The National Times - Iran und Belarus wollen Beziehungen stärken

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Iran und Belarus wollen Beziehungen stärken

POLITIK 13.03.2023

Iran und Belarus wollen Beziehungen stärken / Foto: © Iranian Presidency/AFP

Der Iran und Belarus wollen die Beziehungen zwischen den beiden Ländern stärken. Sie teilten eine "gemeinsame strategische Vision", sagte der iranische Präsident Ebrahim Raisi am Montag nach einem Treffen mit seinem belarussischen Kollegen Alexander Lukaschenko in Teheran. Beide Länder hätten 30 Jahre nach dem Beginn der bilateralen Beziehungen den Willen, "die Zusammenarbeit zu verstärken".

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Lukaschenko, der am Sonntagabend zu einem zweitägigen Besuch im Iran eingetroffen war, sagte, er habe "mit großem Respekt die Beharrlichkeit" beobachtet, mit der das iranische Volk "dem Druck von außen, den Versuchen, ihm den Willen anderer aufzuzwingen, widersteht". Er sehe, "dass Sie trotz allem moderne Technologien und die Atomenergie entwickeln", sagte Lukaschenko weiter. "Wir können sehr nützlich füreinander sein, wenn wir unsere Anstrengungen wirklich bündeln."

Beide Politiker gingen nicht auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine ein. Lukaschenko ist ein treuer Verbündeter des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Auch Teheran unterhält enge Beziehungen zu Moskau, erklärt jedoch, im Ukraine-Konflikt neutral zu sein.

Die USA hatten sich kürzlich besorgt über die "gefährliche" Eskalation der militärischen Zusammenarbeit zwischen Russland und dem Iran gezeigt. Washington wirft der Islamische Republik vor, Drohnen an Russland geliefert zu haben. Der Iran weist Vorwürfe zurück, Drohnen an Russland speziell für den Einsatz in der Ukraine geliefert zu haben.

Lukaschenko hatte kürzlich China besucht. Dabei unterstützte er Pekings Vorschläge für eine Beilegung des Ukraine-Krieges. Belarus hat zwar keine eigenen Soldaten in das Nachbarland Ukraine geschickt, dient jedoch als Rückzugsort für Truppen aus Moskau.

L.A.Adams--TNT

Anschlagsgefahr: Fünf bei Luftwaffenstützpunkt in England festgenommene Männer sind Briten

Bei den fünf Männern, die wegen möglicher Anschlagspläne in der Nähe eines auch von den USA genutzten britischen Luftwaffenstützpunktes festgenommen wurden, handelt es sich nach Behördenangaben um britische Staatsbürger. Die Männer zwischen 23 und 25 Jahren wohnen alle in London, wie die Polizei am Montag mitteilte. Die iranische Botschaft in London wies Berichte über eine Verwicklung Teherans "kategorisch" zurück.

Gericht: Polizeibewerber darf nicht wegen Harnsteins abgelehnt werden

Ein Polizeibewerber darf einer Gerichtsentscheidung zufolge wegen eines einmaligen Harnsteins nicht abgelehnt werden. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster wies laut Mitteilung vom Montag die Beschwerde des Landes gegen eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Aachen zurück. Das Land habe kein konkretes Gesundheitsrisiko des Bewerbers aufgezeigt, das eine bestehende Verwendungseinschränkung aus Gründen der Fürsorgepflicht des Dienstherrn rechtfertigen würde, hieß es.

EU will Abwehr gegen hybride russische Angriffe stärken - Debatte über Notfallmechanismus

Die EU hat ihre Debatte über einen möglichen Notfallmechanismus als Reaktion auf hybride Angriffe Russlands fortgesetzt. Viele Länder hätten betont, dass eine solche Regelung "unbedingt in Ergänzung zur Nato geschehen" müsse, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas nach einem Treffen der EU-Verteidigungsminister am Montag in Brüssel. Mit Blick auf das Treffen zwischen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow verwies Kallas auf die fehlende Bereitschaft Russlands für ernsthafte Friedensverhandlungen.

Polizei: Fünf bei Luftwaffenstützpunkt festgenommene Männer alle Briten Mitte 20

Bei den fünf Männern, die wegen möglicher Anschlagspläne in der Nähe eines britischen Luftwaffenstützpunktes festgenommen wurden, handelt es sich nach Behördenangaben um britische Staatsbürger zwischen 23 und 25 Jahren. Die fünf Männer wohnen alle in London, wie die Polizei am Montag mitteilte. Einer der Männer sei 25 Jahre alt, drei Männer 24 und einer 23 Jahre alt.

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