Macron hält Militäreinsatz in Mali nicht für gescheitert

Wetter - Sydney 20°C

Macron hält Militäreinsatz in Mali nicht für gescheitert

POLITIK 17.02.2022

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hält den vor neun Jahren begonnenen französischen Militäreinsatz in Mali nicht für gescheitert. "Das weise ich entschieden zurück", sagte er am Donnerstag in Paris. "Was wäre denn passiert, wenn wir nicht eingegriffen hätten?", fügte er hinzu. Damals seien dschihadistische Gruppen in Mali kurz davor gewesen, regionale Kalifate zur errichten und bis in die Hauptstadt Bamako vorzudringen.

Textgröße ändern:

"Wir haben das Schlimmste verhindert", erklärte Macron, räumte aber ein, dass sich seitdem die Bedingungen für den Einsatz massiv geändert hätten. Frankreich habe 2013 auf Bitten der malischen Regierung gehandelt. Für die Militärjunta, die sich seitdem an die Macht geputscht hat, habe der Kampf gegen terroristische Gruppen keine Priorität. "Es ist nicht unsere Aufgabe, die Rolle des Staates zu übernehmen", sagte Macron.

Macron warf der Militärjunta vor, russische Söldner zu engagieren, die in erster Linie wirtschaftliche Interessen verfolgten, sagte Macron. "Sie kommen mit der Absicht, das Land auszubeuten", sagte er. Er sagte, dass es sich nicht ausschließlich um russische Söldner handle, und dass sie nicht von der russischen Regierung entsandt seien.

"Wir können nicht militärisch an der Seite von Machthabern engagiert bleiben, deren Strategie und deren versteckte Ziele wir nicht gutheißen", sagte Macron. Der Abzug der französischen Soldaten und ihrer Partner aus Mali werde etwa vier bis sechs Monate dauern. Es deutet sich an, dass ein Teil der Soldaten ins benachbarte Niger verlegt wird, um von dort den Kampf gegen dschihadistische Gruppen fortzusetzen.

D.Kelly--TNT

Warken im Grundsatz offen für breitere Beitragsbasis für Krankenkassen

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ist im Grundsatz offen für den SPD-Vorschlag, die Beitragseinnahmen für die gesetzlichen Krankenkassen auf eine breitere Basis zu stellen. Allerdings müsse dies "Teil eines Gesamtpakets" sein, sagte Warken der "Welt am Sonntag". "Es kann nicht allein damit getan sein, dass wir nur die Einnahmenseite ausweiten", hob sie hervor.

Iran fordert vor geplanten Atomgesprächen mit USA in Genf Ende der Sanktionen

Vor den für die kommenden Tage geplanten Gesprächen mit den USA über sein Atomprogramm hat der Iran ein Ende der US-Sanktionen gefordert. Dies sei die Voraussetzung für einen Kompromiss hinsichtlich seiner Bestände an hochangereichertem Uran, erklärte der iranische Vize-Außenminister Madschid Tacht-Rawantschi am Sonntag. Die Gespräche unter Vermittlung des Oman sollen in Genf stattfinden. US-Präsident Donald Trump hat den Druck auf Teheran erhöht und Flugzeugträger in die Region entsandt.

US-Außenminister Rubio zu Besuch in der Slowakei eingetroffen

Nach seinem Auftritt auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat US-Außenminister Marco Rubio seinen Besuch am Sonntag in der Slowakei fortgesetzt. Bei dem nur wenige Stunden dauernden Aufenthalt in der Hauptstadt Bratislava will er den slowakischen Regierungschef Robert Fico treffen. Anschließend will Rubio nach Ungarn reisen, wo am Montag ein Gespräch mit Ministerpräsident Viktor Orban geplant ist.

EU-Außenbeauftragte Kallas kritisiert Europa-"Bashing" der USA

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat die von Vertretern der US-Regierung geäußerte Kritik an Europa zurückgewiesen. Die Vorwürfe, die sie als Europa-"Bashing" bezeichnete, seien haltlos, sagte Kallas am Sonntag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. "Anders als manche meinen, steht das woke, dekadente Europa nicht vor dem Untergang seiner Zivilisation."

Textgröße ändern:

The National Times - Macron hält Militäreinsatz in Mali nicht für gescheitert