The National Times - Scholz kündigt 100 Milliarden Euro zusätzlich für Bundeswehr an

Wetter - Sydney 16°C

Scholz kündigt 100 Milliarden Euro zusätzlich für Bundeswehr an

POLITIK 27.02.2022

Scholz kündigt 100 Milliarden Euro zusätzlich für Bundeswehr an

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine eine massive Aufstockung der Wehrausgaben angekündigt. Der Bundeshaushalt 2022 solle einmalig mit einem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für "notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben" ausgestattet werden, sagte Scholz am Sonntag im Bundestag. Er ergänzte: "Wir werden von nun an – Jahr für Jahr – mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren."

Textgröße ändern:

"Das Ziel ist eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr, die uns zuverlässig schützt", sagte der Kanzler. "Das ist eine nationale Kraftanstrengung." Weiter sagte Scholz: "Wir brauchen Flugzeuge, die fliegen, Schiffe, die in See stechen und Soldatinnen und Soldaten, die für ihre Einsätze optimal ausgerüstet sind - und das ist ja wohl erreichbar für ein Land unserer Größe und unserer Bedeutung in Europa."

Die zusätzlichen Wehrausgaben seien bereits mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) abgestimmt, sagte Scholz. Er regte an, das "Sondervermögen Bundeswehr" im Grundgesetz abzusichern.

Seine Regierung strebe das Ziel "nicht nur an, weil wir bei unseren Freunden und Alliierten im Wort stehen, unsere Verteidigungsausgaben bis 2024 auf zwei Prozent unserer Wirtschaftsleistung zu steigern", sagte Scholz. "Wir tun dies auch für uns, für unsere eigene Sicherheit."

T.Bennett--TNT

"Bild"-Zeitung: Dürr verzichtet auf erneute Kandidatur als FDP-Chef

Der amtierende FDP-Chef Christian Dürr verzichtet auf seine geplante Kandidatur für den Parteivorsitz beim Parteitag Ende Mai und unterstützt stattdessen Wolfgang Kubicki im Kampf um die Nachfolge. "Ich habe keinen Zweifel daran, dass die FDP wieder erfolgreich sein wird. Die Voraussetzung ist eine geschlossene Formation. Ich leiste meinen Beitrag dazu, unterstütze Wolfgang Kubicki und werde nicht antreten", sagte Dürr am Sonntag der "Bild"-Zeitung.

Trump verkündet Rettung von zweitem über dem Iran abgeschossenen Piloten

In einer riskanten Spezialaktion des US-Militärs ist auch der zweite Pilot eines über dem Iran abgeschossenen Kampfjets gerettet worden. Der Soldat sei verletzt, aber "wohlauf", schrieb US-Präsident Donald Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Während Teheran von einer "vollständig vereitelten" US-Rettungsaktion sprach, drangen in US-Medien immer mehr Einzelheiten über die gefährliche Mission ans Licht. Derweil gingen die gegenseitigen Angriffe im Iran-Krieg weiter.

Zivilschutz: Sieben Tote bei israelischem Angriff in Südlibanon

Bei einem neuen israelischen Angriff auf den Südlibanon sind nach Zivilschutz-Angaben sieben Menschen getötet worden. Der Angriff habe sich in Kfar Hatta relativ weit entfernt von der Grenze zu Israel ereignet, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Sonntag aus libanesischen Zivilschutzkreisen. Unter den Toten seien sechs Mitglieder einer Familie.

Drei im Libanon getötete Blauhelmsoldaten in Indonesien beigesetzt

Eine Woche nach ihrer Tötung im Südlibanon sind in Indonesien drei Blauhelmsoldaten beigesetzt worden. Die Soldaten der UN-Mission Unifil wurden am Sonntag in ihren jeweiligen Heimatorten mit militärischen Ehren beerdigt. Ihre Särge waren jeweils mit der indonesischen Flagge umhüllt. Weinende Angehörige streuten Blütenblätter auf die Gräber.

Textgröße ändern: