Scholz droht Russland erneut mit Sanktionen

The National Times - Scholz droht Russland erneut mit Sanktionen

POLITIK 17.02.2022

Scholz droht Russland erneut mit Sanktionen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland im Ukraine-Konflikt erneut mit Sanktionen gedroht. "Wenn es zu einer militärischen Aggression gegen die Ukraine kommt, dann wird das Konsequenzen haben", sagte Scholz nach einem rund einstündigen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Die EU sei vorbereitet, dann mit Sanktionen zu reagieren.

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Die EU-Spitzen waren unmittelbar vor einem Gipfel mit Ländern der Afrikanischen Union zusammengekommen, um sich von Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über ihre Vermittlungsbemühungen in Moskau und Kiew berichten zu lassen.

EU-Ratspräsident Charles Michel rief Russland danach zur Deeskalation und einem "sichtbaren" Truppenabzug auf. Scholz betonte, es seien "unverändert viele Soldaten und Truppenverbände", entlang der ukrainischen Grenze aufgestellt. "Das ist und bleibt eine bedrohliche Situation", sagte er.

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer warf dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen "Fake-Abzug" vor, mit dem der Westen lediglich getäuscht werden solle. Die EU traf nach seinen Worten Absprachen mit Drittländern, damit Russland die möglichen Sanktionen nicht umgehen könne.

L.Johnson--TNT

Staatsmedien: Erneuter Angriff auf Akw Buschehr - Russland zieht 200 Arbeiter ab

Die USA und Israel haben nach Angaben iranischer Staatsmedien am Samstag erneut einen Luftangriff auf das Atomkraftwerk Buschehr geflogen. Dabei sei in der Nähe der Anlage ein Sicherheitsmann getötet worden, berichtete die Nachrichtenagentur Irna. An den Atominstallationen seien keine Schäden entstanden. Russland zog nach eigenen Angaben nach dem Angriff rund 200 Arbeiter von dem Atomkraftwerk ab.

Behörden: Fünf Tote bei russischem Angriff auf Markt in der Ukraine

Bei einem russischen Drohnenangriff auf einen überdachten Markt in der Ukraine sind nach Behördenangaben fünf Menschen getötet worden. Der Angriff habe sich am Samstag in der Stadt Nikopol in der Region Dnipropetrowsk ereignet, teilte der zuständige Regionalgouverneur Oleksandr Gandscha im Onlinedienst Telegram mit. Es seien zudem 19 Menschen verletzt worden.

Selenskyj zu Treffen mit Erdogan in Istanbul eingetroffen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zu einem Treffen mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan nach Istanbul gereist. Selenskyj erklärte am Samstag im Kurzbotschaftendienst X, Ziel des Besuches sei eine Vertiefung der Partnerschaft beider Länder zum Schutz von Menschenleben, für mehr Stabilität und Sicherheit in Europa und im Nahen Osten. Es werde unter anderem um die Drohnenabwehr, aber auch grundsätzlich die "Sicherheitskooperation" gehen.

Abgeordneter: Irans Ölexporte von Insel Charg nehmen trotz Krieg zu

Die iranischen Ölexporte von der Ölinsel Charg haben nach offiziellen Angaben trotz des Iran-Kriegs zugenommen. "Nach meinen Besuchen und Treffen auf der Insel Charg muss ich sagen, dass die Ölexporte in den vergangenen Tagen nicht nur nicht zurückgegangen sind, sondern sogar gestiegen sind", sagte der Vorsitzende des Energieausschusses des iranischen Parlaments, Moussa Ahmadi, laut Berichten der Nachrichtenagentur Isna am Samstag.