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Baerbock: "Unsere Einigkeit ist für Europa zu einer Überlebensfrage geworden"

POLITIK 01.03.2022

Baerbock: "Unsere Einigkeit ist für Europa zu einer Überlebensfrage geworden"

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat vor ihrer Abreise zu Beratungen über den Ukraine-Krieg nach Polen die europäische Einigkeit als "Überlebensfrage" bezeichnet. "In seinen schwersten Stunden steht Europa am engsten zusammen. Unsere Einigkeit ist für Europa deshalb heute zu einer Überlebensfrage geworden", erklärte Baerbock am Dienstag in Berlin. In Lodz wird sie vom polnischen Außenminister Zbigniew Rau zu einem gemeinsamen Gespräch mit ihrem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian empfangen.

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Das Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks findet vor dem Hintergrund des russischen Großangriffs auf die Ukraine statt. "Wenn unsere drei Länder an einem Strang ziehen - wie jetzt bei der Unterstützung der Ukraine - zieht Europa an einem Strang", unterstrich Baerbock die Bedeutung der Zusammenarbeit mit Polen und Frankreich.

Die russische Armee war am vergangenen Donnerstag in die Ukraine einmarschiert und griff seither Städte wie Kiew und Charkiw an. Am Montag trafen sich Unterhändler Kiews und Moskaus zu einer ersten Verhandlungsrunde in Belarus, die ohne Durchbruch endete.

A.M.Murray--TNT

Voigt fordert Smartphone-Verbot für unter 14-Jährige

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat ein Smartphone-Verbot für Kinder unter 14 Jahren gefordert. "Ich bin für ein klares Schutzversprechen für Kinder und Jugendliche im digitalen Raum", sagte Voigt der "Welt" vom Freitag. "Das bedeutet, keine Nutzung von sozialen Medien unter 16 und keine Smartphones für Kinder unter 14 Jahren."

Eichwede: Attacken auf Einsatzkräfte sind "Angriff auf den Rechtsstaat"

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Eichwede hat Angriffe auf Einsatzkräfte, wie es sie erneut in der Silvesternacht gab, scharf verurteilt. "Das ist auch ein Angriff auf den Rechtsstaat", sagte sie am Freitag dem ARD-"Morgenmagazin". Es sei "indiskutabel, dass die angegriffen werden, die für den Schutz von uns allen einstehen".

Zurück ins Gefängnis: Bolsonaro verlässt Krankenhaus nach Operation wieder

Der wegen eines Putschversuchs verurteilte ehemalige brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat nach über einer Woche im Krankenhaus die Rückkehr ins Gefängnis angetreten. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof Brasiliens am Donnerstag einen Antrag auf die Umwandlung seiner Gefängnisstrafe in Hausarrest abgelehnt. "Entgegen der Behauptungen der Verteidigung" habe sich Bolsonaros Gesundheitszustand nicht verschlechtert, erklärte Richter Alexandre de Moraes. Dass sein Vater ins Gefängnis zurückkehren müsse, komme "Folter" gleich, kritisierte hingegen Bolsonaros Sohn, der Senator Flávio Bolsonaro, im Onlinedienst X.

Tochter von Nordkoreas Machthaber Kim besucht erstmals Mausoleum

Die Tochter von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat Staatsmedien zufolge erstmals das Mausoleum besucht, in dem ihr Großvater und Urgroßvater beigesetzt sind. Die staatliche Nachrichtenagentur KCNA veröffentlichte am Freitag entsprechende Bilder, auf denen Kim Ju Ae zu sehen ist. Damit festigt sie ihre Position als Nachfolgerin ihres Vaters.

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