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Baerbock: "Unsere Einigkeit ist für Europa zu einer Überlebensfrage geworden"

POLITIK 01.03.2022

Baerbock: "Unsere Einigkeit ist für Europa zu einer Überlebensfrage geworden"

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat vor ihrer Abreise zu Beratungen über den Ukraine-Krieg nach Polen die europäische Einigkeit als "Überlebensfrage" bezeichnet. "In seinen schwersten Stunden steht Europa am engsten zusammen. Unsere Einigkeit ist für Europa deshalb heute zu einer Überlebensfrage geworden", erklärte Baerbock am Dienstag in Berlin. In Lodz wird sie vom polnischen Außenminister Zbigniew Rau zu einem gemeinsamen Gespräch mit ihrem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian empfangen.

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Das Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks findet vor dem Hintergrund des russischen Großangriffs auf die Ukraine statt. "Wenn unsere drei Länder an einem Strang ziehen - wie jetzt bei der Unterstützung der Ukraine - zieht Europa an einem Strang", unterstrich Baerbock die Bedeutung der Zusammenarbeit mit Polen und Frankreich.

Die russische Armee war am vergangenen Donnerstag in die Ukraine einmarschiert und griff seither Städte wie Kiew und Charkiw an. Am Montag trafen sich Unterhändler Kiews und Moskaus zu einer ersten Verhandlungsrunde in Belarus, die ohne Durchbruch endete.

A.M.Murray--TNT

Mehrere US-Jets in Kuwait abgestürzt - Besatzung überlebt

Im Iran-Krieg sind im Golfstaat Kuwait sind am Montag nach offiziellen Angaben mehrere US-Kampfflugzeuge abgestürzt. Alle Besatzungsmitglieder hätten überlebt, erklärte ein Sprecher des kuwaitischen Verteidigungsministeriums, sie seien zur medizinischen Behandlung in Krankenhäuser gebracht worden und befänden sich in "stabilem" Zustand. Die Ursache des Absturzes werde derzeit untersucht.

Verfassungsschutz: "Hohe abstrakte Gefährdung" für US- und israelische Einrichtungen

Angesichts des eskalierenden Iran-Konflikts sieht das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine "weiterhin hohe abstrakte Gefährdung" für Einrichtungen in Deutschland, die Israel und den USA nahestehen. Dazu zählten diplomatische Vertretungen oder militärische Standorte, erklärte die Behörde am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP. Gleichzeitig müsse angenommen werden, dass auch jüdische Einrichtungen des öffentlichen Lebens wie Schulen oder Synagogen "als Angriffsziele für etwaige Vergeltungsmaßnahmen infrage kommen".

Einkommensteuerreform: SPD plädiert für höhere Schwelle beim Spitzensteuersatz

Bei der Reform der Einkommensteuer haben sich Union und SPD beim Spitzensteuersatz aufeinander zubewegt. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf befürwortete in der "Augsburger Allgemeinen" vom Montagausgabe den Vorschlag seines CDU-Kollegen Carsten Linnemann, die Schwelle für den Spitzensteuersatz anzuheben. "Ich teile die Auffassung, dass wir hier zurzeit ein Gerechtigkeitsproblem haben, wo bei guten Tariflöhnen durch die Kombination aus Steuern und Sozialabgaben zu wenig im Geldbeutel der Menschen landet", Klüssendorf. Da wolle auch die SPD für spürbare Entlastungen sorgen.

Iran-Krise: Aktienkurse an den Börsen in Asien sinken - Airlines stark im Minus

Angesichts der Angriffe der USA und Israels auf den Iran sind die Aktienkurse an den Börsen in Asien am Montagmorgen gesunken. In Tokio, Hongkong, Singapur, Mumbai, Bangkok, Taipeh und Wellington öffnete der Handel überall im Minus. Vor allem die Kurse von Fluggesellschaften fielen stark - sie müssen vorerst Flüge in die Region streichen. Die Kurse von Energiefirmen dagegen stiegen - der Konflikt in Nahost hat den Ölpreis bereits deutlich nach oben getrieben.

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