The National Times - Zahl der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine steigt weiter

Zahl der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine steigt weiter


Zahl der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine steigt weiter
Zahl der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine steigt weiter

Wegen des Krieges in der Ukraine fliehen immer mehr Menschen aus ihrer Heimat. Seit Beginn des russischen Angriffs am Donnerstag flohen nach Angaben der Nachbarländer bis Sonntag rund mehr als 400.000 Menschen ins benachbarte Polen, Rumänien, Ungarn, in die Slowakei und nach Moldau; mehr als 160.000 weitere Menschen sind nach UN-Angaben im eigenen Land auf der Flucht. Die Kriegsflüchtlinge sollen nach den Worten von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in der EU schnell und unbürokratisch aufgenommen werden.

Textgröße ändern:

Beim Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag solle eine Regelung beschlossen werden, wonach in allen Mitgliedstaaten das gleiche Verfahren gelte, erklärte Faeser nach einem Sondertreffen der Minister am Sonntag. Flüchtlinge aus der Ukraine müssen demnach kein Asylverfahren durchlaufen und erhalten vorübergehenden Schutz in der EU für bis zu drei Jahre.

"Alle EU-Staaten sind zur Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine bereit", erklärte Faeser. Europa sei angesichts der Bedrohung durch Russland "heute enger zusammengerückt": "Wir stehen gemeinsam solidarisch an der Seite der Menschen in der Ukraine."

EU-Katastrophenschutzkommissar Janez Lenarcic sagte in Brüssel, die EU müsse sich auf eine humanitäre Krise "von historischem Ausmaß" vorbereiten. Sollte die russische Offensive andauern, sei nach UN-Schätzungen mit mehr als sieben Millionen Binnenflüchtlingen, rund vier Millionen Kriegsflüchtlingen und rund 18 Millionen auf humanitäre Hilfe angewiesenen Menschen in der Ukraine zu rechnen.

Die CSU-Politikerin Andrea Lindholz forderte die Bundesregierung auf, Deutschland auf alle Szenarien vorzubereiten. "Dazu gehört natürlich auch die Möglichkeit großer Flüchtlingsströme aus der Ukraine in die EU", sagte die Vizechefin der Bundestagsfraktion der Union dem "Handelsblatt". Über das Technische Hilfswerk (THW) und Hilfsorganisationen wie das Deutsche Rote Kreuz (DRK) könne die Bundesrepublik den EU-Partnern im Osten Unterstützung anbieten.

E.Cox--TNT

Empfohlen

Erdogan-Rivalen Imamoglu drohen nach Anklage hunderte Jahre Haft

In der Türkei hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den inhaftierten Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu erhoben. Wie aus der am Dienstag veröffentlichen Anklageschrift hervorgeht, werden dem Rivalen von Präsident Recep Tayyip Erdogan 142 Anklagepunkte zur Last gelegt, darunter die Bildung einer kriminellen Vereinigung, Erpressung und verschiedene Korruptionsdelikte wie Bestechlichkeit, Veruntreuung, Geldwäsche und Ausschreibungsbetrug. Im Falle einer Verurteilung drohen Imamoglu hunderte Jahre Haft.

Bedrohung durch Russland: Wadephul ruft G7 zur Geschlossenheit auf

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die Staaten der G7-Gruppe angesichts der Bedrohung durch Russland zur Geschlossenheit aufgerufen. "Unsere Freiheit und Sicherheit sind herausgefordert wie kaum jemals zuvor - durch Russlands fortgesetzten Angriffskrieg gegen die Ukraine, durch Angriffe gegen strategisch wichtige Infrastruktur und Eingriffe in den Flugverkehr, genauso aber auch durch die Unterminierung von Wahlen und demokratischen Prozessen", erklärte Wadephul am Dienstag vor seiner Abreise zum G7-Außenministertreffen in Kanada. "Angesichts solcher Bedrohungen kommt es weiter auf die Geschlossenheit an, für die die Mitglieder der G7 stehen."

Weidel kritisiert Russland-Reise von AfD-Politikern und kündigt Konsequenzen an

AfD-Chefin Alice Weidel hat die geplante Reise von Abgeordneten ihrer Bundestagsfraktion nach Russland scharf kritisiert und parteiinterne Konsequenzen angekündigt. "Ich kann nicht verstehen, was man da eigentlich soll", sagte Weidel am Dienstag bei einem Fraktionsstatement im Bundestag. "Ich selbst würde dort nicht hinreisen, ich würde es auch niemandem empfehlen, weil ich nicht weiß, was letztendlich das Ergebnis sein soll."

Aufrufe zu Anschlägen auf Politiker: Reichsbürger wegen Todeslisten festgenommen

Nach der Veröffentlichung von Todeslisten mit Namen von Politikern haben Spezialkräfte in Dortmund einen mutmaßlichen Reichsbürger festgenommen. Der Mann habe im Darknet anonym zu Anschlägen auf Menschen des öffentlichen Lebens und Amtsträger aufgerufen, erklärte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Dienstag. Der Beschuldigte namens Martin S. sei am Montagabend durch Beamte des Bundeskriminalamts und Spezialkräfte in der nordrhein-westfälischen Stadt gefasst worden.

Textgröße ändern: