The National Times - Moskau kündigt Antwort auf US-Vorschläge zu Sicherheit in Europa an

Moskau kündigt Antwort auf US-Vorschläge zu Sicherheit in Europa an


Moskau kündigt Antwort auf US-Vorschläge zu Sicherheit in Europa an
Moskau kündigt Antwort auf US-Vorschläge zu Sicherheit in Europa an

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat für diesen Donnerstag eine Antwort Moskaus auf die Vorschläge der US-Regierung zur Sicherheit in Europa angekündigt. "Wir werden heute diesen Brief an die amerikanische Seite abschicken", sagte Lawrow bei einer Pressekonferenz mit dem italienischen Außenminister Luigi di Maio in Moskau. Der Inhalt des Briefes werde öffentlich gemacht, kündigte er an.

Textgröße ändern:

Der russische Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine schürt im Westen seit Monaten die Sorge, Russland könnte einen Großangriff auf das Nachbarland vorbereiten. Russland bestreitet jegliche Angriffspläne auf die Ukraine. Zugleich führt der Kreml ins Feld, sich von Kiew und der Nato bedroht zu fühlen. Von dem Militärbündnis sowie von den USA fordert Putin umfassende Sicherheitsgarantien, darunter einen Verzicht auf eine weitere Nato-Osterweiterung.

Die USA und die Nato hatten Anfang Februar schriftlich auf die russischen Forderungen geantwortet. Eine Verzichtserklärung der Nato auf eine weitere Osterweiterung sowie den Abzug von US-Waffen aus Staaten der früheren sowjetischen Einfluss-Sphäre lehnten Washington und die Nato in den Briefen ab. Sie schlugen aber Gespräche über weitere Themen wie Rüstungskontrolle, gegenseitige Besuche sensibler Infrastruktur und Diskussionen über die russischen Sicherheitsbedenken vor.

Der russische Präsident Wladimir Putin bestritt bei einem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Moskau am Dienstag jegliche Kriegsabsicht in der Ukraine und zeigte sich dialogbereit: Sein Land sei "bereit, den Weg der Verhandlungen zu gehen."

N.Johns--TNT

Empfohlen

Aussetzung der Diätenerhöhung diese Woche Thema in Unionsfraktion

Die mögliche Aussetzung der Diätenerhöhung in diesem Jahr ist in dieser Woche Thema bei der Sitzung der Unionsfraktion. "Auch wir Politiker müssen einen Beitrag leisten", sagte Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) am Montagmorgen den Sendern RTL und ntv. "Wir wollen am Montag und Dienstag in den Fraktionsgremien darüber diskutieren." Dazu gebe es seit vielen Wochen auch Gespräche mit dem Koalitionspartner SPD.

Warken: Deutschland zu Unterstützung im Kampf gegen Ebola-Virus bereit

Deutschland ist nach den Worten von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bereit, der Demokratischen Republik Kongo beim Kampf gegen das Ebola-Virus zu helfen. Zwar gebe es noch kein offizielles Ersuchen des Landes, "aber wir wären auf jeden Fall vorbereitet", sagte Warken am Montag dem Sender rbb. Das Robert-Koch-Institut stehe ebenso zur Hilfe bereit wie das Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin.

Klingbeil nimmt an G7-Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs in Paris teil

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) reist am Montag zu einem zweitägigen Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs der G7-Staaten nach Paris. Nach Angaben seines Ministeriums wird bei dem Treffen unter französischem Vorsitz die Lage der Weltwirtschaft und des Welthandels im Vordergrund stehen. Auch die Blockade der Straße von Hormus und andere wirtschaftliche Auswirkungen des Iran-Kriegs sowie die weitere finanzielle Unterstützung der Ukraine werden demnach Thema sein.

Pistorius empfängt Kollegen aus Österreich, Luxemburg und der Schweiz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) empfängt am Montag seine Kolleginnen und Kollegen aus den Nachbarländern Österreich, Schweiz und Luxemburg in Berlin. Bei dem Gespräch im Verteidigungsministerium soll es um die Sicherheitslage in Europa und um die weitere Unterstützung der Ukraine gehen. Zudem soll über bilaterale Themen gesprochen werden. Um 11.45 Uhr stellen sich Pistorius sowie seine Kollegen Martin Pfister aus der Schweiz, Klaudia Tanner (ÖVP) aus Österreich und Yuriko Backes aus Luxemburg den Fragen der Medien.

Textgröße ändern: