The National Times - Scholz kündigt 100 Milliarden Euro zusätzlich für Bundeswehr an

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Scholz kündigt 100 Milliarden Euro zusätzlich für Bundeswehr an

POLITIK 27.02.2022

Scholz kündigt 100 Milliarden Euro zusätzlich für Bundeswehr an

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine eine massive Aufstockung der Wehrausgaben angekündigt. Der Bundeshaushalt 2022 solle einmalig mit einem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für "notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben" ausgestattet werden, sagte Scholz am Sonntag im Bundestag. Er ergänzte: "Wir werden von nun an – Jahr für Jahr – mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren."

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"Das Ziel ist eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr, die uns zuverlässig schützt", sagte der Kanzler. "Das ist eine nationale Kraftanstrengung." Weiter sagte Scholz: "Wir brauchen Flugzeuge, die fliegen, Schiffe, die in See stechen und Soldatinnen und Soldaten, die für ihre Einsätze optimal ausgerüstet sind - und das ist ja wohl erreichbar für ein Land unserer Größe und unserer Bedeutung in Europa."

Die zusätzlichen Wehrausgaben seien bereits mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) abgestimmt, sagte Scholz. Er regte an, das "Sondervermögen Bundeswehr" im Grundgesetz abzusichern.

Seine Regierung strebe das Ziel "nicht nur an, weil wir bei unseren Freunden und Alliierten im Wort stehen, unsere Verteidigungsausgaben bis 2024 auf zwei Prozent unserer Wirtschaftsleistung zu steigern", sagte Scholz. "Wir tun dies auch für uns, für unsere eigene Sicherheit."

T.Bennett--TNT

Todesopfer bei Angriffen Irans auf Israel - Explosionen auch in Jerusalem und Westjordanland

Bei iranischen Gegenangriffen auf Israel hat es nun auch ein Todesopfer gegeben. In der Gegend von Tel Aviv sei eine etwa 40 Jahre alte Frau am Samstagabend bei einem iranischen Raketenangriff getötet worden, teilte der israelische Rettungsdienst Magen David Adom mit. Sie hatte demnach "schwere Verletzungen am ganzen Körper" erlitten, denen sie später erlag. Zuvor hatten Rettungskräfte erklärt, dass in der Gegend von Tel Aviv ein Mann bei iranischen Raketenangriffen schwer verletzt worden sei.

USA und Israel greifen Iran an - Geistliches Oberhaupt Chamenei getötet

Das geistliche Oberhaupt des Iran ist tot: Ayatollah Ali Chamenei wurde am Samstag bei massiven Luftangriffen der USA und Israels getötet, wie US-Präsident Donald Trump in seinem Onlinedienst Truth Social erklärte. Die Bevölkerung des Iran habe damit die "Chance", sich ihr Land "zurückzuholen". Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte eine Fortsetzung der Angriffe auf die iranische Führung an und rief die Iraner in einer Fernsehansprache auf, "das Regime zu stürzen und eure Zukunft zu sichern".

Trump: Irans oberster Führer Ayatollah Chamenei "ist tot"

US-Präsident Donald Trump hat den Tod von Irans oberstem Führer Ayatollah Ali Chamenei bestätigt. "Chamenei, einer der bösesten Menschen der Geschichte, ist tot", erklärte Trump am Samstag in seinem Online-Netzwerk Truth Social. Die Menschen im Iran hätten nun "die größte Chance", sich "ihr Land zurückzuholen".

Israelische Armee: Chef der iranischen Revolutionsgarden getötet

Bei den US-israelischen Angriffen auf den Iran ist nach Angaben der israelischen Armee der Anführer der iranischen Revolutionsgarden, Mohammed Pakpur, getötet worden. Auch Ali Schamchani, ein Berater des geistlichen Oberhauptes Ayatollah Ali Chamenei sowie Verteidigungsminister Asis Nasirsadeh seien bei den Angriffen umgekommen, sagte Armeesprecher Effie Defrin am Samstagabend in einer Fernsehansprache.

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