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EuGH-Generalanwalt zweifelt an lettischer Sprachenregelung an Hochschulen

KULTUR 08.03.2022

EuGH-Generalanwalt zweifelt an lettischer Sprachenregelung an Hochschulen

Lettland darf seine Hochschulen womöglich verpflichten, ausschließlich auf Lettisch zu unterrichten - aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. Diese Auffassung formulierte der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag in seinem Gutachten. Er meldete zugleich Zweifel an, ob alle diese Voraussetzungen erfüllt seien. (Az. C-391/20)

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Es geht um eine entsprechende Änderung des Hochschulgesetzes von 2018, gegen die einige lettische Parlamentsabgeordnete klagten. Der Verfassungsgerichtshof hält die Regelung für nicht verfassungsgemäß und fragte den EuGH, ob sie auch gegen EU-Recht verstoße.

Generalanwalt Nicholas Emiliou argumentierte nun, dass die Regelung die Niederlassungsfreiheit für Hochschulen aus anderen Ländern einschränke. Dies könne zwar durch das berechtigte Interesse gerechtfertigt werden, die lettische Sprache zu fördern. Dazu müssten aber andere Sprachen nicht zwangsläufig eingeschränkt werden.

Ob die Regelung verhältnismäßig sei, sollte am besten der lettische Verfassungsgerichtshof beurteilen. Emiliou verwies auch darauf, dass wegen der großen russischsprachigen Minderheit im Land der Schutz von Minderheitensprachen berücksichtigt werden müsse.

Die Richterinnen und Richter müssen sich bei ihrer Entscheidung nicht an sein Gutachten halten, orientieren sich aber oft daran. Ein Termin für das Urteil wurde noch nicht bekanntgegeben.

L.A.Adams--TNT

Feierlaune im Stadion und Ausschreitungen davor: Fußball-WM hat in Mexiko begonnen

Mit einer Eröffnungsfeier voller Stars und einem Sieg von Ko-Gastgeber Mexiko hat die größte Fußball-Weltmeisterschaft der Geschichte begonnen. Bei der Eröffnungsshow vor 80.000 Zuschauern im Aztekenstadion in Mexiko-Stadt führten die kolumbianische Sängerin Shakira und der nigerianische Afrobeat-Musiker Burna Boy am Donnerstag den offiziellen WM-Song "Dai Dai" auf. Vor dem Stadion kam es derweil zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei.

Eröffnungsfeier der Fußball-WM mit Superstar Shakira

Im legendären Aztekenstadion in Mexiko-Stadt ist die Fußball-WM mit einer großen Eröffnungsfeier gestartet. Der größte Star der Show am Donnerstag war die kolumbianische Sängerin Shakira, die zusammen mit dem nigerianischen Sänger Burna Boy den offiziellen WM-Song "Dai Dai" sang. Den Auftakt hatte zuvor die mexikanische Band Maná mit ihrem Hit "Oye mi amor" gemacht, gefolgt vom venezolanischen Popsänger Danny Ocean.

Papst Leo XIV. feiert Messe in Basilika Sagrada Família in Barcelona

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Vor Messe in Sagrada Família: Papst Leo besucht Gefängnis und Abtei bei Barcelona

Vor seiner Messe am Mittwoch in der weltberühmten Basilika Sagrada Família in Barcelona hat Papst Leo Papst Leo XIV. ein Gefängnis und ein Kloster außerhalb der katalanischen Metropole besucht. In der Strafvollzugsanstalt Brians 1 rund 40 Kilometer entfernt von Barcelona traf er mit Häftlingen zusammen. Danach reiste das katholische Kirchenoberhaupt mit dem Hubschrauber zur ebenfalls berühmten Benediktinerabtei Montserrat in der gleichnamigen Gebirgskette weiter.

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