The National Times - Urteile wegen Neonaziüberfalls auf Kirmesfeier in Thüringen rechtskräftig

Wetter - Sydney 29°C

Urteile wegen Neonaziüberfalls auf Kirmesfeier in Thüringen rechtskräftig

POLITIK 28.02.2022

Urteile wegen Neonaziüberfalls auf Kirmesfeier in Thüringen rechtskräftig

Die Urteile wegen eines Neonaziüberfalls auf eine Kirmesfeier im thüringischen Ballstädt sind rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe wies in einem am Montag verkündeten Beschluss die Revision dreier Angeklagter gegen eine Entscheidung des Landgerichts Erfurt zurück.

Textgröße ändern:

Das Gericht hatte im Juli vergangenen Jahres insgesamt neun Angeklagte wegen gefährlicher Körperverletzung zu Bewährungsstrafen verurteilt. Gegen sieben Angeklagte wurde in einer Neuauflage des Verfahrens jeweils eine Freiheitsstrafe von einem Jahr verhängt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Zwei weitere Beschuldigte erhielten jeweils ein Jahr und zehn Monate auf Bewährung.

Bei einem Überfall von Rechtsextremen auf eine Feier des ortsansässigen Kirmesvereins in Ballstädt waren im Februar 2014 zehn Menschen zum Teil schwer verletzt worden. Die in einem ersten Prozess im Jahr 2017 verhängten Freiheits- und Bewährungsstrafen hob der Bundesgerichtshof wegen Formfehlern auf, weshalb die Tat vor dem Landgericht Erfurt komplett neu verhandelt wurde. Gegen zwei Angeklagte war das Verfahren zuvor gegen Geldzahlungen eingestellt worden.

Thüringer Politiker unter anderem von SPD und Linken hatten damals kritisiert, dass die Gewalttäter mit Bewährungsstrafen davonkamen. Sie sprachen von einem "verheerenden Signal".

J.Sharp--TNT

Interview: Macron hält weiter an deutsch-französischem Kampfjet FCAS fest

Trotz der Gerüchte über ein Ende des geplanten deutsch-französischen Kampfjets FCAS hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sein Festhalten an dem Vorhaben bekräftigt. "FCAS ist der Jet der Zukunft. Wir brauchen ein solches Flugzeug", sagte Macron in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit mehreren europäischen Zeitungen, darunter die "Süddeutsche Zeitung". Er habe mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) "nicht über ein Ende des Projekts gesprochen", fügte er hinzu.

Interview: Macron will "Dialog mit Russland wieder aufnehmen"

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will erneut das Gespräch mit Russland suchen. "Es muss möglich sein, den Dialog mit Russland wieder aufzunehmen", sagte Macron in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit mehreren europäischen Zeitungen, darunter die "Süddeutsche Zeitung". Dafür brauche es einen "gut organisierten europäischen Ansatz", aber "nicht zu viele Gesprächspartner", fügte er hinzu.

Deutschland verbessert sich in Korruptions-Index - Kritik an "Bürokratieabbau"

Deutschland hat sich im jährlichen Korruptionsindex von Transparency International im globalen Vergleich verbessert - vor allem aber deshalb, weil andere Länder abstiegen. Die Bundesrepublik liegt in dem am Dienstag veröffentlichten Ranking zur Korruptionswahrnehmung 2025 auf Platz 10 von 182 erfassten Staaten. Im Vergleich zum Vorjahr ging es damit um fünf Ränge aufwärts. Auf Platz eins liegt weiterhin Dänemark mit der geringsten wahrgenommen Korruption.

Südkorea: Razzia bei Geheimdienst nach Eindringen von Drohne in Nordkorea

Nach dem Eindringen einer Drohne in Nordkorea Anfang des Jahres haben südkoreanische Ermittler Gebäude des Geheimdienstes des Landes durchsucht. Die Razzien fanden an insgesamt 18 Standpunkten statt und richteten sich gegen drei aktive Soldaten und einen Mitarbeiter des Geheimdienstes, teilte ein gemeinsames Einsatzkommando der Armee und der Polizei am Dienstag mit. Bislang hat die südkoreanische Regierung ihre Beteiligung an dem Vorfall bestritten.

Textgröße ändern: