Macron hält Militäreinsatz in Mali nicht für gescheitert

Wetter - Sydney 26°C

Macron hält Militäreinsatz in Mali nicht für gescheitert

POLITIK 17.02.2022

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hält den vor neun Jahren begonnenen französischen Militäreinsatz in Mali nicht für gescheitert. "Das weise ich entschieden zurück", sagte er am Donnerstag in Paris. "Was wäre denn passiert, wenn wir nicht eingegriffen hätten?", fügte er hinzu. Damals seien dschihadistische Gruppen in Mali kurz davor gewesen, regionale Kalifate zur errichten und bis in die Hauptstadt Bamako vorzudringen.

Textgröße ändern:

"Wir haben das Schlimmste verhindert", erklärte Macron, räumte aber ein, dass sich seitdem die Bedingungen für den Einsatz massiv geändert hätten. Frankreich habe 2013 auf Bitten der malischen Regierung gehandelt. Für die Militärjunta, die sich seitdem an die Macht geputscht hat, habe der Kampf gegen terroristische Gruppen keine Priorität. "Es ist nicht unsere Aufgabe, die Rolle des Staates zu übernehmen", sagte Macron.

Macron warf der Militärjunta vor, russische Söldner zu engagieren, die in erster Linie wirtschaftliche Interessen verfolgten, sagte Macron. "Sie kommen mit der Absicht, das Land auszubeuten", sagte er. Er sagte, dass es sich nicht ausschließlich um russische Söldner handle, und dass sie nicht von der russischen Regierung entsandt seien.

"Wir können nicht militärisch an der Seite von Machthabern engagiert bleiben, deren Strategie und deren versteckte Ziele wir nicht gutheißen", sagte Macron. Der Abzug der französischen Soldaten und ihrer Partner aus Mali werde etwa vier bis sechs Monate dauern. Es deutet sich an, dass ein Teil der Soldaten ins benachbarte Niger verlegt wird, um von dort den Kampf gegen dschihadistische Gruppen fortzusetzen.

D.Kelly--TNT

DIW-Präsident rechnet zur Deckung der Haushaltslöcher mit Mehrwertsteuererhöhung

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, rechnet mit einer Erhöhung der Mehrwertsteuer um zwei Punkte auf 21 Prozent durch die Bundesregierung zur Deckung der Haushaltslöcher. "Wir müssen davon ausgehen, dass es sich die Koalition am Ende leicht machen wird: Sie erhöht die Mehrwertsteuer um zwei Punkte, was 30 Milliarden Euro mehr bringen würde", sagte Fratzscher den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben).

Macron zu mehrtägigem Besuch in Indien eingetroffen - Rafale-Kampfjet-Deal erwartet

Vor dem Hintergrund einer angestrebten engeren Zusammenarbeit mit Indien ist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag zu einem mehrtägigen Besuch in dem Land eingetroffen. Macron und seine Frau Brigitte wurden am Montagabend in Mumbai offiziell empfangen. Frankreich will seine militärische Partnerschaft mit Indien ausweiten. Bei den Gesprächen dürfte es daher unter anderem um einen möglichen Vertrag über den Verkauf von 114 zusätzlichen französischen Kampfflugzeugen gehen.

Neue Atomgespräche mit den USA: Iranischer Außenminister trifft IAEA-Chef Grossi

Vor der zweiten Runde der indirekten Atomgespräche mit den USA hat sich der iranische Außenminister Abbas Araghtschi in Genf mit dem Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, getroffen. Araghtschi schrieb am Montag im Onlinedienst X von "intensiven technischen" Gesprächen. Die iranischen Revolutionsgarden begannen unterdessen Manöver in der Straße von Hormus.

Israel billigt Grundbuchregistrierung im Westjordanland - EU fordert Kehrtwende

Die israelische Regierung hat ein Verfahren zur Grundbuchregistrierung von "Staatseigentum" im Westjordanland gebilligt und damit international scharfen Protest ausgelöst. Die EU forderte Israels Regierung am Montag zu einer Kehrtwende auf, Jordanien, Ägypten und Katar verurteilten den Schritt. Die Genehmigung erfolgte laut israelischen Medien erstmals seit 1967. Kritiker befürchten die Beschleunigung einer Annexion des Palästinensergebietes.

Textgröße ändern:

The National Times - Macron hält Militäreinsatz in Mali nicht für gescheitert