The National Times - Harris droht Russland mit "nie dagewesenen" wirtschaftlichen Sanktionen

Harris droht Russland mit "nie dagewesenen" wirtschaftlichen Sanktionen


Harris droht Russland mit "nie dagewesenen" wirtschaftlichen Sanktionen
Harris droht Russland mit "nie dagewesenen" wirtschaftlichen Sanktionen

US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat Russland im Falle einer fortgesetzten Aggression gegen die Ukraine mit "nie dagewesenen" Sanktionen gedroht. "Ich kann mit klarer Sicherheit sagen: Wenn Russland weiter in die Ukraine einmarschiert, dann werden die USA mit ihren Verbündeten einen signifikanten und nie dagewesenen wirtschaftlichen Preis verlangen", sagte Harris am Samstag bei ihrer Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz. Zudem werde Washington die Nato-Verbündeten an der Ostflanke weiter stärken.

Textgröße ändern:

Gemeinsam hätten die USA und ihre Partner "wirtschaftliche Maßnahmen vorbereitet, die schnell, hart und einheitlich sein werden", sagte Harris. So würden im Falle einer russischen Invasion in der Ukraine "weitreichende Finanzsanktionen und Exportkontrollen" verhängt und Russlands "Finanzinstitute und Schlüsselindustrien" ins Visier genommen. Auch jede Einzelperson, die sich im Zusammenhang mit einer russischen Invasion "mitschuldig" mache, werde "in die Pflicht" genommen.

Die USA seien "immer noch offen für eine diplomatische Lösung", sagte Harris weiter. Sie hoffe, dass die Diplomatie nicht in eine Sackgasse führe, "aber wenn dies der Fall ist, dann sind wir uns auch darüber im Klaren, dass es Konsequenzen haben muss".

Harris betonte, dass die USA es bei einer weiteren russischen Aggression "nicht bei wirtschaftlichen Maßnahmen belassen" würden. "Wir werden unsere Nato-Verbündeten an der Ostflanke weiter stärken", unterstrich sie. Schritte zur Stärkung der Abschreckung und "aktiven Verteidigung" an der Ostflanke hätten die USA bereits unternommen, indem sie 6000 zusätzliche Soldaten nach Rumänien, Polen und Deutschland entsandt und tausende weitere in erhöhte Bereitschaft versetzt hätten.

Artikel fünf des Nordatlantikvertrags, der den Bündnisfall regelt, sei für die US-Regierung "sakrosankt", betonte Harris. "Wie Präsident Joe Biden gesagt hat: Unsere Kräfte werden nicht geschickt, um innerhalb der Ukraine zu kämpfen. Aber sie werden jedes Stück Nato verteidigen."

S.Arnold--TNT

Empfohlen

Trump: US-Armee pausiert Einsatz in Straße von Hormus

US-Präsident Donald Trump hat eine Aussetzung des US-Militäreinsatzes zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus bekanntgegeben. Das "Projekt Freiheit" werde "für eine kurze Zeit pausiert, um zu sehen, ob das Abkommen finalisiert und unterzeichnet werden kann oder nicht", erklärte Trump mit Blick auf ein mögliches Friedensabkommen mit dem Iran am Dienstag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. Die US-Armee hatte den Einsatz erst am Montag begonnen.

Emirate melden neue iranische Angriffe - Teheran weist Vorwürfe "kategorisch" zurück

In der Golfregion haben sich die militärischen Auseinandersetzungen trotz geltender Waffenruhe fortgesetzt. Die Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) meldete am Dienstag erneuten Beschuss aus dem Iran. Teherans Militär wies die Angaben aus Abu Dhabi "kategorisch zurück". Zudem überzogen der Iran und die USA einander mit Drohungen, die eine erneute Eskalation in der von Teheran blockierten Straße von Hormus befürchten lassen. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) forderte den Iran auf, seine "Politik der Brandstiftung" zu beenden.

US-Außenminister Rubio spielt vor Besuch beim Papst Konflikt über Iran herunter

US-Außenminister Marco Rubio hat vor seiner Rom-Reise den Konflikt zwischen Präsident Donald Trump und Papst Leo XIV. heruntergespielt. Es seien "einige Dinge passiert", seine Reise sei aber bereits zuvor geplant gewesen, sagte Rubio am Dienstag in Washington. Trump hatte wütend auf Friedens-Aufrufe des Papstes im Iran-Krieg reagiert und den Pontifex scharf kritisiert.

Mindestens 22 Tote bei russischen Angriffen auf Kramatorsk, Saporischschja und Dnipro

Kurz vor einer angekündigten Waffenruhe rund um die Siegesparade am 9. Mai hat Russland die Ukraine erneut mit heftigen Angriffen überzogen. Landesweit wurden ukrainischen Angaben zufolge dabei am Dienstag mindestens 22 Menschen getötet. Am Abend meldete Präsident Wolodymyr Selenskyj vier weitere Tote bei einem russischen Angriff auf die zentralukrainische Stadt Dnipro. Angesichts der bevorstehenden Feuerpause warf Selenskyj Russland "Zynismus" vor.

Textgröße ändern: