The National Times - Urteil: Internethetze von Kasseler Professor gegen Homosexuelle nicht strafbar

Urteil: Internethetze von Kasseler Professor gegen Homosexuelle nicht strafbar


Urteil: Internethetze von Kasseler Professor gegen Homosexuelle nicht strafbar
Urteil: Internethetze von Kasseler Professor gegen Homosexuelle nicht strafbar

Die als Internethetze angeklagten Äußerungen eines früheren Kasseler Universitätsprofessors in einem Interview zur Ehe für alle sind nach Auffassung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main nicht strafbar. Die "teilweise polemischen und überspitzten Äußerungen" des Evolutionsbiologen seien nicht als Schmähkritik zu werten und fielen unter das Grundrecht der freien Meinungsäußerung, erklärte das Gericht am Montag. Damit bestätigte der Senat ein vorangegangenes Urteil des Landgerichts Kassel.

Textgröße ändern:

In dem im Juli 2017 veröffentlichten Interview soll der 66-Jährige homosexuellen Menschen mit Verweis auf angebliche "biowissenschaftliche Fakten" eine grundsätzliche Neigung zum sexuellen Missbrauch von Kindern vorgeworfen haben. "Diverse" Anzeigenerstatter hätten sich durch die Äußerungen beleidigt gefühlt.

Homosexuelle Paare soll der Mann unter anderem als "sterile, asexuelle Erotikduos ohne Reproduktionspotenzial" bezeichnet haben. In gleichgeschlechtlichen Beziehungen lebende Kinder seien "bemitleidenswerte Befruchtungsprodukte", deren Erziehung durch "widernatürliche Frühsexualisierung" in Form "geistiger Vergewaltigung" erfolge.

Die Staatsanwaltschaft hatte dem früheren Hochschulprofessor Beleidigung, üble Nachrede und Volksverhetzung vorgeworfen. Von diesen Vorwürfen sprach ihn das Landgericht jedoch frei. Eine Revision wegen angeblicher Rechtsfehler verwarf das Oberlandesgericht nun. Das Landgericht habe richtigerweise entschieden, dass die Äußerungen zu gleichgeschlechtlichen Paaren als unüberschaubare Gruppen "nicht auf die persönliche Ehre von Einzelpersonen" durchschlage, hieß es. Der Beschluss ist unanfechtbar.

L.Graham--TNT

Empfohlen

Afghanische Polizei: Sechs Menschen bei pakistanischen Angriffen getötet

Bei pakistanischen Angriffen in der afghanischen Hauptstadt Kabul und in Grenzprovinzen sind den afghanischen Behörden zufolge mindestens sechs Menschen getötet worden. In Kabul wurden nach Angaben der UNO und der örtlichen Polizei vier Menschen getötet. In der ostafghanischen Provinz Nangahar wurde einem Polizeisprecher zufolge ein Haus mit Mörsergranaten beschossen - ein Frau und ein Kind wurden demnach getötet.

ZDF-Intendant Himmler wiedergewählt - Maßnahmenkatalog nach Kritik wegen KI-Video

Der ZDF-Fernsehrat hat Norbert Himmler als Intendanten des Senders wiedergewählt. Der 55-Jährige erhielt bei der Sitzung des Gremiums am Freitag in Mainz im ersten Wahlgang 48 von 53 Stimmen, es gab zwei Enthaltungen und drei Nein-Stimmen. Himmler war der einzige Kandidat. Ursprünglich hatte sich noch die Journalistin Floria Fee-Fassihi beworben, die ihre Kandidatur aber zurückzog.

US-Militär: Vier Besatzungsmitglieder bei Absturz von US-Tankflugzeug im Irak getötet

Bei dem Absturz eines US-Tankflugzeugs über dem Westen des Irak sind nach Angaben der US-Armee vier Besatzungsmitglieder ums Leben gekommen. Insgesamt seien sechs Besatzungsmitglieder an Bord gewesen, erklärte das für die Region zuständige US-Militärkommando Centcom am Freitag. Die Rettungsarbeiten nach Absturz am Donnerstag dauerten demnach an. Auch die Untersuchung zur Absturzursache laufe noch.

ZDF-Intendant Himmler wiedergewählt: Mehrheit im ersten Wahlgang

Der ZDF-Fernsehrat hat am Freitag Norbert Himmler als Intendanten des Senders wiedergewählt. Der 55-Jährige erhielt bei der Sitzung des Gremiums am Freitag in Mainz im ersten Wahlgang 48 von 53 Stimmen, es gab zwei Enthaltungen und drei Nein-Stimmen. Himmler war der einzige Kandidat. Ursprünglich hatte sich noch die Journalistin Floria Fee-Fassihi beworben, die ihre Kandidatur aber zurückzog.

Textgröße ändern: