The National Times - Faeser: Kriegsflüchtlinge aus Ukraine sollen in EU einfach Schutz erhalten können

Faeser: Kriegsflüchtlinge aus Ukraine sollen in EU einfach Schutz erhalten können


Faeser: Kriegsflüchtlinge aus Ukraine sollen in EU einfach Schutz erhalten können
Faeser: Kriegsflüchtlinge aus Ukraine sollen in EU einfach Schutz erhalten können

Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sollen nach den Worten von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) schnell und unbürokratisch in den EU-Staaten aufgenommen werden. Beim Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag solle eine Regelung beschlossen werden, wonach in allen Mitgliedstaaten das gleiche Verfahren gelte, erklärte Faeser nach einem Sondertreffen der Minister am Sonntag. Flüchtlinge aus der Ukraine müssen demnach kein Asylverfahren durchlaufen und erhalten vorübergehenden Schutz in der EU für bis zu drei Jahre.

Textgröße ändern:

"Alle EU-Staaten sind zur Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine bereit", erklärte Faeser. Europa sei angesichts der Bedrohung durch Russland "heute enger zusammengerückt", fügte sie hinzu. "Wir stehen gemeinsam solidarisch an der Seite der Menschen in der Ukraine."

Nach UN-Angaben flohen bis Sonntag bereits rund 370.000 Menschen vor dem Krieg aus der Ukraine in Nachbarländer. EU-Katastrophenschutzkommissar Janez Lenarcic sagte, Schätzungen zufolge könnten bereits mehr als sieben Millionen Ukrainer auf der Flucht sein. Sollte der Krieg länger andauern, könnten rund 18 Millionen Ukrainer auf humanitäre Hilfe angewiesen sein. Es entwickele sich "die größte humanitäre Krise auf dem europäischen Kontinent in vielen, vielen Jahren". Es handele sich um eine "Notlage historischen Ausmaßes".

F.Morgan--TNT

Empfohlen

Nach massiver Attacke auf Kiew: Tote bei neuen russischen und ukrainischen Angriffen

Nach dem massiven russischen Angriff auf Kiew mit mindestens 30 Todesopfern hat die Ukraine mit Attacken auf verschiedene Ziele in Russland und in den von Moskau besetzten Gebieten reagiert. Dabei wurden nach Angaben der örtlichen Behörden vom Freitag mindestens zehn Menschen getötet. Auch Russland griff die Ukraine erneut an, Behördenangaben zufolge wurden in der Ukraine fünf Menschen getötet, darunter ein Kleinkind.

Vor AfD-Parteitag in Erfurt: Angespannte Stimmung und Aufrufe zu Gewaltverzicht

Zehntausende Demonstranten, ein Großaufgebot der Polizei - und hunderte AfD-Parteitagsdelegierte: Der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt steht ein turbulentes Wochenende bevor. Die in Teilen rechtsradikale AfD will bei ihrem Bundesparteitag in den Erfurter Messehallen am Samstag und Sonntag die Parteiführung neu wählen. Die Behörden erwarten bis zu 50.000 Gegendemonstranten, unter ihnen auch gewaltbereite Linksextremisten. Ein Teil der Protestteilnehmer hat sich zum Ziel gesetzt, den Parteitag durch Blockaden zu verhindern.

Gericht: Portugiesischer Rapmusiker darf nach Drogenstraftaten abgeschoben werden

Nach einer rechtskräftigen Verurteilung wegen schwerer Drogendelikte darf ein portugiesischer Rapmusiker laut einer Gerichtsentscheidung aus Deutschland in sein Heimatland Portugal abgeschoben werden. Die Stadt Dortmund habe den Verlust seines Freizügigkeitsrechts voraussichtlich rechtmäßig festgestellt, entschied das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen laut Mitteilung vom Freitag. Der Mann war zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Jahren verurteilt worden, unter anderem wegen Drogenhandels im Kilogrammbereich.

Estlands Regierungschef: Ukraine wird sich gegen Russland behaupten

Estlands Regierungschef Kristen Michal ist trotz der jüngsten russischen Angriffe auf die ukrainische Hauptstadt Kiew zuversichtlich, dass sich die Ukraine gegen Russland behaupten wird. "Wir kommen jeden Tag dem Punkt näher, wo sie gezwungen sein werden, mit der Ukraine zu reden und die Ukraine einen dauerhaften Frieden zu ihren Bedingungen bekommt", sagte Michal am Freitag dem Fernsehsender phoenix mit Blick auf Russland.

Textgröße ändern: