The National Times - Scholz kündigt 100 Milliarden Euro zusätzlich für Bundeswehr an

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Scholz kündigt 100 Milliarden Euro zusätzlich für Bundeswehr an

POLITIK 27.02.2022

Scholz kündigt 100 Milliarden Euro zusätzlich für Bundeswehr an

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine eine massive Aufstockung der Wehrausgaben angekündigt. Der Bundeshaushalt 2022 solle einmalig mit einem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für "notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben" ausgestattet werden, sagte Scholz am Sonntag im Bundestag. Er ergänzte: "Wir werden von nun an – Jahr für Jahr – mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren."

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"Das Ziel ist eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr, die uns zuverlässig schützt", sagte der Kanzler. "Das ist eine nationale Kraftanstrengung." Weiter sagte Scholz: "Wir brauchen Flugzeuge, die fliegen, Schiffe, die in See stechen und Soldatinnen und Soldaten, die für ihre Einsätze optimal ausgerüstet sind - und das ist ja wohl erreichbar für ein Land unserer Größe und unserer Bedeutung in Europa."

Die zusätzlichen Wehrausgaben seien bereits mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) abgestimmt, sagte Scholz. Er regte an, das "Sondervermögen Bundeswehr" im Grundgesetz abzusichern.

Seine Regierung strebe das Ziel "nicht nur an, weil wir bei unseren Freunden und Alliierten im Wort stehen, unsere Verteidigungsausgaben bis 2024 auf zwei Prozent unserer Wirtschaftsleistung zu steigern", sagte Scholz. "Wir tun dies auch für uns, für unsere eigene Sicherheit."

T.Bennett--TNT

Ostermärsche: Demonstrationen für den Frieden in rund 70 Städten

In dutzenden Städten und Gemeinden in Deutschland haben bei den traditionellen Ostermärschen am Samstag Menschen für den Frieden demonstriert. Nach Angaben des Netzwerks Friedenskooperative fanden Aktionen in gut 70 Städten statt, unter anderem in Berlin, Bremen, München, Duisburg, Leipzig und Stuttgart. Die Zahl der Teilnehmenden blieb dabei überschaubar: In Stuttgart kamen nach Polizeiangaben rund 3000 Menschen zum Ostermarsch zusammen, in Berlin etwa 1600, in Duisburg waren es 300.

USA und Iran suchen fieberhaft nach Besatzungsmitglied von US-Kampfjet

Der Iran und die USA liefern sich nach dem ersten Abschuss eines US-Kampfjets durch die iranischen Streitkräfte einen Wettlauf bei der Suche nach einem vermissten Crewmitglied. Die Suche nach dem verschollenen Besatzungsmitglied des F-15-Kampfjets wurde am Samstag fortgesetzt, nachdem US-Spezialeinheiten laut US-Medien am Freitag eines der beiden Crewmitglieder gerettet hatten. Während der Iran sich über die USA mockierte, betonte US-Präsident Donald Trump, der Abschuss habe keinerlei Auswirkung auf Gespräche mit Teheran.

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Bei einem russischen Drohnenangriff auf einen überdachten Markt in der Ukraine sind nach Behördenangaben fünf Menschen getötet worden. Der Angriff habe sich am Samstag in der Stadt Nikopol in der Region Dnipropetrowsk ereignet, teilte der zuständige Regionalgouverneur Oleksandr Gandscha im Onlinedienst Telegram mit. Es seien zudem 19 Menschen verletzt worden.

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