The National Times - Biden hält inmitten von Ukraine-Krieg seine erste Rede zur Lage der Nation

Wetter - Sydney 20°C

Biden hält inmitten von Ukraine-Krieg seine erste Rede zur Lage der Nation

POLITIK 01.03.2022

Biden hält inmitten von Ukraine-Krieg seine erste Rede zur Lage der Nation

US-Präsident Joe Biden hält am Dienstag (21.00 Uhr Ortszeit; Mittwoch 03.00 Uhr MEZ) inmitten des Ukraine-Kriegs seine erste Rede zur Lage der Nation. Bei der als State of the Union Address bekannten Ansprache vor beiden Kongresskammern dürfte der russische Angriff auf die Ukraine das zentrale Thema werden. Nach Angaben seiner Sprecherin Jen Psaki will Biden dabei sein Vorgehen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin darlegen.

Textgröße ändern:

Zugleich will der 79-Jährige demnach eine Botschaft des "Optimismus" aussenden und seinen "Glauben an die Widerstandsfähigkeit und Stärke des amerikanischen Volkes" zum Ausdruck bringen. Biden dürfte auch ausführlich auf die Corona-Pandemie und auf innenpolitische Themen wie seine Reformagenda eingehen. Der Präsident hatte bereits im April vergangenen Jahres eine Rede vor den Abgeordneten und Senatoren gehalten. Im ersten Amtsjahr eines Präsidenten wird eine solche Rede aber traditionell nicht als State of the Union Address bezeichnet.

T.Allen--TNT

Libanon: Mehr als 30 Tote durch israelische Angriffe

Bei israelischen Angriffen auf Ziele im Libanon sind nach Angaben der Regierung in Beirut mehr als 30 Menschen getötet worden. Es habe mindestens 31 Todesopfer gegeben, teilte am Dienstagabend das libanesische Gesundheitsministerium mit. Unter ihnen seien vier Kinder und drei Frauen. Etwa 40 Menschen seien zudem verletzt worden.

Früherer Regierungschef Schweitzer neuer kommissarischer SPD-Chef in Rheinland-Pfalz

Der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) ist der neue kommissarische Chef der Landes-SPD. Der Landesvorstand bat Schweitzer einstimmig darum, den Vorsitz kommissarisch zu übernehmen, wie die SPD am Dienstagabend in Mainz mitteilte. Die bisherige Vorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist seit einigen Tagen Sozialministerin und stellvertretende Regierungschefin in der neuen schwarz-roten Landesregierung und zog sich darum vom Parteivorsitz zurück.

CDU-Außenpolitiker Röttgen weiter für Taurus-Lieferung an die Ukraine

Trotz der Entwicklung weitreichender Waffen durch die Ukraine selbst hat sich der CDU-Politiker Norbert Röttgen weiter dafür ausgesprochen, dem Land Taurus-Marschflugkörper aus Bundeswehr-Beständen zu liefern. Er halte es für "politisch richtig, den Taurus zu liefern", sagte Röttgen dem Portal Politico nach Angaben vom Mittwoch. Er räumte aber ein, für Taurus-Lieferungen habe es "nie eine Mehrheit" gegeben. "Daran hat sich nichts geändert. Meine Meinung hat sich aber auch nicht geändert."

Israel: Neuer Chef des bewaffneten Arms der Hamas im Gazastreifen getötet

Etwa anderthalb Wochen nach dem tödlichen Angriff auf den Chef des bewaffneten Arms der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas hat Israel nach offiziellen Angaben auch dessen mutmaßlichen Nachfolger im Gazastreifen getötet. Mohammed Odeh, Kommandeur der Essedin-al-Kassam-Brigaden in dem Palästinensergebiet, sei "eliminiert" worden, erklärte Verteidigungsminister Israel Katz am Mittwoch. Die Hamas bestätigte Odehs Tod zunächst nicht.

Textgröße ändern: