Scholz droht Russland erneut mit Sanktionen

The National Times - Scholz droht Russland erneut mit Sanktionen

POLITIK 17.02.2022

Scholz droht Russland erneut mit Sanktionen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland im Ukraine-Konflikt erneut mit Sanktionen gedroht. "Wenn es zu einer militärischen Aggression gegen die Ukraine kommt, dann wird das Konsequenzen haben", sagte Scholz nach einem rund einstündigen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Die EU sei vorbereitet, dann mit Sanktionen zu reagieren.

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Die EU-Spitzen waren unmittelbar vor einem Gipfel mit Ländern der Afrikanischen Union zusammengekommen, um sich von Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über ihre Vermittlungsbemühungen in Moskau und Kiew berichten zu lassen.

EU-Ratspräsident Charles Michel rief Russland danach zur Deeskalation und einem "sichtbaren" Truppenabzug auf. Scholz betonte, es seien "unverändert viele Soldaten und Truppenverbände", entlang der ukrainischen Grenze aufgestellt. "Das ist und bleibt eine bedrohliche Situation", sagte er.

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer warf dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen "Fake-Abzug" vor, mit dem der Westen lediglich getäuscht werden solle. Die EU traf nach seinen Worten Absprachen mit Drittländern, damit Russland die möglichen Sanktionen nicht umgehen könne.

L.Johnson--TNT

Drei im Libanon getötete Blauhelmsoldaten in Indonesien beigesetzt

Eine Woche nach ihrer Tötung im Südlibanon sind in Indonesien drei Blauhelmsoldaten beigesetzt worden. Die Soldaten der UN-Mission Unifil wurden am Sonntag in ihren jeweiligen Heimatorten mit militärischen Ehren beerdigt. Ihre Särge waren jeweils mit der indonesischen Flagge umhüllt. Weinende Angehörige streuten Blütenblätter auf die Gräber.

Trump: Zweites Besatzungsmitglied nach Abschuss von US-Kampfjet im Iran gerettet

Nach dem Abschuss eines US-Kampfjets über dem Iran ist nach den Worten von US-Präsident Donald Trump auch das zweite Besatzungsmitglied gerettet worden. "Wir haben ihn", schrieb Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social an die Bürger der USA gerichtet. Der Soldat sei "sicher und wohlauf". Am Vortag hatte Trump sein am Montag auslaufendes Ultimatum an Teheran zur Öffnung der Straße von Hormus bekräftigt. Derweil überzog die Islamische Republik die benachbarten Golfstaaten und Israel erneut mit heftigen Luftangriffen.

Trump: Zweites Crew-Mitglied von abgeschossenem US-Kampfjet im Iran gerettet

Nach dem Abschuss eines US-Kampfjets über dem Iran ist nach den Worten von US-Präsident Donald Trump auch das zweite Crew-Mitglied gerettet worden. "Wir haben ihn", schrieb Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social an die Bürger der USA gerichtet. Das US-Militär habe den Offizier in "einer der gewagtesten Such- und Rettungsaktionen in der Geschichte der Vereinigten Staaten" gerettet, er könne "voller Freude mitteilen", dass der Soldat zwar verletzt, aber "sicher und wohlauf" sei.

Trump: Ultimatum an Iran läuft in 48 Stunden ab - Teheran reagiert mit Drohungen

US-Präsident Donald Trump hat am Samstag mit martialischen Worten darauf verwiesen, dass ein von ihm dem Iran gesetztes Ultimatum in 48 Stunden ablaufe. Zugleich drohte er Teheran mit der "Hölle", wenn es sich einer Einigung verweigere. "Die Zeit läuft ab." Das iranische Militär nannte die Äußerungen Trumps "hilflos".