The National Times - EuGH-Generalanwalt zweifelt an lettischer Sprachenregelung an Hochschulen

Wetter - Sydney 19°C

EuGH-Generalanwalt zweifelt an lettischer Sprachenregelung an Hochschulen

KULTUR 08.03.2022

EuGH-Generalanwalt zweifelt an lettischer Sprachenregelung an Hochschulen

Lettland darf seine Hochschulen womöglich verpflichten, ausschließlich auf Lettisch zu unterrichten - aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. Diese Auffassung formulierte der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag in seinem Gutachten. Er meldete zugleich Zweifel an, ob alle diese Voraussetzungen erfüllt seien. (Az. C-391/20)

Textgröße ändern:

Es geht um eine entsprechende Änderung des Hochschulgesetzes von 2018, gegen die einige lettische Parlamentsabgeordnete klagten. Der Verfassungsgerichtshof hält die Regelung für nicht verfassungsgemäß und fragte den EuGH, ob sie auch gegen EU-Recht verstoße.

Generalanwalt Nicholas Emiliou argumentierte nun, dass die Regelung die Niederlassungsfreiheit für Hochschulen aus anderen Ländern einschränke. Dies könne zwar durch das berechtigte Interesse gerechtfertigt werden, die lettische Sprache zu fördern. Dazu müssten aber andere Sprachen nicht zwangsläufig eingeschränkt werden.

Ob die Regelung verhältnismäßig sei, sollte am besten der lettische Verfassungsgerichtshof beurteilen. Emiliou verwies auch darauf, dass wegen der großen russischsprachigen Minderheit im Land der Schutz von Minderheitensprachen berücksichtigt werden müsse.

Die Richterinnen und Richter müssen sich bei ihrer Entscheidung nicht an sein Gutachten halten, orientieren sich aber oft daran. Ein Termin für das Urteil wurde noch nicht bekanntgegeben.

L.A.Adams--TNT

Neue Eurovision-Regel: Länder im Kriegszustand dürfen nicht Gastgeber sein

Nach heftigem Streit um die Teilnahme Israels beim Eurovision Song Contest (ESC) im Mai haben die Veranstalter nun entschieden, dass Länder im Kriegszustand nicht Gastgeber des Musikwettbewerbs sein dürfen. Entsprechende neue Regeln wurden am Mittwochabend von der Europäische Rundfunkunion (EBU) veröffentlicht. Demnach darf ab sofort auch kein Land den ESC ausrichten, wenn "eine heikle geopolitische Lage oder eine sonstige Situation die Sicherheit oder Stabilität des betreffenden Staates oder der unmittelbaren Region erheblich beeinträchtigen".

Erster Prozess vor US-Bundesgericht gegen Meta wegen Social-Media-Sucht bei Jugendlichen begonnen

Im kalifornischen Oakland hat der erste Prozess vor einem US-Bundesgericht gegen den Meta-Konzern begonnen wegen des Vorwurfs, mit seinen Online-Netzwerken Instagram und Facebook Minderjährige abhängig und damit psychisch krank zu machen. Am Mittwoch startete zunächst die Auswahl der Geschworenen.

Vor Wahl in Sachsen-Anhalt: Kulturinstitutionen starten Kampagne für Vielfalt

Knapp vier Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat ein Bündnis von Kulturinstitutionen des Landes eine Kampagne für Vielfalt und gesellschaftlichen Zusammenhalt gestartet. Die Aktion #stolzaufVielfalt solle deutlich machen, "dass die unterschiedlichen Menschen, Erfahrungen und Perspektiven in unserem Land keine Gegensätze sind, sondern eine gemeinsame Stärke, unsere Kultur", erklärten mehr als ein Dutzend Organisationen am Dienstag in Dessau.

Versehentlich Tod des Königs gemeldet: Britischer Sender verstieß gegen Regeln

Ein britischer Lokal-Radiosender hat im Mai versehentlich eine Falschmeldung über den angeblichen Tod von König Charles III. gesendet und anschließend gegen Regeln des britischen Rundfunkrats verstoßen. Es handle sich um eine "sehr schwerwiegende Ungenauigkeit", zudem sei nach der Falschmeldung sehr viel Zeit bis zu einer Korrektur verstrichen, rügte der Rundfunkrat am Montag.

Textgröße ändern: