Scholz droht Russland erneut mit Sanktionen

The National Times - Scholz droht Russland erneut mit Sanktionen

POLITIK 17.02.2022

Scholz droht Russland erneut mit Sanktionen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland im Ukraine-Konflikt erneut mit Sanktionen gedroht. "Wenn es zu einer militärischen Aggression gegen die Ukraine kommt, dann wird das Konsequenzen haben", sagte Scholz nach einem rund einstündigen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Die EU sei vorbereitet, dann mit Sanktionen zu reagieren.

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Die EU-Spitzen waren unmittelbar vor einem Gipfel mit Ländern der Afrikanischen Union zusammengekommen, um sich von Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über ihre Vermittlungsbemühungen in Moskau und Kiew berichten zu lassen.

EU-Ratspräsident Charles Michel rief Russland danach zur Deeskalation und einem "sichtbaren" Truppenabzug auf. Scholz betonte, es seien "unverändert viele Soldaten und Truppenverbände", entlang der ukrainischen Grenze aufgestellt. "Das ist und bleibt eine bedrohliche Situation", sagte er.

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer warf dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen "Fake-Abzug" vor, mit dem der Westen lediglich getäuscht werden solle. Die EU traf nach seinen Worten Absprachen mit Drittländern, damit Russland die möglichen Sanktionen nicht umgehen könne.

L.Johnson--TNT

Zweiter Tag der Trauerfeiern im Iran: Gebete an Chameneis Sarg ohne Modschtaba

Der zweite Tag der Trauerfeiern für den getöteten obersten Führer Ayatollah Ali Chamenei im Iran hat im Zeichen von Gebeten an dessen Sarg gestanden. Die Gebete im Moschee-Komplex der Mosalla in Teheran wurden am Sonntag Staatsmedien zufolge von Dschafar Sobhani geleitet, einem der einflussreichsten Kleriker der Islamischen Republik. Auch Chameneis drei Söhne Masud, Mostafa und Mejsam nahmen an den Gebeten teil, sein Sohn und Nachfolger Modschtaba fehlte dagegen.

250 Jahre USA: Trump feiert sich selbst und warnt vor "Kommunisten"

In einer Rede zum 250-jährigen Bestehen der USA hat Präsident Donald Trump das Land und sich selbst gepriesen und die oppositionellen Demokraten pauschal als "Kommunisten" verunglimpft. Am Unabhängigkeitstag am 4. Juli feierten die USA "den Triumph der Freiheit über die Tyrannei", sagte Trump am Samstagabend (Ortszeit, Sonntagfrüh MESZ) in Washington. Die Amerikaner würden sich die Freiheit nicht mehr nehmen lassen, erst recht nicht von Kommunisten.

Trump führt Telefongespräche mit Putin und Selenskyj über Lage in der Ukraine

Vor dem Nato-Gipfel in Ankara haben sowohl Kremlchef Wladimir Putin als auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Trump und Putin hätten mit Blick auf Trumps Teilnahme an dem Gipfel kommende Woche "über die Frage einer Lösung in der Ukraine" gesprochen, sagte der russische Präsidentenberater Juri Uschakow laut der Nachrichtenagentur Ria Nowosti am Samstag. Selenskyj erklärte nach seinem Telefonat mit Trump, es bestehe "die Aussicht, den Krieg zu beenden". Die Ukraine griff unterdessen am Samstag Russland massiv mit Drohnen an.

250 Jahre USA: Trump-Rede wegen Gewitters verspätet

Die Feiern zum 250-jährigen Bestehen der USA in Washington sind nach einem Gewitter fortgesetzt worden. Besucher wurden am späten Samstagabend (Ortszeit, Sonntagfrüh MESZ) über Lautsprecher aufgerufen, sich wieder vor einer Freiluftbühne auf der Nationalpromenade (National Mall) zu versammeln, wo US-Präsident Donald Trump eine Rede halten wollte. Die Ansprache und das anschließende Feuerwerk verspäteten sich um mehr als eine Stunde.