat die Ablehnung neuer EU-Beitrittsverhandlungen durch die Bevölkerung in einem Referendum als "Sieg für die Demokratie" bezeichnet. "Ich betrachte das nicht als Rückschlag", sagte Frostadottir am Sonntag vor Journalisten. Die Regierungschefin hatte für die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger zu neuen Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union geworben.

Klingbeil sucht bei G20-Treffen in USA nach neuen Handelspartnern

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will beim G20-Finanzministertreffen in den USA neue Partnerschaften knüpfen. "Wir suchen die Kooperation mit allen, die wie wir auf offenen und regelbasierten Handel, auf Verlässlichkeit und Zusammenarbeit setzen", erklärte Klingbeil vor seiner Abreise nach Asheville im US-Bundesstaat North Carolina am Sonntag. Er werde unter anderem mit seinen Amtskollegen aus Indien, Kanada und Großbritannien darüber beraten.

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Die Energieexpertin Carolin Dähling kritisiert scharf die aktuellen Pläne der Bundesregierung zur EEG-Reform und zum Netzpaket. Sie warnt davor, dass durch neue Hürden für Wind- und Solarkraftwerke eine große wirtschaftliche Chance vertan werde. Zudem bleibt die versprochene Senkung der Stromsteuer weiterhin aus.

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Der rechtsextreme israelische Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir hat in einem Video damit geprahlt, die Bedingungen für palästinensische Häftlinge verschlechtert zu haben. "Die Ferienlager in den Gefängnissen sind vorbei", sagte Ben Gvir in der am Sonntag von ihm veröffentlichten Aufnahme, die ihn beim Besuch einer Frauen-Haftanstalt zeigt. Der Minister reagierte darin auf die Beschwerde einer Insassin und verwies auf die Behandlung der israelischen Hamas-Geiseln im Gaza-Krieg.

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