The National Times - Johnson: Russische Angriffe auf Charkiw "absolut widerlich"

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Johnson: Russische Angriffe auf Charkiw "absolut widerlich"

POLITIK 01.03.2022

Johnson: Russische Angriffe auf Charkiw "absolut widerlich"

Der britische Premierminister Boris Johnson hat die anhaltenden russischen Angriffe mit vielen Toten auf die ukrainische Stadt Charkiw mit scharfen Worten verurteilt. "Was in Charkiw geschieht, ist absolut widerlich und erinnert mich an den Beschuss des Marktes von Sarajevo, an den Beschuss unschuldiger Menschen in Bosnien", sagte Johnson am Dienstag während eines Besuchs auf einem Nato-Stützpunkt in der estnischen Hauptstadt Tallinn.

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Im Zentrum der zweitgrößten Stadt der Ukraine waren am Dienstagmorgen nach Angaben von Rettungskräften durch russischen Raketen- und Artilleriebeschuss mindestens zehn Menschen getötet und 20 verletzt worden. Am Montag waren bereits mindestens 11 Menschen getötet worden.

Beim Beschuss eines Marktplatzes während der Belagerung von Sarajevo im Bosnienkrieg waren im Jahr 1994 mehr als hundert Zivilisten getötet worden.

Die verstärkte russische Offensive in der Ukraine dauerte derweil an, auch mit neuen Angriffen auf Charkiw. Ukrainische Notfalldienste meldeten am Dienstagnachmittag, dass acht Menschen bei einem russischen Luftangriff auf ein Wohngebäude in der ostukrainischen Stadt getötet worden seien.

Q.Marshall--TNT

Klüssendorf will mit Union hart über Vermögensteuer debattieren

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat harte Debatten mit der Union nach der Sommerpause über die Vermögensteuer und eine höhere Erbschaftsteuer angekündigt. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ("NOZ", Wochenendausgabe) beklagte er eine "fehlgeleitete Steuerpolitik" in den vergangenen Jahrzehnten. "Deswegen brauchen wir unbedingt Änderungen bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer sowie die Aktivierung der Vermögensteuer." Die SPD werde das "noch in diesem Jahr zu ihrem Schlüsselthema machen".

Dobrindt warnt vor verschärfter Sicherheitslage in Deutschland

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) warnt vor einer verschärften Sicherheitslage in Deutschland. Er habe sich dadurch veranlasst gesehen, "die bislang formulierte abstrakte Bedrohungslage zu einer hohen Bedrohungslage hochzustufen", sagte Dobrindt der "Welt am Sonntag". "Das bedeutet, dass in Deutschland jederzeit mit dem Risiko von Anschlägen zu rechnen ist."

Iran meldet "Explosion" von Öltankern in Straße von Hormus - USA dementieren

In der Straße von Hormus scheint die Lage immer weiter zu eskalieren: Die iranischen Revolutionsgarden erklärten am Samstagmorgen, dass sie mit einem "kombinierten Raketen- und Drohneneinsatz" vier Schiffe gestoppt hätten. Zudem seien in der Meerenge zwei Öltanker auf Minen aufgefahren und "explodiert" - dies dementierte aber die US-Armee. Sie meldete zugleich ihrerseits neue Angriffe auf militärische Ziele im Iran, der wiederum nach eigenen Angaben erneut US-Stützpunkte in der Region attackierte.

Revolutionsgarden: Zwei Öltanker in Minenfeld in Straße von Hormus "explodiert"

In der Straße von Hormus sind nach Angaben der iranischen Revolutionsgarden zwei Öltanker auf Minen aufgefahren und "explodiert". Zudem seien auf den beiden Schiffen Feuer ausgebrochen, hieß es am Samstagmorgen in einer von der staatlichen Nachrichtenagentur Irna zitierten Erklärung der Revolutionsgarden. Die Öltanker seien vom US-Geheimdienst "in die Irre geführt" worden.

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