The National Times - Scholz ruft zur besseren Versorgung Afrikas mit Impfstoffen auf

Scholz ruft zur besseren Versorgung Afrikas mit Impfstoffen auf


Scholz ruft zur besseren Versorgung Afrikas mit Impfstoffen auf
Scholz ruft zur besseren Versorgung Afrikas mit Impfstoffen auf

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zu Beginn des Gipfeltreffens der Europäischen Union mit der Afrikanischen Union (AU) zu einer besseren Versorgung Afrikas mit Impfstoffen aufgerufen. "Wir wollen sicherstellen, dass überall auf der Welt alle eine Chance haben, Impfungen zu bekommen", sagte Scholz am Donnerstag in Brüssel. Neben der Corona-Pandemie sollten bei dem Treffen auch der Klimawandel und aktuelle Krisen wie etwa in Mali besprochen werden.

Textgröße ändern:

Es gehe nicht nur darum, genügend Impfstoff zur Verfügung zu stellen, sondern es sei auch wichtig, "sicherzustellen, dass er überall zu den Bürgerinnen und Bürgern kommt", sagte Scholz. In Afrika sind derzeit nur elf Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft.

Außerdem betonte er die Energiepartnerschaft zwischen Europa und Afrika. "Ein zentrales Thema ist: Wie können wir beim Ausbau erneuerbarer Energien voranschreiten?", sagte Scholz.

"Es ist ein Neuanfang. Ich hoffe auf fruchtbare Gespräche über alle wichtige Themen, Sicherheit, Kampf gegen den Terrorismus und die Finanzierung der afrikanischen Wirtschaften", sagte der senegalesische Präsident Macky Sall, der zugleich Vorsitzender der AU ist. Er forderte von den europäischen Partnern "mehr Klimagerechtigkeit". "Man kann nicht von uns verlangen, auf fossile Energien zu verzichten", sagte er und verwies darauf, dass in Afrika noch immer 600 Millionen Menschen keinen Zugang zu Strom hätten.

Die EU will ein Investitionspaket in Höhe von 150 Milliarden Euro in den kommenden sieben Jahren auf den Weg bringen. "Wir wollen Investitionen in hochwertige Infrastruktur, die Menschen, Waren und Dienstleistungen zusammenbringen", betonte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. "Dabei wollen wir auf Werte achten, etwa Transparenz und eine gute Verwaltung", fügte sie hinzu.

Europa steht in Afrika zunehmend in Konkurrenz mit Russland und China, die ebenfalls massiv investieren, aber dabei nach Einschätzung der EU weniger Ansprüche an eine demokratische Entwicklung haben.

F.Adams--TNT

Empfohlen

Nach Wahl: Landtag von Baden-Württemberg kommt erstmals zusammen

Nach der Wahl in Baden-Württemberg tritt der neue Landtag am Dienstag (11.00 Uhr) erstmals in Stuttgart zusammen. Auf der konstituierenden Sitzung wird der neue Landtagspräsident gewählt. Dafür nominierte die CDU-Fraktion den bisherigen Innenminister Thomas Strobl. Am Mittwoch tritt dann Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir bei der Wahl zum neuen Ministerpräsidenten an. Er folgt damit dem langjährigen Amtsinhaber Winfried Kretschmann (Grüne), der aus Altersgründen nicht mehr zu Wahl antrat.

Koalitionsausschuss tagt zu Entlastungen

In Berlin kommt am Dienstagnachmittag der Koalitionsausschuss zusammen. Die Spitzen des schwarz-roten Regierungsbündnisses wollen nach dem Stopp der 1000-Euro-Entlastungsprämie durch den Bundesrat über das weitere Vorgehen beraten. Möglich sind Alternativen zu der Entlastungsmaßnahme, die wegen der hohen Energiepreise infolge des Iran-Krieges geplant war. Gesprochen werden dürfte dabei auch über die geplante Reform der Einkommensteuer. Zudem dürften die Pläne für Einsparungen im Haushalt 2027 die Koalitionspartner beschäftigen.

Internationale Verteidigungsminister besprechen Hormus-Einsatz

Mit Blick auf einen möglichen internationalen Einsatz zur Absicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus findet am Dienstag eine Videokonferenz der Verteidigungsminister von rund 40 Staaten statt. Initiiert wurde das virtuelle Treffen von Großbritannien und Frankreich. Das Bundesverteidigungsministerium hat Deutschlands Teilnahme bestätigt.

Treffen in Brüssel geplant: EU will mit Taliban-Vertretern über Abschiebungen beraten

Die EU will Vertreter der radikalislamischen Taliban-Regierung zu Gesprächen in Brüssel über Abschiebungen nach Afghanistan einladen. Ein Treffen auf "technischer Ebene mit den De-facto-Behörden in Afghanistan" werde derzeit vorbereitet, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Montag der Nachrichtenagentur AFP.

Textgröße ändern: