The National Times - Pistorius: Deutschland prüft Bestände von Leopard-Panzern für mögliche Lieferung

Pistorius: Deutschland prüft Bestände von Leopard-Panzern für mögliche Lieferung


Pistorius: Deutschland prüft Bestände von Leopard-Panzern für mögliche Lieferung
Pistorius: Deutschland prüft Bestände von Leopard-Panzern für mögliche Lieferung / Foto: © AFP

Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine Prüfung der Bestände von Leopard-Kampfpanzern für eine eventuelle Lieferung in die Ukraine veranlasst. Er habe seinem Ministerium "heute morgen" den entsprechenden Auftrag erteilt, der verschiedene Typen des Panzers bei der Bundeswehr und in der Industrie umfasse, sagte Pistorius am Freitag auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz. Die Bundesregierung werde eine Entscheidung über den Leopard in Abstimmung mit den Partnern "so bald wie möglich" fällen, fügte er hinzu.

Textgröße ändern:

Pistorius betonte, es gebe unter den Mitgliedern der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe "kein einheitliches Meinungsbild" hinsichtlich der Lieferung der Leopard-Panzer. Der Eindruck, es gebe "eine geschlossene Koalition und Deutschland steht im Weg, ist falsch", sagte der Verteidigungsminister. Es gebe "gute Gründe für die Lieferung, es gibt gute Gründe dagegen".

Bei der Prüfung der Bestände handele es sich nicht um eine Vorentscheidung, sondern um die "Vorbereitung auf einen Tag der möglicherweise kommen mag", sagte Pistorius. Dabei werde insbesondere die Kompatibilität mit den Systemen der Partnerländer sowie Verfügbarkeit und Stückzahl der Kampfpanzer ins Auge gefasst.

Vertreter der Nato-Staaten und anderer Unterstützerländer der Ukraine diskutieren am Freitag auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz über weitere Militärhilfen für die Ukraine. Im Vorfeld stand dabei die mögliche Lieferung von Kampfpanzern im Mittelpunkt.

V.Bennett--TNT

Empfohlen

Schweizer stimmen über strengere Auslegung von Neutralität ab

In der Schweiz hat am Sonntag eine Volksabstimmung über die politische Neutralität des Landes begonnen. Eine Initiative will damit eine strengere Auslegung des Schweizer Neutralitätsgrundsatzes durchsetzen. Die Neutralität ist zwar in der Schweizer Verfassung verankert. Die Initiative "Wahrung der schweizerischen Neutralität" beklagt aber, die Regierung habe den Nichteinmischungsgrundsatz durch die Übernahme der EU-Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs aufgeweicht.

Nach Zwangsräumung von Wohnung einer 87-Jährigen: Protestcamp in Madrid errichtet

Die Zwangsräumung der Wohnung einer 87-jährigen Frau in Madrid hat in der spanischen Hauptstadt scharfe Proteste ausgelöst. Nachdem zehntausende Demonstranten am Samstagabend durch die Stadt gezogen waren, errichteten hunderte Aktivisten in der Nacht zum Sonntag ein Protestcamp auf dem zentralen Platz Puerta del Sol und verbrachten dort die Nacht. Bilder davon, wie Maricarmen Abascal am Mittwoch auf einer Trage aus ihrer Wohnung geholt wurde, hatten die Debatte um bezahlbaren Wohnraum in Spanien neu entfacht.

Erste Begegnung seit Kriegsbeginn: Wadephul trifft russischen Außenminister in New York

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat zum ersten Mal seit Beginn des Ukraine-Krieges den russischen Außenminister Sergej Lawrow getroffen - eine Annäherung gab es aber nicht. Bei dem Gespräch am Rande der UN-Generaldebatte in New York seien die "fundamentalen Unterschiede" bei der Beurteilung des Krieges deutlich geworden, sagte Wadephul nach dem Treffen am Samstag. Lawrow griff Deutschland und Europa in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung anschließend scharf an.

"Keine anderen Pläne": Ministerpräsident Wüst will in Nordrhein-Westfalen bleiben

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat nach eigenen Angaben keine Ambitionen für einen Wechsel in die Bundespolitik. Er trete bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl im kommenden Jahr für die volle fünfjährige Legislaturperiode an, sagte Wüst am Sonntag dem Deutschlandfunk. "Ich trete an für fünf Jahre. Ich habe keine anderen Pläne." Zugleich sprach er sich generell gegen etwaige Umbildungen in der unionsgeführten Bundesregierung aus. "Das wäre eine Scheinantwort."

Textgröße ändern: