Scholz droht Russland erneut mit Sanktionen

The National Times - Scholz droht Russland erneut mit Sanktionen

POLITIK 17.02.2022

Scholz droht Russland erneut mit Sanktionen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland im Ukraine-Konflikt erneut mit Sanktionen gedroht. "Wenn es zu einer militärischen Aggression gegen die Ukraine kommt, dann wird das Konsequenzen haben", sagte Scholz nach einem rund einstündigen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Die EU sei vorbereitet, dann mit Sanktionen zu reagieren.

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Die EU-Spitzen waren unmittelbar vor einem Gipfel mit Ländern der Afrikanischen Union zusammengekommen, um sich von Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über ihre Vermittlungsbemühungen in Moskau und Kiew berichten zu lassen.

EU-Ratspräsident Charles Michel rief Russland danach zur Deeskalation und einem "sichtbaren" Truppenabzug auf. Scholz betonte, es seien "unverändert viele Soldaten und Truppenverbände", entlang der ukrainischen Grenze aufgestellt. "Das ist und bleibt eine bedrohliche Situation", sagte er.

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer warf dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen "Fake-Abzug" vor, mit dem der Westen lediglich getäuscht werden solle. Die EU traf nach seinen Worten Absprachen mit Drittländern, damit Russland die möglichen Sanktionen nicht umgehen könne.

L.Johnson--TNT

Hunderte Menschen fordern in Tel Aviv ein Ende des Iran-Kriegs

Hunderte Menschen haben in Tel Aviv gegen den Iran-Krieg demonstriert. Die Demonstranten versammelten sich am Samstagabend auf dem zentralen Habima-Platz der israelischen Stadt mit Schildern mit der Aufschrift: "Nicht bombardieren - reden! Beendet den endlosen Krieg!" Eine Frau bezeichnete den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu auf einem Protestplakat als "die größte Bedrohung für die Existenz Israels".

Zehntausende Menschen demonstrieren im Irak gegen den Iran-Krieg

Im Irak haben zehntausende Anhänger des einflussreichen Schiitenführers Moktada Sadr gegen den US-israelischen Krieg gegen den Iran demonstriert. Die Menschen versammelten sich am Samstag in Bagdad und in weiteren Städten des Landes. In der Hauptstadt skandierten sie "Nein zu Israel" und "Nein zu Amerika".

Israelischer Soldat bei Gefecht im Süden des Libanon getötet

Bei Kämpfen im Süden des Libanon ist erneut ein israelischer Soldat getötet worden. Die israelischen Streitkräfte gaben den Tod des 21-jährigen Oberfeldwebels am Samstag bekannt. Damit sind seit Beginn der Bodenoffensive gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz im vergangenen Monat elf israelische Soldaten im Südlibanon getötet worden.

Selenskyj und Erdogan beraten in Istanbul über Ukraine-Krieg und Energiesicherheit

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan haben in Istanbul über den Ukraine-Krieg und das Thema Energiesicherheit beraten. Erdogan empfing Selenskyj am Samstag im Dolmabahce-Palast, dem Sitz der türkischen Präsidentschaft in Istanbul. Er betonte bei dem Gespräch nach Angaben der türkischen Präsidentschaft, wie wichtig der Türkei die Sicherheit der Schifffahrt im Schwarzen Meer und die Sicherheit der Energieversorgung sei.