The National Times - Urteile wegen Neonaziüberfalls auf Kirmesfeier in Thüringen rechtskräftig

Wetter - Sydney 18°C

Urteile wegen Neonaziüberfalls auf Kirmesfeier in Thüringen rechtskräftig

POLITIK 28.02.2022

Urteile wegen Neonaziüberfalls auf Kirmesfeier in Thüringen rechtskräftig

Die Urteile wegen eines Neonaziüberfalls auf eine Kirmesfeier im thüringischen Ballstädt sind rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe wies in einem am Montag verkündeten Beschluss die Revision dreier Angeklagter gegen eine Entscheidung des Landgerichts Erfurt zurück.

Textgröße ändern:

Das Gericht hatte im Juli vergangenen Jahres insgesamt neun Angeklagte wegen gefährlicher Körperverletzung zu Bewährungsstrafen verurteilt. Gegen sieben Angeklagte wurde in einer Neuauflage des Verfahrens jeweils eine Freiheitsstrafe von einem Jahr verhängt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Zwei weitere Beschuldigte erhielten jeweils ein Jahr und zehn Monate auf Bewährung.

Bei einem Überfall von Rechtsextremen auf eine Feier des ortsansässigen Kirmesvereins in Ballstädt waren im Februar 2014 zehn Menschen zum Teil schwer verletzt worden. Die in einem ersten Prozess im Jahr 2017 verhängten Freiheits- und Bewährungsstrafen hob der Bundesgerichtshof wegen Formfehlern auf, weshalb die Tat vor dem Landgericht Erfurt komplett neu verhandelt wurde. Gegen zwei Angeklagte war das Verfahren zuvor gegen Geldzahlungen eingestellt worden.

Thüringer Politiker unter anderem von SPD und Linken hatten damals kritisiert, dass die Gewalttäter mit Bewährungsstrafen davonkamen. Sie sprachen von einem "verheerenden Signal".

J.Sharp--TNT

Zivilschutz: Sieben Tote bei israelischem Angriff in Südlibanon

Bei einem neuen israelischen Angriff auf den Südlibanon sind nach Zivilschutz-Angaben sieben Menschen getötet worden. Der Angriff habe sich in Kfar Hatta relativ weit entfernt von der Grenze zu Israel ereignet, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Sonntag aus libanesischen Zivilschutzkreisen. Unter den Toten seien sechs Mitglieder einer Familie.

Drei im Libanon getötete Blauhelmsoldaten in Indonesien beigesetzt

Eine Woche nach ihrer Tötung im Südlibanon sind in Indonesien drei Blauhelmsoldaten beigesetzt worden. Die Soldaten der UN-Mission Unifil wurden am Sonntag in ihren jeweiligen Heimatorten mit militärischen Ehren beerdigt. Ihre Särge waren jeweils mit der indonesischen Flagge umhüllt. Weinende Angehörige streuten Blütenblätter auf die Gräber.

Trump: Zweites Besatzungsmitglied nach Abschuss von US-Kampfjet im Iran gerettet

Nach dem Abschuss eines US-Kampfjets über dem Iran ist nach den Worten von US-Präsident Donald Trump auch das zweite Besatzungsmitglied gerettet worden. "Wir haben ihn", schrieb Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social an die Bürger der USA gerichtet. Der Soldat sei "sicher und wohlauf". Am Vortag hatte Trump sein am Montag auslaufendes Ultimatum an Teheran zur Öffnung der Straße von Hormus bekräftigt. Derweil überzog die Islamische Republik die benachbarten Golfstaaten und Israel erneut mit heftigen Luftangriffen.

Trump: Zweites Crew-Mitglied von abgeschossenem US-Kampfjet im Iran gerettet

Nach dem Abschuss eines US-Kampfjets über dem Iran ist nach den Worten von US-Präsident Donald Trump auch das zweite Crew-Mitglied gerettet worden. "Wir haben ihn", schrieb Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social an die Bürger der USA gerichtet. Das US-Militär habe den Offizier in "einer der gewagtesten Such- und Rettungsaktionen in der Geschichte der Vereinigten Staaten" gerettet, er könne "voller Freude mitteilen", dass der Soldat zwar verletzt, aber "sicher und wohlauf" sei.

Textgröße ändern: