The National Times - Johnson: Russische Angriffe auf Charkiw "absolut widerlich"

Wetter - Sydney 17°C

Johnson: Russische Angriffe auf Charkiw "absolut widerlich"

POLITIK 01.03.2022

Johnson: Russische Angriffe auf Charkiw "absolut widerlich"

Der britische Premierminister Boris Johnson hat die anhaltenden russischen Angriffe mit vielen Toten auf die ukrainische Stadt Charkiw mit scharfen Worten verurteilt. "Was in Charkiw geschieht, ist absolut widerlich und erinnert mich an den Beschuss des Marktes von Sarajevo, an den Beschuss unschuldiger Menschen in Bosnien", sagte Johnson am Dienstag während eines Besuchs auf einem Nato-Stützpunkt in der estnischen Hauptstadt Tallinn.

Textgröße ändern:

Im Zentrum der zweitgrößten Stadt der Ukraine waren am Dienstagmorgen nach Angaben von Rettungskräften durch russischen Raketen- und Artilleriebeschuss mindestens zehn Menschen getötet und 20 verletzt worden. Am Montag waren bereits mindestens 11 Menschen getötet worden.

Beim Beschuss eines Marktplatzes während der Belagerung von Sarajevo im Bosnienkrieg waren im Jahr 1994 mehr als hundert Zivilisten getötet worden.

Die verstärkte russische Offensive in der Ukraine dauerte derweil an, auch mit neuen Angriffen auf Charkiw. Ukrainische Notfalldienste meldeten am Dienstagnachmittag, dass acht Menschen bei einem russischen Luftangriff auf ein Wohngebäude in der ostukrainischen Stadt getötet worden seien.

Q.Marshall--TNT

Urteil: Kontrolle an deutscher Grenze zu Luxemburg rechtswidrig

Eine Identitätskontrolle an der deutsch-luxemburgischen Grenze im Juni 2025 ist laut einem Urteil rechtswidrig gewesen. Die Verlängerung der Grenzkontrollen in diesem Zeitraum verstieß gegen EU-Recht, wie das Verwaltungsgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz am Montag mitteilte. Die Bundespolizei könne zwar die Identität eines Menschen feststellen - das gilt aber nur, wenn die Binnengrenzkontrollen innerhalb der EU rechtskonform wiedereingeführt oder verlängert wurden. (Az.: 3 K 650/25.KO).

FDP Hessen spricht sich für Kubicki als neuen Parteichef aus

Die FDP Hessen hat sich für Wolfgang Kubicki als neuen Parteichef der Liberalen ausgesprochen. Der Landesvorstand habe "einstimmig beschlossen, den Delegierten beim Bundesparteitag im Mai die Wahl Kubickis zu empfehlen", teilte die hessische FDP am Montag mit. Der 74-Jährige sei "in der aktuellen Situation der Kandidat, mit dem die Freien Demokraten am stärksten Profil zeigen und Sichtbarkeit erreichen können", erklärte Hessens FDP-Chef Thorsten Lieb.

Wadephul setzt im Ringen um Aufhebung der Hormus-Blockade auf UN-Sicherheitsrat

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) will sich bei einem Besuch bei den Vereinten Nationen für eine diplomatische Lösung im Streit um die Straße von Hormus einsetzen. Er werde dafür werben, "dass der Weltsicherheitsrat seiner Rolle gerecht wird", sagte der Minister am Montag vor seinem Abflug nach New York. Dort will er an einer Debatte des UN-Sicherheitsrats zum Thema maritime Sicherheit teilnehmen.

Deutschlands Botschafter in Moskau einbestellt

Russland hat am Montag den deutschen Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, einbestellt. Als Begründung nannte das russische Außenministerium die angebliche Unterstützung eines deutschen Abgeordneten für eine tschetschenische "Terrororganisation". Konkret warf Moskau dem CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter vor, sich kürzlich in Kiew mit dem Anführer der in Russland verbotenen Gruppierung "Tschetschenische Republik Itschkerien" getroffen und ihre "antirussischen Aktivitäten" befürwortet zu haben.

Textgröße ändern: