Enger Vertrauter von Präsident Xi zum neuen Regierungschef Chinas gewählt

The National Times - Enger Vertrauter von Präsident Xi zum neuen Regierungschef Chinas gewählt

POLITIK 11.03.2023

Enger Vertrauter von Präsident Xi zum neuen Regierungschef Chinas gewählt / Foto: © POOL/AFP

Einer der engsten Vertrauten von Präsident Xi Jinping ist in China zum neuen Regierungschef gewählt worden. Li Qiang erhielt am Samstag beim Nationalen Volkskongress in Peking nahezu alle Stimmen der mehr als 2900 Delegierten. Es gab lediglich drei Gegenstimmen sowie acht Enthaltungen.

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Li tritt damit die Nachfolge des als moderat geltenden bisherigen Ministerpräsidenten Li Keqiang an. Allerdings steht das Amt des Regierungschefs völlig im Schatten des übermächtigen Präsidenten Xi. Dieser war am Freitag vom Volkskongress für eine historische dritte Amtszeit wiedergewählt worden. Den Weg dafür hatte er selbst geebnet, als er 2018 die bis dahin geltende Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten auf zwei Mandate abschaffte.

Der neue Regierungschef Li Qiang, der im Gegensatz zu seinen Vorgängern vorher nicht stellvertretender Regierungschef war, hatte Anfang 2022 als Shanghais Parteichef den teilweise chaotischen, harten Lockdown in seiner Megametropole durchgesetzt. Von 2004 bis 2007 hatte der 63-Jährige für Xi als Stabschef in der Provinz Zhejiang gearbeitet.

S.O'brien--TNT

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