The National Times - Nato verlegt zur Abschreckung Russlands Einheiten der Eingreiftruppe an Ostflanke

Nato verlegt zur Abschreckung Russlands Einheiten der Eingreiftruppe an Ostflanke


Nato verlegt zur Abschreckung Russlands Einheiten der Eingreiftruppe an Ostflanke
Nato verlegt zur Abschreckung Russlands Einheiten der Eingreiftruppe an Ostflanke

Zur Abschreckung Russlands baut die Nato ihre Präsenz an der Ostflanke deutlich aus. Nach dem Angriff Moskaus auf die Ukraine hätten die Verbündeten ihre Verteidigungspläne aktiviert und würden infolgedessen mehr Kräfte zur Verteidigung "zu Lande, zu Wasser und in der Luft" bereitstellen, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag nach einem Videogipfel mit Staats- und Regierungschefs. Die Bundesregierung kündigte die Stationierung einer Kompanie in der Slowakei an.

Textgröße ändern:

Laut Stoltenberg werden für die Eingreiftruppe Nato Response Force (NRF) tausende Soldaten und über hundert Kampfjets an 30 Orten in höchste Alarmbereitschaft versetzt. "Wir setzen zum ersten Mal die Eingreiftruppe im Rahmen der kollektiven Verteidigung ein, um Ausschreitungen auf dem Territorium des Bündnisses zu verhindern", sagte er weiter. So könne nach der russischen Invasion in der Ukraine auf alle Eventualitäten reagiert werden.

Der Eingreiftruppe NRF stehen insgesamt rund 50.000 Soldatinnen und Soldaten zur Verfügung. Mit den aktivierten Verteidigungsplänen war der Weg frei, um die Truppe in Einsatzbereitschaft zu versetzen.

Im ZDF kündigte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) nach einem Gespräch mit ihrem slowakischen Amtskollegen an, die Infanterie in Kompaniestärke werde "zügig in Gang gesetzt". Deutschland werde sich so bei der Aufstellung einer sogenannten Battlegroup einbringen, die laut Verteidigungsministerium bis April stehen soll. Bei dem von Lambrecht ebenfalls genannten Engagement bei der Luftverteidigung handele es sich um die Stationierung von "Patriot"-Flugabwehrraketensystemen der Luftwaffe in Osteuropa.

Die Nato-Länder hatten schon in den vergangenen Wochen Anstrengungen unternommen, um ihre Präsenz in Osteuropa deutlich zu verstärken, nachdem der russische Präsident Wladimir Putin zehntausende Soldaten an die Grenzen der Ukraine entsandt hatte. Am Donnerstag begann dann der Einmarsch.

Deutschland hatte zuvor bereits sein Kontingent in Litauen auf nun fast tausend Soldatinnen und Soldaten aufgestockt. Als Reaktion auf den russischen Einmarsch verdoppelte die Bundeswehr am Donnerstag auch die Zahl seiner in Rumänien stationierten Eurofighter zur Luftraumüberwachung.

S.O'brien--TNT

Empfohlen

Rheinland-Pfalz stoppt Abschiebungen von iranischen Staatsbürgern weitgehend

Das Bundesland Rheinland-Pfalz hat angesichts des brutalen Vorgehens der iranischen Sicherheitskräfte gegen Protestierende am Mittwoch einen weitgehenden Abschiebestopp für Menschen aus dem Land in Kraft gesetzt. Er gelte ab sofort für zunächst drei Monate, teilte das Integrationsministerium des Landes in Mainz mit. Ausgenommen seien Straftäter, Gefährder sowie Staatsangehörige, bei denen ein "Ausweisungsinteresse" vorliege.

Massenkundgebung für bei Protesten getötete Sicherheitskräfte in Teheran

Tausende Menschen haben sich am Mittwoch in Teheran zu einer Trauerfeier für bei den jüngsten Protesten getötete Sicherheitskräfte versammelt. Das iranische Staatsfernsehen übertrug Bilder von der Zeremonie, bei der auch Fahnen der Islamischen Republik geschwenkt und Bilder des geistlichen Oberhaupts des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, gezeigt wurden. Die Kundgebung fand demnach für mehr als 100 getötete Sicherheitskräfte sowie andere getötete "Märtyrer" statt. Zum Auftakt wurden vor der Universität von Teheran Gebete für die Getöteten vorgetragen.

90 Milliarden Darlehen für die Ukraine: EU-Kommission schlägt zwei Drittel für Militärhilfe vor

Die EU-Kommission hat ihren Entwurf für ein beim EU-Gipfel im Dezember beschlossenes Darlehen an die Ukraine über 90 Milliarden Euro vorgestellt. Die Kommission schlage vor, ein Drittel der Summe für Haushaltshilfe und zwei Drittel für Militärhilfe vorzusehen, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Demnach sollen die Verteidigungsausgaben vorzugsweise in europäische Länder fließen.

Japans Regierungschefin strebt vorgezogene Neuwahl für Februar an

Die japanische Regierungschefin Sanae Takaichi will bereits in der kommenden Woche das Parlament auflösen und so den Weg für Neuwahlen ebnen. Er sei von Takaichi informiert worden, dass sie "das Unterhaus zu Beginn der ordentlichen Parlamentssitzung auflösen wird", erklärte am Mittwoch der Ko-Vorsitzende des Koalitionspartners JIP, Hirofumi Yoshimura, vor Journalisten und bestätigte damit Medienberichte. Yoshimuras Angaben zufolge will die Regierungschefin ihre Entscheidung am nächsten Montag bei einer Pressekonferenz erläutern.

Textgröße ändern: