The National Times - Biden hält inmitten von Ukraine-Krieg seine erste Rede zur Lage der Nation

Wetter - Sydney 14°C

Biden hält inmitten von Ukraine-Krieg seine erste Rede zur Lage der Nation

POLITIK 01.03.2022

Biden hält inmitten von Ukraine-Krieg seine erste Rede zur Lage der Nation

US-Präsident Joe Biden hält am Dienstag (21.00 Uhr Ortszeit; Mittwoch 03.00 Uhr MEZ) inmitten des Ukraine-Kriegs seine erste Rede zur Lage der Nation. Bei der als State of the Union Address bekannten Ansprache vor beiden Kongresskammern dürfte der russische Angriff auf die Ukraine das zentrale Thema werden. Nach Angaben seiner Sprecherin Jen Psaki will Biden dabei sein Vorgehen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin darlegen.

Textgröße ändern:

Zugleich will der 79-Jährige demnach eine Botschaft des "Optimismus" aussenden und seinen "Glauben an die Widerstandsfähigkeit und Stärke des amerikanischen Volkes" zum Ausdruck bringen. Biden dürfte auch ausführlich auf die Corona-Pandemie und auf innenpolitische Themen wie seine Reformagenda eingehen. Der Präsident hatte bereits im April vergangenen Jahres eine Rede vor den Abgeordneten und Senatoren gehalten. Im ersten Amtsjahr eines Präsidenten wird eine solche Rede aber traditionell nicht als State of the Union Address bezeichnet.

T.Allen--TNT

Südafrikanisches Gericht macht Weg frei für Amtsenthebungsverfahren gegen Ramaphosa

Das Oberste Gericht Südafrikas hat den Weg frei gemacht für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Cyril Ramaphosa. Am Freitag hob das Gericht einen Parlamentsbeschluss aus dem Jahr 2022 als verfassungswidrig auf, der ein entsprechendes Verfahren bislang verhindert hatte. Der südafrikanische Regierungschef war wegen mutmaßlicher Verfehlungen im Zusammenhang mit einem Raubüberfall aus dem Jahr 2020 massiv unter Druck geraten.

Polen leiht sich fast 44 Milliarden Euro von der EU für die Verteidigung

Polen leiht sich als erstes Mitgliedsland Geld aus einem EU-Topf zur Modernisierung seiner Armee. Am Freitag unterzeichneten der polnische Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz und Finanzminister Andrzej Domanski ein entsprechendes Abkommen im Umfang von fast 44 Milliarden Euro. "Das ist ein Wendepunkt in der Geschichte Polens und der EU", sagte Ministerpräsident Donald Tusk bei der Zeremonie in der Hauptstadt Warschau.

Private Altersvorsorge: Bundesrat macht Weg für Ablösung der Riester-Rente frei

Die Riester-Rente galt wegen hoher Verwaltungskosten und geringer Renditen als unattraktiv - jetzt wird sie von einer neuen privaten Altersvorsorge abgelöst. Der Bundesrat machte am Freitag den Weg frei für das staatlich geförderte Vorsorgemodell. Es soll als weitere Säule neben der gesetzlichen Rentenversicherung mehr Menschen ermuntern, privat Geld fürs Alter zurückzulegen.

Neue gegenseitige Angriffe der USA und des Iran dämpfen Hoffnung auf Kriegsende

Neue gegenseitige Angriffe der USA und des Iran in der Golfregion haben die Hoffnung auf ein schnelles Kriegsende gedämpft. Das für die Golfregion zuständige US-Zentralkommando (Centcom) erklärte, der Iran habe drei US-Kriegsschiffe angegriffen. Das iranische Militär warf den USA wiederum vor, zivile Gebiete attackiert zu haben. US-Präsident Donald Trump sah die Waffenruhe zwischen Washington und Teheran trotz der neuen Angriffe in Kraft. Die USA warteten derweil weiter auf eine Reaktion des Iran auf ihren Verhandlungsvorschlag.

Textgröße ändern: