The National Times - UN-Generalsekretär Guterres warnt vor "katastrophalem" Konflikt in der Ukraine

Wetter - Sydney 14°C

UN-Generalsekretär Guterres warnt vor "katastrophalem" Konflikt in der Ukraine

POLITIK 18.02.2022

UN-Generalsekretär Guterres warnt vor "katastrophalem" Konflikt in der Ukraine

UN-Generalsekretär António Guterres hat eine mögliche Eskalation in der Ukraine-Krise als "katastrophal" bezeichnet. "Angesichts der Konzentration russischer Truppen um die Ukraine bin ich zutiefst besorgt über die zunehmenden Spannungen und Spekulationen über einen militärischen Konflikt in Europa", sagte Guterres als erster Redner auf der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag. "Ich glaube immer noch nicht, dass es passieren wird", aber wenn es geschähe, "wäre das katastrophal", warnte er.

Textgröße ändern:

Zur Diplomatie gebe es "keine Alternative". Die Konsequenzen wären "unkalkulierbar", wenn es zu einem Krieg komme. Moskau nimmt nicht an der Münchner Sicherheitskonferenz teil, während der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sich für Samstag angekündigt hat.

Russland hat an der Grenze zur Ukraine nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten zusammengezogen. Eine Ankündigung des Abzugs eines Teils der Truppen sorgte in dieser Woche für Hoffnung auf Annäherung. Der Westen sieht bislang jedoch noch keine Truppenbewegungen weg von der Grenze, stattdessen sendet Russland laut US-Geheimdienstinformationen noch mehr Soldaten.

N.Roberts--TNT

Rubio: Trump hat noch nicht über Folgen für Iran-Krieg-kritische Verbündete entschieden

US-Präsident Donald Trump hat nach den Worten von Außenminister Marco Rubio noch nicht über den Umgang mit verbündeten Ländern entschieden, die der US-Armee die Nutzung von US-Stützpunkten für Angriffe auf Ziele im Iran verweigert haben. "In letzter Instanz wird der Präsident darüber entscheiden - und das hat er noch nicht", sagte Rubio am Freitag bei einem Besuch in Rom.

Schlappe für Koalition: Bundesrat stoppt geplante 1000-Euro-Entlastungsprämie

Dämpfer für die schwarz-rote Koalition: Der Bundesrat hat die geplante 1000-Euro-Entlastungsprämie gestoppt. Der dazugehörige Gesetzentwurf bekam am Freitag in der Länderkammer keine Mehrheit. Mehrere Länder kritisierten die zusätzliche Belastungen, die sich durch die Steuerausfälle für sie und die Gemeinden ergeben hätten. Die Opposition sieht im Scheitern der Prämie ein Fiasko für die Regierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU).

Umfrage: CDU knapp ein Jahr vor Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen klar vorn

Knapp ein Jahr vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegt die regierende CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst laut einer Umfrage mit großem Abstand vor allen anderen Parteien. In der am Freitag veröffentlichten Erhebung des Instituts Insa für die "Bild"-Zeitung kommen die Christdemokraten auf 34 Prozent. Die mitregierenden Grünen liegen hinter SPD und AfD, die 18 beziehungsweise 17 Prozent erreichen, mit 15 Prozent auf Platz vier.

Südafrikanisches Gericht macht Weg frei für Amtsenthebungsverfahren gegen Ramaphosa

Das Oberste Gericht Südafrikas hat den Weg frei gemacht für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Cyril Ramaphosa. Am Freitag hob das Gericht einen Parlamentsbeschluss aus dem Jahr 2022 als verfassungswidrig auf, der ein entsprechendes Verfahren bislang verhindert hatte. Der südafrikanische Regierungschef war wegen mutmaßlicher Verfehlungen im Zusammenhang mit einem Raubüberfall aus dem Jahr 2020 massiv unter Druck geraten.

Textgröße ändern: