Pistorius: Deutschland und USA "Schulter an Schulter" bei Waffen für Ukraine

The National Times - Pistorius: Deutschland und USA "Schulter an Schulter" bei Waffen für Ukraine

POLITIK 19.01.2023

Pistorius: Deutschland und USA "Schulter an Schulter" bei Waffen für Ukraine / Foto: © AFP

Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine enge Abstimmung mit den USA in der Frage weiterer Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt. Angesichts des russischen Angriffskriegs stünden beide Nato-Länder "wie so oft in der Geschichte (...) Schulter an Schulter im Vorgehen", sagte Pistorius am Donnerstag beim Besuch von US-Außenminister Lloyd Austin in Berlin. Dies zeige sich bei den bisher der Ukraine zugesagten Waffensystemen wie Schützenpanzern oder Patriot-Luftabwehrsystemen.

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Pistorius äußerte sich nicht zur derzeit von vielen Seiten geforderten Lieferung von Leopard-Kampfpanzern. Diese macht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) offenbar davon abhängig, dass auch die USA Kampfpanzer liefern.

"Deutsche Systeme bewähren sich in der Ukraine", sagte Pistorius mit Verweis auf bereits gelieferte Waffen. Er nannte dabei Panzerhaubitzen, den Flugabwehrpanzer Gepard und das Flugabwehrsystem Iris-T SLM. "Auch in Zukunft" werde Deutschland "mit unseren Partnern gemeinsam die Ukraine im Kampf für die Freiheit und die territoriale Unabhängigkeit und Souveränität unterstützen".

Austin dankte Deutschland für die bisherige Unterstützung zur Selbstverteidigung der Ukraine. Die deutsche Hilfe für die Verteidiger der Ukraine sei "unschätzbar", sagte er. Austin verwies darauf, dass sich am Freitag die Verteidigungsminister der Nato-Staaten im rheinland-pfälzischen Ramstein mit weiteren Unterstützerländern der Ukraine treffen werden. "Wir werden unsere gemeinsame Verpflichtung erneuern, die Selbstverteidigung langfristig zu unterstützen", sagte der US-Minister. Auch er äußerte sich nicht zur Frage von Kampfpanzern.

D.S.Robertson--TNT

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Die Zwangsräumung der Wohnung einer 87-jährigen Frau in Madrid hat in der spanischen Hauptstadt scharfe Proteste ausgelöst. Nachdem zehntausende Demonstranten am Samstagabend durch die Stadt gezogen waren, errichteten hunderte Aktivisten in der Nacht zum Sonntag ein Protestcamp auf dem zentralen Platz Puerta del Sol und verbrachten dort die Nacht. Bilder davon, wie Maricarmen Abascal am Mittwoch auf einer Trage aus ihrer Wohnung geholt wurde, hatten die Debatte um bezahlbaren Wohnraum in Spanien neu entfacht.

Erste Begegnung seit Kriegsbeginn: Wadephul trifft russischen Außenminister in New York

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat zum ersten Mal seit Beginn des Ukraine-Krieges den russischen Außenminister Sergej Lawrow getroffen - eine Annäherung gab es aber nicht. Bei dem Gespräch am Rande der UN-Generaldebatte in New York seien die "fundamentalen Unterschiede" bei der Beurteilung des Krieges deutlich geworden, sagte Wadephul nach dem Treffen am Samstag. Lawrow griff Deutschland und Europa in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung anschließend scharf an.

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