The National Times - Urteile wegen Neonaziüberfalls auf Kirmesfeier in Thüringen rechtskräftig

Wetter - Sydney 21°C

Urteile wegen Neonaziüberfalls auf Kirmesfeier in Thüringen rechtskräftig

POLITIK 28.02.2022

Urteile wegen Neonaziüberfalls auf Kirmesfeier in Thüringen rechtskräftig

Die Urteile wegen eines Neonaziüberfalls auf eine Kirmesfeier im thüringischen Ballstädt sind rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe wies in einem am Montag verkündeten Beschluss die Revision dreier Angeklagter gegen eine Entscheidung des Landgerichts Erfurt zurück.

Textgröße ändern:

Das Gericht hatte im Juli vergangenen Jahres insgesamt neun Angeklagte wegen gefährlicher Körperverletzung zu Bewährungsstrafen verurteilt. Gegen sieben Angeklagte wurde in einer Neuauflage des Verfahrens jeweils eine Freiheitsstrafe von einem Jahr verhängt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Zwei weitere Beschuldigte erhielten jeweils ein Jahr und zehn Monate auf Bewährung.

Bei einem Überfall von Rechtsextremen auf eine Feier des ortsansässigen Kirmesvereins in Ballstädt waren im Februar 2014 zehn Menschen zum Teil schwer verletzt worden. Die in einem ersten Prozess im Jahr 2017 verhängten Freiheits- und Bewährungsstrafen hob der Bundesgerichtshof wegen Formfehlern auf, weshalb die Tat vor dem Landgericht Erfurt komplett neu verhandelt wurde. Gegen zwei Angeklagte war das Verfahren zuvor gegen Geldzahlungen eingestellt worden.

Thüringer Politiker unter anderem von SPD und Linken hatten damals kritisiert, dass die Gewalttäter mit Bewährungsstrafen davonkamen. Sie sprachen von einem "verheerenden Signal".

J.Sharp--TNT

Kritik an Münchener Bürgermeister Reiter nach rassistischer Äußerung

Nach einer rassistischen Äußerung von Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiner (SPD) im Stadtrat hält die Kritik an. "Wenn ein Oberbürgermeister einen Begriff verwendet, den die Stadt selbst als rassistisch eingeordnet und geächtet hat, zeugt dies nicht nur von mangelndem Bewusstsein für die Erfahrungen der Betroffenen, sondern untergräbt auch die Glaubwürdigkeit der eigenen Beschlüsse", erklärte Modupe Laja vom Netzwerk Rassismus- und Diskriminierungsfreies Bayern am Samstag.

Israel fliegt massive Angriffswelle auf Iran - Golfstaaten erneut im Visier Teherans

Eine Woche nach Kriegsbeginn im Nahen Osten halten die gegenseitigen Angriffe unvermindert an. Die israelische Luftwaffe flog eine ihrer bislang massivsten Angriffswellen, nach Armeeangaben attackierten in der Nacht zum Samstag 80 Kampfjets Irans Hauptstadt Teheran und weitere Städte im Landesinneren. Das iranische Militär attackierte seinerseits Israel und US-Ziele mit einer "massiven Welle" von Drohnenangriffen. Irans Präsident Massud Peseschkian kündigte an, die Angriffe auf Nachbarstaaten einzuschränken - die Vereinigten Arabischen Emirate meldeten aber erneut zahlreiche Angriffe.

Mindestens elf Tote bei russischen Raketen- und Drohnenangriffen auf Ukraine

Bei neuen massiven Angriffen Russlands auf die Ukraine sind in der Nacht zu Samstag mindestens elf Menschen getötet und zahlreiche weitere verletzt worden. Nach offiziellen Angaben wurden alleine in der zweitgrößten Stadt Charkiw nahe der Grenze zu Russland neun Menschen getötet. In der gesamten Ukraine wurde wegen der Angriffe mit dutzenden Raketen und hunderten Drohnen Luftalarm ausgelöst.

Trump kündigt "sehr harte" Angriffe im Iran an und droht mit Ausweitung der Ziele

US-Präsident Donald Trump hat für Samstag "sehr harte" Angriffe auf den Iran angekündigt und eine Ausweitung der potenziellen Ziele angedroht. "Heute wird der Iran sehr hart getroffen werden!", schrieb Trump auf seiner Onlineplattform Truth Social. Außerdem gebe es "wegen Irans schlechtem Verhalten" ernsthafte Erwägungen, "Gebiete und Gruppen" anzugreifen, die bislang keine Ziele gewesen seien.

Textgröße ändern: