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Fridays for Future demonstriert am Donnerstag weltweit gegen Krieg in Ukraine

POLITIK 01.03.2022

Fridays for Future demonstriert am Donnerstag weltweit gegen Krieg in Ukraine

Ausnahmsweise bereits an diesem Donnerstag will die Klimaschutzbewegung Fridays for Future weltweit gegen den russischen Krieg gegen die Ukraine demonstrieren. Wie der deutsche Ableger des globalen Netzwerks am Dienstag mitteilte, wollen die Aktivisten am 3. März auf der ganzen Welt einem entsprechenden Aufruf der ukrainischen Fridays-for-Future-Bewegung folgen. In Deutschland sind demnach etwa Proteste in den Großstädten Berlin, Hamburg und München geplant.

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Üblicherweise sind großangelegte sogenannte Klimastreiks an Freitagen das Markenzeichen der meist von jungen Menschen getragenen weltweiten Bewegung, was ihr auch den Namen gab. Eigentlich war der nächste globale Streik für den 25. März geplant. Wegen der "Dringlichkeit der Lage" seien die Demonstrationen nun auf Bitten der ukrainischen Vertreter vorverlegt worden, teilte Fridays for Future in Berlin mit.

Fridays for Future verwies in dem Aufruf unter anderem auch auf eine Verbindung zwischen fossilen Energieträgern und Kriegen. Zahlreiche Autokraten wie Russlands Präsident Wladimir Putin könnten "die von ihnen geführten brutalen Kriege nur durch den Export von Kohle, Öl und Gas finanzieren", hieß es in der Erklärung. Ein entschlossener Umstieg auf erneuerbare Energie sei daher "eine der vielen Antworten auf den Krieg". Klimagerechtigkeit und Frieden seien nicht zu trennen.

Weltweit gibt es seit Tagen Demonstrationen gegen den russischen Angriff auf die Ukraine. In Berlin und Köln versammelten sich dabei am Sonntag und Montag hunderttausende Teilnehmer, in vielen europäischen Hauptstädten gab es ebenfalls Großdemonstrationen für den Frieden. Am Mittwoch soll in München demonstriert werden.

P.Sinclair--TNT

Neues Gesetz: Bundeswehr soll schneller beschaffen können

Angesichts der wachsenden sicherheitspolitischen Bedrohungen soll die Bundeswehr künftig schneller und unkomplizierter Beschaffungen vornehmen können. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag mit den Stimmen von Koalition und AfD ein Gesetz, das die Verfahren zu Genehmigung und Beschaffung deutlich beschleunigen soll. Der notwendige Fähigkeitszuwachs der Truppe dürfe nicht an zu komplexen Verfahren scheitern, heißt es im Gesetzentwurf. Ziel sei es, die "angestrebte vollumfängliche Verteidigungsbereitschaft" zu erreichen.

Opferbeauftragte will bessere Unterstützung von Betroffenen von DDR-Staatsdoping

Die SED-Opferbeauftragte des Bundestags, Evelyn Zupke, hat eine bessere Unterstützung der Opfer des DDR-Staatsdopingsystems gefordert. Deren aktuelle Lage sei "dramatisch", erklärte Zupke am Donnerstag anlässlich der Veröffentlichung eines Sonderberichts. Das DDR-Sportsystem habe nicht nur Medaillen und Weltmeister hervorgebracht. Es sei "ebenso verantwortlich für tausende Menschen, die bis heute an den gravierenden körperlichen und seelischen Folgen des Zwangsdopings leiden".

Schleswig-Holstein setzt Abschiebungen in Iran aus

Das Bundesland Schleswig-Holstein hat am Donnerstag Abschiebungen in den Iran wegen des brutalen Vorgehens der iranischen Sicherheitskräfte gegen Protestierende ausgesetzt. Integrationsministerin Aminata Touré (Grüne) ordnete einen sofortigen, dreimonatigen Abschiebestopp an, wie das Sozialministerium in Kiel mitteilte. Die Ausländerbehörden seien entsprechend informiert worden.

Trotz gestoppter Hinrichtung im Iran US-Eingreifen weiter möglich - Teheran gibt sich kampfbereit

Im Iran ist die erste Hinrichtung im Zuge der regierungskritischen Proteste offenbar abgewendet: Der Demonstrant Erfan Soltani sei "nicht zum Tode verurteilt" worden, teilte die iranische Justiz am Donnerstag mit. Ein militärisches Eingreifen der USA schloss Präsident Donald Trump dennoch nicht aus. Teheran betonte derweil seine Bereitschaft, sich zu verteidigen. Die diplomatischen Bemühungen in der Golf-Region liefen auf Hochtouren.

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