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Baerbock: "Unsere Einigkeit ist für Europa zu einer Überlebensfrage geworden"

POLITIK 01.03.2022

Baerbock: "Unsere Einigkeit ist für Europa zu einer Überlebensfrage geworden"

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat vor ihrer Abreise zu Beratungen über den Ukraine-Krieg nach Polen die europäische Einigkeit als "Überlebensfrage" bezeichnet. "In seinen schwersten Stunden steht Europa am engsten zusammen. Unsere Einigkeit ist für Europa deshalb heute zu einer Überlebensfrage geworden", erklärte Baerbock am Dienstag in Berlin. In Lodz wird sie vom polnischen Außenminister Zbigniew Rau zu einem gemeinsamen Gespräch mit ihrem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian empfangen.

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Das Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks findet vor dem Hintergrund des russischen Großangriffs auf die Ukraine statt. "Wenn unsere drei Länder an einem Strang ziehen - wie jetzt bei der Unterstützung der Ukraine - zieht Europa an einem Strang", unterstrich Baerbock die Bedeutung der Zusammenarbeit mit Polen und Frankreich.

Die russische Armee war am vergangenen Donnerstag in die Ukraine einmarschiert und griff seither Städte wie Kiew und Charkiw an. Am Montag trafen sich Unterhändler Kiews und Moskaus zu einer ersten Verhandlungsrunde in Belarus, die ohne Durchbruch endete.

A.M.Murray--TNT

Studie: Deutschland wahrscheinlich Hauptziel von Iran-Flüchtenden

Sollte es im Zuge des Kriegs im Nahen Osten zu Fluchtbewegungen kommen, dürfte Deutschland das Hauptzielland für Menschen aus dem Iran sein. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie des Forschungsinstituts Rockwool Foundation (RF) Berlin, die dem "Münchner Merkur" (Freitagsausgabe) vorlag.

ZDF-Fernsehrat wählt Intendant - Himmler kandidiert erneut

Der ZDF-Fernsehrat wählt am Freitag in Mainz (09.00 Uhr) seinen Intendanten neu. Einziger Kandidat ist der bisherige Intendant Norbert Himmler. Ursprünglich bewarb sich noch die Journalistin Floria Fee-Fassihi, die ihre Kandidatur aber in der vergangenen Woche zurückzog. Fünf weitere Bewerberinnen und Bewerber erfüllten formale Kritierien nicht.

Merz trifft norwegischen Regierungschef Störe und besucht Weltraumbahnhof

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) trifft am Freitag in Norwegen den norwegischen Regierungschef Jonas Gahr Störe. Zum Auftakt am Vormittag besuchen beide den Weltraumbahnhof Andöya, von dem aus auch das bayerische Start-Up Isar Aerospace mit eigenen Raketen startet, um später europäische Satelliten in die Erdumlaufbahn zu bringen. Merz und Störe wollen dort gegen 10.30 Uhr gemeinsam vor die Presse treten und danach an einem Runden Tisch mit Unternehmen aus beiden Ländern zur Weltraumkooperation teilnehmen.

US-Regierung erlaubt vorübergehend Verkauf von russischem Erdöl

Angesichts der infolge des Iran-Krieges stark angestiegenen Energiepreise erlaubt die US-Regierung vorübergehend den Verkauf von russischem Erdöl. Das US-Finanzministerium erteilte am Donnerstag (Ortszeit) eine Lizenz, die den Verkauf von russischem Rohöl und russischen Erdölprodukten, die vor dem 12. März um 0.01 Uhr auf Schiffe verladen wurden, bis zum 11. April erlaubt. US-Finanzminister Scott Bessent erklärte, die Genehmigung solle "die globale Reichweite des bestehenden Vorrats erhöhen".

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