The National Times - Urteile wegen Neonaziüberfalls auf Kirmesfeier in Thüringen rechtskräftig

Wetter - Sydney 23°C

Urteile wegen Neonaziüberfalls auf Kirmesfeier in Thüringen rechtskräftig

POLITIK 28.02.2022

Urteile wegen Neonaziüberfalls auf Kirmesfeier in Thüringen rechtskräftig

Die Urteile wegen eines Neonaziüberfalls auf eine Kirmesfeier im thüringischen Ballstädt sind rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe wies in einem am Montag verkündeten Beschluss die Revision dreier Angeklagter gegen eine Entscheidung des Landgerichts Erfurt zurück.

Textgröße ändern:

Das Gericht hatte im Juli vergangenen Jahres insgesamt neun Angeklagte wegen gefährlicher Körperverletzung zu Bewährungsstrafen verurteilt. Gegen sieben Angeklagte wurde in einer Neuauflage des Verfahrens jeweils eine Freiheitsstrafe von einem Jahr verhängt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Zwei weitere Beschuldigte erhielten jeweils ein Jahr und zehn Monate auf Bewährung.

Bei einem Überfall von Rechtsextremen auf eine Feier des ortsansässigen Kirmesvereins in Ballstädt waren im Februar 2014 zehn Menschen zum Teil schwer verletzt worden. Die in einem ersten Prozess im Jahr 2017 verhängten Freiheits- und Bewährungsstrafen hob der Bundesgerichtshof wegen Formfehlern auf, weshalb die Tat vor dem Landgericht Erfurt komplett neu verhandelt wurde. Gegen zwei Angeklagte war das Verfahren zuvor gegen Geldzahlungen eingestellt worden.

Thüringer Politiker unter anderem von SPD und Linken hatten damals kritisiert, dass die Gewalttäter mit Bewährungsstrafen davonkamen. Sie sprachen von einem "verheerenden Signal".

J.Sharp--TNT

Digitalminister Wildberger warnt vor drohendem Jobverlust durch Künstliche Intelligenz

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) sieht Deutschland beim Thema Künstliche Intelligenz (KI) von einem internationalen Wettbewerb bedroht und hat vor dem Wegfall klassischer Berufsbilder gewarnt. "Künstliche Intelligenz ist da, so oder so – und sie wird vor allem in den USA und in China gebaut", sagte Wildberger der "Bild am Sonntag". Die Bundesrepublik müsse massiv nachholen, um den Anschluss nicht zu verlieren.

Hunderte Israelis protestieren gegen Iran-Krieg

Einen Monat nach Beginn des Iran-Kriegs haben hunderte Menschen in Tel Aviv und weiteren israelischen Städten gegen den Krieg demonstriert. Polizisten gingen in Tel Aviv am Samstagabend gewaltsam gegen Demonstranten vor und stießen Protestierende zu Boden, mindestens ein Teilnehmer wurde in den Würgegriff genommen, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Die Proteste wahre nicht genehmigt; aus Furcht vor iranischen Angriffen sind größere Menschenansammlungen in Israel derzeit verboten.

Amphibisches Angriffsschiff "USS Tripoli" in Golfregion eingetroffen

Das amphibische Angriffsschiff "USS Tripoli" der US-Marine ist in der Golfregion eingetroffen. Das normalerweise in Japan stationierte Schiff sei am Freitag in der Region angekommen, teilte das für den Nahen Osten zuständige US-Militärkommando Centcom am Samstag im Onlinedienst X mit. Die Verlegung des Schiffes schürt Spekulationen über einen möglichen Einsatz von US-Bodentruppen im Iran-Krieg.

Drei Journalisten bei israelischem Angriff im Libanon getötet

Bei einem israelischen Angriff im Süden des Libanon sind am Samstag drei Journalisten getötet worden, darunter ein bekannter Korrespondent des der Hisbollah-Miliz gehörenden Senders Al-Manar. Nach Angaben der libanesischen Armee sowie der betroffenen Medien traf der Angriff das Fahrzeug der Journalisten in der Region Jezzine. Die israelische Armee bestätigte die Tötung des Al-Manar-Korrespondenten Ali Schoeib und erklärte, dieser habe einer Elite-Einheit der von Israel bekämpften proiranischen Hisbollah-Miliz angehört.

Textgröße ändern: