The National Times - Faeser: Kriegsflüchtlinge aus Ukraine sollen in EU einfach Schutz erhalten können

Faeser: Kriegsflüchtlinge aus Ukraine sollen in EU einfach Schutz erhalten können


Faeser: Kriegsflüchtlinge aus Ukraine sollen in EU einfach Schutz erhalten können
Faeser: Kriegsflüchtlinge aus Ukraine sollen in EU einfach Schutz erhalten können

Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sollen nach den Worten von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) schnell und unbürokratisch in den EU-Staaten aufgenommen werden. Beim Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag solle eine Regelung beschlossen werden, wonach in allen Mitgliedstaaten das gleiche Verfahren gelte, erklärte Faeser nach einem Sondertreffen der Minister am Sonntag. Flüchtlinge aus der Ukraine müssen demnach kein Asylverfahren durchlaufen und erhalten vorübergehenden Schutz in der EU für bis zu drei Jahre.

Textgröße ändern:

"Alle EU-Staaten sind zur Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine bereit", erklärte Faeser. Europa sei angesichts der Bedrohung durch Russland "heute enger zusammengerückt", fügte sie hinzu. "Wir stehen gemeinsam solidarisch an der Seite der Menschen in der Ukraine."

Nach UN-Angaben flohen bis Sonntag bereits rund 370.000 Menschen vor dem Krieg aus der Ukraine in Nachbarländer. EU-Katastrophenschutzkommissar Janez Lenarcic sagte, Schätzungen zufolge könnten bereits mehr als sieben Millionen Ukrainer auf der Flucht sein. Sollte der Krieg länger andauern, könnten rund 18 Millionen Ukrainer auf humanitäre Hilfe angewiesen sein. Es entwickele sich "die größte humanitäre Krise auf dem europäischen Kontinent in vielen, vielen Jahren". Es handele sich um eine "Notlage historischen Ausmaßes".

F.Morgan--TNT

Empfohlen

Iran meldet US-israelischen Angriff auf Atomkraftwerk Buschehr - kein Schaden

Bei US-israelischen Angriffen auf den Iran ist nach Angaben der iranischen Atomenergiebehörde erneut das Gelände des Atomkraftwerks in Buschehr getroffen worden. Bei einem Angriff des "amerikanisch-zionistischen Feindes" sei ein Geschoss "innerhalb des Geländes des Atomkraftwerks Buschehr" eingeschlagen, erklärte die Behörde am Dienstag. Bei dem Vorfall sei niemand verletzt worden und kein Schaden entstanden, "die Bereiche des Kraftwerks sind unversehrt".

Oppositionsführerin Machado: Trump hat sozialistische Strukturen in Venezuela zerstört

Die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado sieht die sozialistischen Strukturen in dem südamerikanischen Land durch US-Präsident Donald Trump zerstört. Die als Chavismus bezeichnete Führung, die rund ein Vierteljahrhundert unter Hugo Chávez und seinem Nachfolger Nicolás Maduro in Caracas an der Macht war, sei "unheilbar verwundet und werde zerschlagen", sagte Machado am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP.

Trumps neuer Heimatschutzminister Mullin legt Amtseid ab

Der neue US-Heimatschutzminister Markwayne Mullin hat den Amtseid abgelegt. Der bisherige Senator aus Oklahoma sagte am Dienstag bei seiner Amtseinführung durch Präsident Donald Trump im Oval Office, er wolle alle US-Bürgerinnen und -Bürger gleichermaßen schützen. Dies gelte unabhängig davon, ob ihr Bundesstaat von Republikanern oder Demokraten regiert werde.

Macron fordert Israel zur Nutzung von "Gelegenheit" für Gespräche mit dem Libanon auf

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Israel in einem Gespräch mit seinem israelischen Kollegen Isaac Herzog aufgefordert, die "Gelegenheit" für "direkte Gespräche" zwischen Israel und dem Libanon zu nutzen. Er habe "die Dringlichkeit betont, eine weitere Eskalation des Konflikts im Libanon zu verhindern, dessen Stabilität und territoriale Integrität gewahrt bleiben müssen", erklärte Macron am Dienstag im Onlinedienst X. Er bekräftigte demnach seine "Unterstützung für die Bemühungen der libanesischen Regierung, die entschlossene und mutige Entscheidungen für die Souveränität des libanesischen Staates getroffen hat".

Textgröße ändern: