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Baerbock: "Unsere Einigkeit ist für Europa zu einer Überlebensfrage geworden"

POLITIK 01.03.2022

Baerbock: "Unsere Einigkeit ist für Europa zu einer Überlebensfrage geworden"

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat vor ihrer Abreise zu Beratungen über den Ukraine-Krieg nach Polen die europäische Einigkeit als "Überlebensfrage" bezeichnet. "In seinen schwersten Stunden steht Europa am engsten zusammen. Unsere Einigkeit ist für Europa deshalb heute zu einer Überlebensfrage geworden", erklärte Baerbock am Dienstag in Berlin. In Lodz wird sie vom polnischen Außenminister Zbigniew Rau zu einem gemeinsamen Gespräch mit ihrem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian empfangen.

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Das Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks findet vor dem Hintergrund des russischen Großangriffs auf die Ukraine statt. "Wenn unsere drei Länder an einem Strang ziehen - wie jetzt bei der Unterstützung der Ukraine - zieht Europa an einem Strang", unterstrich Baerbock die Bedeutung der Zusammenarbeit mit Polen und Frankreich.

Die russische Armee war am vergangenen Donnerstag in die Ukraine einmarschiert und griff seither Städte wie Kiew und Charkiw an. Am Montag trafen sich Unterhändler Kiews und Moskaus zu einer ersten Verhandlungsrunde in Belarus, die ohne Durchbruch endete.

A.M.Murray--TNT

Helmut-Kohl-Allee in Berliner Ortsteil Tiergarten eingeweiht

In Berlin erinnert seit Samstag eine Straße an den ehemaligen Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU). Mit einer Festveranstaltung wurde die Hofjägerallee offiziell in Helmut-Kohl-Allee umbenannt, wie der Senat in der Bundeshauptstadt mitteilte. Die Straße im Ortsteil Tiergarten führt von Süden kommend auf die Siegessäule zu. Die Umbenennung geht auf einen Senatsbeschluss vom 30. September 2025 zurück. Zum 35. Jahrestag der Deutschen Einheit soll damit Kohls historische Leistung gewürdigt werden.

Weltkriegsgedenken: Putin empfängt slowakischen Ministerpräsidenten Fico im Kreml

Vor der Militärparade auf dem Roten Platz hat der russische Präsident Wladimir Putin am Samstag den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico im Kreml empfangen. "Ich weiß, dass es einige Schwierigkeiten mit Ihrer Reise nach Moskau gab. Aber das Wichtige ist, dass Sie hier sind", sagte Putin bei dem Treffen.

Volksbegehren "Berlin autofrei" und "Berlin werbefrei" gescheitert

Die beiden Volksbegehren "Berlin autofrei" und "Berlin werbefrei" haben nicht die nötige Zahl der Unterschriften erlangt und sind gescheitert. Es seien 140.000 Unterschriften gesammelt worden, teilte die Initiative "Berlin autofrei" am Samstag mit. Nötig gewesen wären 175.000 Namen. Die Initiative "Berlin werbefrei" teilte auf ihrer Website ebenfalls mit, dass das Volksbegehren nicht zustande gekommen sei. Dort kamen rund 43.000 Unterschriften zusammen.

Putin vergleicht Kampf gegen Ukraine bei Militärparade mit Krieg gegen Nazi-Deutschland

Trotz der durch eine dreitägige Feuerpause abgewendeten Gefahr ukrainischer Angriffe hat Russland seine traditionelle Militärparade zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs am Samstag in deutlich bescheidenerem Umfang abgehalten als in den vergangenen Jahren. Kreml-Chef Wladimir Putin verglich den Kampf der russischen Armee gegen die Ukraine mit dem damaligen Krieg gegen Nazi-Deutschland. Der heutige Gegner seien "aggressive", "von der gesamten Nato" unterstützte Streitkräfte, sagte er in seiner Rede.

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