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Baerbock: "Unsere Einigkeit ist für Europa zu einer Überlebensfrage geworden"

POLITIK 01.03.2022

Baerbock: "Unsere Einigkeit ist für Europa zu einer Überlebensfrage geworden"

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat vor ihrer Abreise zu Beratungen über den Ukraine-Krieg nach Polen die europäische Einigkeit als "Überlebensfrage" bezeichnet. "In seinen schwersten Stunden steht Europa am engsten zusammen. Unsere Einigkeit ist für Europa deshalb heute zu einer Überlebensfrage geworden", erklärte Baerbock am Dienstag in Berlin. In Lodz wird sie vom polnischen Außenminister Zbigniew Rau zu einem gemeinsamen Gespräch mit ihrem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian empfangen.

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Das Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks findet vor dem Hintergrund des russischen Großangriffs auf die Ukraine statt. "Wenn unsere drei Länder an einem Strang ziehen - wie jetzt bei der Unterstützung der Ukraine - zieht Europa an einem Strang", unterstrich Baerbock die Bedeutung der Zusammenarbeit mit Polen und Frankreich.

Die russische Armee war am vergangenen Donnerstag in die Ukraine einmarschiert und griff seither Städte wie Kiew und Charkiw an. Am Montag trafen sich Unterhändler Kiews und Moskaus zu einer ersten Verhandlungsrunde in Belarus, die ohne Durchbruch endete.

A.M.Murray--TNT

Weißes Haus: Witkoff und Kushner führen US-Delegation bei Atomgesprächen an

Bei den für die kommenden Tage geplanten Atomgesprächen zwischen dem Iran und den USA in Genf wird die US-Delegation nach Angaben des Weißen Hauses von den US-Sondergesandten Steve Witkoff und Jared Kushner angeführt werden. Das bestätigte ein US-Vertreter der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag (Ortszeit). Für den Iran wird Außenminister Abbas Araghtschi in die Schweiz reisen, wie sein Ministerium bekanntgab.

Rubio macht bei Europa-Reise Station bei Trump-Freund Orban

US-Außenminister Marco Rubio führt auf seiner Europa-Reise am Montag in Budapest Gespräche mit Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban, der im Gegensatz zu vielen anderen Europäern als Unterstützer von US-Präsident Donald Trump gilt. Bei dem Treffen solle es darum gehen, "unsere gemeinsamen bilateralen und regionalen Interessen zu stärken, einschließlich unseres Engagements für Friedensprozesse zur Lösung globaler Konflikte", hatte das US-Außenministerium bei der Ankündigung der Reise erklärt. Außerdem solle die Energieversorgung eine große Rolle spielen.

Bundespräsident Steinmeier reist in den Libanon

Zum Auftakt seines Libanon-Besuchs trifft Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Montag in Beirut mit dem libanesischen Präsidenten Joseph Aoun zusammen. Nach einem Empfang mit militärischen Ehren und einer gemeinsamen Unterredung ist für den Mittag eine Pressebegegnung in der libanesischen Hauptstadt geplant. Am Nachmittag will sich Steinmeier mit Parlamentspräsident Nabih Berri treffen und anschließend mit Ministerpräsident Nawaf Salam treffen.

Berichte über Anti-Regierungs-Sprechchöre in Teheran

Nach Großkundgebungen der iranischen Exil-Opposition in mehreren Städten weltweit sind in Teheran Sprechchöre gegen das geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei und für den 1979 gestürzten Schah zu hören gewesen. Menschen in dem Viertel Ekbatan im Osten der iranischen Hauptstadt skandierten am Sonntag "Tod Chamenei", "Tod der Islamischen Republik" und "Lang lebe der Schah" von ihren Balkonen, wie der Nutzer Schahrak Ekbatan, der die Gegend beobachtet, in Onlinediensten berichtete.

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