The National Times - Biden hält inmitten von Ukraine-Krieg seine erste Rede zur Lage der Nation

Wetter - Sydney 15°C

Biden hält inmitten von Ukraine-Krieg seine erste Rede zur Lage der Nation

POLITIK 01.03.2022

Biden hält inmitten von Ukraine-Krieg seine erste Rede zur Lage der Nation

US-Präsident Joe Biden hält am Dienstag (21.00 Uhr Ortszeit; Mittwoch 03.00 Uhr MEZ) inmitten des Ukraine-Kriegs seine erste Rede zur Lage der Nation. Bei der als State of the Union Address bekannten Ansprache vor beiden Kongresskammern dürfte der russische Angriff auf die Ukraine das zentrale Thema werden. Nach Angaben seiner Sprecherin Jen Psaki will Biden dabei sein Vorgehen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin darlegen.

Textgröße ändern:

Zugleich will der 79-Jährige demnach eine Botschaft des "Optimismus" aussenden und seinen "Glauben an die Widerstandsfähigkeit und Stärke des amerikanischen Volkes" zum Ausdruck bringen. Biden dürfte auch ausführlich auf die Corona-Pandemie und auf innenpolitische Themen wie seine Reformagenda eingehen. Der Präsident hatte bereits im April vergangenen Jahres eine Rede vor den Abgeordneten und Senatoren gehalten. Im ersten Amtsjahr eines Präsidenten wird eine solche Rede aber traditionell nicht als State of the Union Address bezeichnet.

T.Allen--TNT

Signal Hack in Berliner Politik: Generalbundesanwalt ermittelt wegen Spionage

Wegen der Welle von Angriffen auf Nutzer des Messengerdienstes Signal aus Politik, Wirtschaft und Medien ermittelt die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe. Es gehe um den Anfangsverdacht der Spionage, sagte eine Sprecherin der Karlsruher Behörde am Freitag. In der Berliner Politik wuchs unterdessen die Sorge über das Ausmaß der Angriffe. Erstmals wurde durch den CDU-Sicherheitspolitiker Marc Henrichmann (CDU) klar Russland für die Angriffswelle verantwortlich gemacht.

Kubicki will bei Wahl-Niederlage "aufs politische Altenteil" gehen

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat im Fall seiner Niederlage bei der Wahl zum Parteivorsitz seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. "Sollte die Partei mich nicht wählen, akzeptiere ich das", sagte Kubicki im t-online-Podcast "Tagesanbruch – die Diskussion" (Samstagsausgabe). "Dann gehe ich tatsächlich auch mal aufs politische Altenteil, trinke mein Glas Wein und gucke mir die Entwicklung der Partei dann in Ruhe weiter an."

Irans Außenminister reist am Freitag nach Islamabad

Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi reist am Freitag in die pakistanische Hauptstadt Islamabad. Ziel der am Abend beginnenden Reise seien "bilaterale Konsultationen, die Erörterung der aktuellen Entwicklungen in der Region und die Überprüfung der Lage" im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg, meldete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna. Araghtschi reist demnach auch in Omans Hauptstadt Maskat und nach Moskau.

X-Nutzer scheitert erneut mit Klage gegen CDU-Außenpolitiker Kiesewetter

Ein Nutzer des Kurznachrichtendienstes X ist mit seiner Klage gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter vor dem Landgericht im baden-württembergischen Ellwangen erneut gescheitert. Das Gericht wies die Klage am Freitag ab und bestätige damit ein früheres Urteil.

Textgröße ändern: