The National Times - Stoltenberg: Risiko eines russischen Angriffs auf die Ukraine ist "sehr hoch"

Wetter - Sydney 23°C

Stoltenberg: Risiko eines russischen Angriffs auf die Ukraine ist "sehr hoch"

POLITIK 19.02.2022

Stoltenberg: Risiko eines russischen Angriffs auf die Ukraine ist "sehr hoch"

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hält einen Angriff Russlands auf die Ukraine für wahrscheinlich. "Das Risiko eines Angriffs ist sehr hoch", sagte Stoltenberg am Samstag in den ARD-"Tagesthemen". "Alle Zeichen deuten darauf hin, dass Russland einen vollständigen Angriff auf die Ukraine plant."

Textgröße ändern:

Stoltenberg begründete diese Einschätzung mit dem "fortgesetzten militärischen Aufmarsch" Russlands an der Grenze zur Ukraine: "Es werden keine Truppen zurückgezogen, wie Russland das angibt, sondern es kommen neue Truppen hinzu." Darüber hinaus gebe es Anzeichen, dass "Russland sich darauf vorbereitet, einen Vorwand für einen Angriff auf die Ukraine zu schaffen".

Die zunehmenden Verstöße gegen die Waffenruhe in der Ostukraine, die "falschen Anschuldigungen" eines "Genozids" im Donbass und die Evakuierung der Bevölkerung aus den von den Separatisten kontrollierten Gebieten seien "beunruhigende Zeichen".

Dennoch müsse weiter versucht werden, eine politische Lösung für den Konflikt zu finden, betonte Stoltenberg. "Wir wollen Russland dazu bringen, den Kurs zu ändern und sich mit uns zusammen zu setzen."

Ein massiver russischer Truppenaufmarsch mit nach westlichen Angaben inzwischen rund 150.000 Soldaten schürt seit Wochen Befürchtungen vor einem Einmarsch Russlands in die Ukraine. US-Präsident Joe Biden hatte am Freitag gesagt, er rechne mit einem Angriff "in den kommenden Tagen".

Die Nato zog am Samstag aus Sicherheitsgründen ihre Mitarbeiter aus der ukrainischen Hauptstadt Kiew ab. Sie werden ins westukrainische Lemberg (Lwiw) und nach Brüssel verlegt, wie ein Nato-Vertreter der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die Sicherheit der Mitarbeiter habe "oberste Priorität". Mehrere westliche Länder hatten zuvor bereits ihr diplomatisches Personal aus der ukrainischen Hauptstadt abgezogen. Auch Deutschland reduzierte sein Botschaftspersonal in Kiew.

A.Davey--TNT

Spritpreiskrise: 51 Prozent der Deutschen für zeitlich begrenztes Tempolimit

Langsamer fahren spart Sprit - in der aktuellen Preiskrise spricht sich einer Umfrage zufolge gut die Hälfte der Deutschen für ein zeitlich begrenztes Tempolimit auf Autobahnen und Landstraßen aus. Wie der "Stern" am Dienstag berichtete, bejahten 51 Prozent der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger die Frage nach dieser Maßnahme zur Reduzierung des Energieverbrauchs, 48 Prozent sprachen sich dagegen aus, ein Prozent machte keine Angabe.

Kabelschaden legt Gelsenkirchener Hauptbahnhof lahm - Polizei prüft Sabotage

Ein beschädigtes Kabel hat am Dienstag den Hauptbahnhof von Gelsenkirchen lahmgelegt. Das Kabel in der Nähe des alten Güterbahnhofs sei in der Nacht gegen 01.00 Uhr von Unbekannten beschädigt worden, teilte die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt mit. Dies habe dazu geführt, dass der Hauptbahnhof nicht angefahren werden könne.

Russischer Außenminister zu Gesprächen über Iran-Krieg in China

Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist am Dienstag zu Gesprächen in Peking eingetroffen, um unter anderem vor dem Hintergrund des Krieges in der Golfregion die Zusammenarbeit mit China zu intensivieren. Bei seiner Ankunft in der chinesischen Hauptstadt wurde zu seinem Empfang der rote Teppich ausgerollt, wie auf Bildern des russischen Außenministeriums zu sehen war.

Kanada: Partei von Premier Carney sichert sich in Nachwahlen Mehrheit im Parlament

Die Partei von Kanadas Premierminister Mark Carney hat sich mit zwei Siegen bei Nachwahlen eine Mehrheit im kanadischen Parlament gesichert. Carneys Liberale gewannen am Montag mühelos zwei der drei nachzubesetzenden Sitze. Die Partei hatte bei der Wahl vor einem Jahr die meisten Sitze gewonnen, jedoch knapp die absolute Mehrheit verfehlt.

Textgröße ändern: