Scholz droht Russland erneut mit Sanktionen

The National Times - Scholz droht Russland erneut mit Sanktionen

POLITIK 17.02.2022

Scholz droht Russland erneut mit Sanktionen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland im Ukraine-Konflikt erneut mit Sanktionen gedroht. "Wenn es zu einer militärischen Aggression gegen die Ukraine kommt, dann wird das Konsequenzen haben", sagte Scholz nach einem rund einstündigen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Die EU sei vorbereitet, dann mit Sanktionen zu reagieren.

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Die EU-Spitzen waren unmittelbar vor einem Gipfel mit Ländern der Afrikanischen Union zusammengekommen, um sich von Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über ihre Vermittlungsbemühungen in Moskau und Kiew berichten zu lassen.

EU-Ratspräsident Charles Michel rief Russland danach zur Deeskalation und einem "sichtbaren" Truppenabzug auf. Scholz betonte, es seien "unverändert viele Soldaten und Truppenverbände", entlang der ukrainischen Grenze aufgestellt. "Das ist und bleibt eine bedrohliche Situation", sagte er.

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer warf dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen "Fake-Abzug" vor, mit dem der Westen lediglich getäuscht werden solle. Die EU traf nach seinen Worten Absprachen mit Drittländern, damit Russland die möglichen Sanktionen nicht umgehen könne.

L.Johnson--TNT

CDU nimmt Einladung der Grünen an: Weg für Sondierungen in Baden-Württemberg frei

Knapp zwei Wochen nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg können dort nun die Sondierungsgespräche von Grünen und CDU beginnen. Die CDU-Spitze um Landeschef Manuel Hagel nahm am Freitagabend die Einladung der Grünen an, wie Hagel im Anschluss an Beratungen von Landesvorstand und Landtagsfraktion mitteilte. Wann die Sondierungsgespräche beginnen sollen, stand zunächst noch nicht fest.

Chamenei zeigt sich im Iran-Krieg siegesgewiss - Medien: USA schicken weitere Soldaten

Nach drei Wochen Iran-Krieg hat sich der neue oberste Führer der Islamischen Republik siegesgewiss gezeigt. Die Feinde des Iran würden "besiegt", erklärte Modschtaba Chamenei am Freitag in einer schriftlichen Botschaft - er trat erneut nicht persönlich auf. Der Iran setzte seine Vergeltungsangriffe in der Golfregion fort. Die USA und Israel griffen ihrerseits erneut Ziele im Iran an. Unterdessen berichteten Medien von der Verlegung tausender zusätzlicher US-Soldaten in die Region.

Iran-Krieg: Geschoss schlägt in Jerusalemer Altstadt nahe heiliger Stätten ein

In der Altstadt von Jerusalem ist am Freitag ein Geschoss eingeschlagen. Trümmer einer Angriffs- oder Abfangrakete gingen in der Nähe der Stadtmauer und der heiligen Stätten nieder, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Eine Explosion hinterließ einen Krater in einem Hang. Zuvor hatten die israelischen Behörden vor iranischen Raketen gewarnt. Polizisten und Soldaten riegelten den Einschlagsort ab, nachdem mehrere laute Explosionen das Zentrum von Jerusalem erschüttert hatten.

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