The National Times - Macron fordert Teheran zu Kompromissbereitschaft in Atomgesprächen auf

Macron fordert Teheran zu Kompromissbereitschaft in Atomgesprächen auf


Macron fordert Teheran zu Kompromissbereitschaft in Atomgesprächen auf
Macron fordert Teheran zu Kompromissbereitschaft in Atomgesprächen auf

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die iranische Regierung zu Kompromissbereitschaft in den Wiener Atom-Verhandlungen gedrängt. Teheran müsse die Chance zur Rettung des Atom-Abkommens von 2015 in seinem eigenen Interesse jetzt ergreifen, sagte Macron nach Angaben des Elysée-Palasts am Samstag in einem Telefonat mit dem iranischen Staatschef Ebrahim Raisi.

Textgröße ändern:

Macron habe in dem 90-minütigen Gespräch die "zwingende Notwendigkeit" unterstrichen, eine Einigung zu erreichen, "solange dafür noch Zeit ist". Die bisherigen Gespräche in Wien hätten es ermöglicht, eine Lösung zu finden, welche die wesentlichen Interessen aller Seiten berücksichtigen und "eine schwere nukleare Krise abwenden" würde, betonte Frankreichs Präsident der Mitteilung zufolge.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zuvor am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt, in den Atomgesprächen mit dem Iran sei der "Moment der Wahrheit" gekommen: "Alle Elemente für einen Abschluss der Verhandlungen liegen auf dem Tisch." Bei den Verhandlungen könnte bald ein Durchbruch erreicht werden - oder sie könnten noch scheitern, sagte Scholz.

Erst am Donnerstag hatten die USA erklärt, dass eine mögliche Einigung bei den Atomverhandlungen "in den nächsten Tagen" bevorstehen könnte. Die Wiener Gespräche zielen auf eine Neuauflage des Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015 ab. Das Abkommen soll Teheran am Bau von Atomwaffen hindern und verspricht im Gegenzug den Abbau von Sanktionen.

Die USA hatten sich 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen zurückgezogen und ihre Wirtschaftssanktionen wieder in Kraft gesetzt. Danach zog sich auch der Iran schrittweise aus der Vereinbarung zurück.

Die Wiener Verhandlungen sollen zum einen die USA zurück in das Abkommen holen und zum anderen den Iran dazu bringen, sein Atomprogramm wieder auf das vorgesehene Niveau zurückzufahren. An den Verhandlungen beteiligt sind China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland, die USA sind indirekt einbezogen.

Experten zufolge hat der Iran so stark gegen die Verpflichtungen aus dem Atomabkommen von 2015 verstoßen, dass er in wenigen Wochen über genügend spaltbares Material für den Bau einer Atombombe verfügen könnte. Allerdings wären für den Bau selbst noch weitere aufwändige Schritte notwendig.

F.Hammond--TNT

Empfohlen

Französische Ex-Ministerin Dati wegen Korruption vor Gericht

In Frankreich müssen sich die frühere Ministerin Rachida Dati und der Ex-Chef des Autokonzerns Renault-Nissan, Carlos Ghosn, von Mittwoch (13.30 Uhr) an wegen einer Korruptionsaffäre vor einem Pariser Gericht verantworten. Die 60-jährige Konservative steht im Verdacht, 900.000 Euro von einer Renault-Filiale für Lobbyarbeit im Europaparlament angenommen zu haben - was sie bestreitet.

Kosovo-Sondertribunal verkündet Urteil im Fall von Ex-Präsident Thaci

Im Kriegsverbrecherprozess gegen den früheren kosovarischen Präsidenten Hashim Thaci und drei Mitangeklagte verkündet das Kosovo-Sondertribunal im niederländischen Den Haag am Mittwoch das Urteil. Die Anklage hatte für die vier früheren Kommandeure der Kosovo-Befreiungsarmee UCK 45 Jahre Haft wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Kosovo-Kriegs gefordert. Alle Angeklagten plädierten auf nicht schuldig.

BGH prüft Maskenkäufe von früherem Bundesgesundheitsminister Spahn in Pandemie

Die teuren Maskenkäufe aus der Pandemiezeit beschäftigen am Mittwoch (10.00 Uhr) den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Er verhandelt über vier Rechtsstreits von Lieferanten mit dem Bund. Das BGH-Urteil könnte für zahlreiche weitere Fälle wegweisend werden. (Az. VIII ZR 131/24 u.a.)

Spitzenkandidaten für Abgeordnetenhauswahl in Berlin stellen sich Bürgerfragen

Vier Tage vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin stellen sich die Spitzenkandidaten der Parteien am Mittwoch (20.15 Uhr) im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) Fragen von Bürgern. Zur "Wahlarena" eingeladen sind Vertreter aller Parteien, die eine realistische Chance haben, in Fraktionsstärke ins Abgeordnetenhaus einzuziehen. Aus Sicht des RBB sind das CDU, SPD, Grüne, Linke, AfD und BSW.

Textgröße ändern: