The National Times - Belarus bei Bedrohung durch Westen zu Stationierung von Atomwaffen bereit

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Belarus bei Bedrohung durch Westen zu Stationierung von Atomwaffen bereit

POLITIK 17.02.2022

Belarus bei Bedrohung durch Westen zu Stationierung von Atomwaffen bereit

Belarus ist nach den Worten seines Staatschefs Alexander Lukaschenko im Falle einer Bedrohung durch den Westen zur Stationierung von Atomwaffen bereit. "Wenn es notwendig ist", werde sein Land nicht nur Atomwaffen, "sondern auch Super-Nuklearwaffen, vielversprechende Waffen" aufnehmen, um "unser Territorium zu verteidigen", sagte Lukaschenko nach Angaben der belarussischen Nachrichtenagentur Belta am Donnerstag.

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Lukaschenko äußerte sich vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen westlichen Staaten und dem mit Belarus verbündeten Russland in der Ukraine-Krise. Minsk und Moskau hatten vergangene Woche gemeinsame Militärübungen in Belarus begonnen, die bis zum 20. Februar andauern sollen.

Die westlichen Staaten befürchten wegen des massiven russischen Truppenaufmarschs an der ukrainischen Grenze einen Angriff Russlands auf das Nachbarland. Moskau bestreitet jegliche Angriffspläne und hat die Truppenmobilisierung mit Militärübungen begründet. Zugleich führte der Kreml in den vergangenen Wochen wiederholt an, sich von der Nato bedroht zu fühlen.

C.Blake--TNT

Einigung auf Tankrabatt von 17 Cent je Liter bis Jahresende und Spritpreisdeckel

Erneut ein Tankrabatt von 17 Cent bis Jahresende und das Versprechen eines Spritpreisdeckels sowie möglicher weiterer Entlastungen für Haushalte und Unternehmen im kommenden Jahr. Bund und Länder haben sich wegen der hohen Preise an den Zapfsäulen am Freitag auf ein milliardenschweres Entlastungspaket geeinigt - kurz vor den wichtigen Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin am Sonntag.

Tankrabatt bis Jahresende von erneut 17 Cent pro Liter

Bund und Länder haben sich wegen der hohen Preise an den Zapfsäulen auf einen neuen Tankrabatt geeinigt. Wie die Bundesregierung am Freitagabend mitteilte, soll der Tankrabatt von Oktober bis Jahresende 17 Cent pro Liter betragen. Bund und Länder teilen sich dabei die Kosten für die Entlastung von insgesamt 2,5 Milliarden Euro. Spätestens zum 1. Januar soll dann ein Spritpreisdeckel nach dem Vorbild Luxemburgs und Belgiens eingeführt werden.

Konflikt um Verfassungsgericht: Rechte Opposition demonstriert in Warschau

In der polnischen Hauptstadt Warschau sind mehr als tausend Anhänger des rechten Lagers auf die Straße gegangen, um die von der früheren nationalkonservativen Regierung eingeleitete Umgestaltung des Verfassungsgerichts zu verteidigen. Die Demonstranten schwenkten am Freitag polnische Flaggen und sangen patriotische Lieder vor dem Gerichtsgebäude, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachtete.

Pistorius nimmt in Texas ersten F-35-Kampfjet für die Bundeswehr in Empfang

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat im US-Bundesstaat Texas den ersten Kampfjet vom Typ F-35 für die deutsche Luftwaffe in Empfang genommen. Das Rüstungsunternehmen Lockheed Martin erklärte am Freitag nach der Übergabe am Firmensitz in Fort Worth, dies sei ein "Meilenstein für Deutschland" wie auch für die Nato insgesamt. Pistorius sprach demnach von einer "neuen Ära für die Luftwaffe".

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