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Städtetagsvizepräsident fordert Durchgreifen gegen Proteste vor Politikerhäusern

GESUNDHEIT 16.02.2022

Städtetagsvizepräsident fordert Durchgreifen gegen Proteste vor Politikerhäusern

Der Vizepräsident des Deutschen Städtetags, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), hat ein hartes Durchgreifen gegen Coronaproteste vor den Wohnhäusern von Politikerinnen und Politikern gefordert. "Alles Strafwürdige muss zur Anzeige gebracht und dann auch konsequent verfolgt und bestraft werden", sagte er am Mittwoch im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR). Am Montagabend waren bis zu 700 Menschen vor das Privathaus des Oberbürgermeisters von Halberstadt in Sachsen-Anhalt, Daniel Szarata (CDU), gezogen. Sie hatten teils Fackeln oder Trillerpfeifen dabei.

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Am Sonntagabend hatte eine Gruppe von rund 60 Kritikern der Coronamaßnahmen in Baden-Württemberg versucht, eine Absperrung vor dem Wohnhaus von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zu überwinden. Die Polizei konnte sie jedoch stoppen. Bundesweit sorgte im Dezember auch ein Fackelzug vor das Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) für Empörung.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hatte den Aufmarsch von Halberstadt am Dienstag scharf verurteilt. Es gebe "rote Linien", erklärte er. Jung sagte dem MDR nun, dass Straftaten schnellstmöglich geahndet würden, sei die Pflicht von Staatsanwaltschaften und Gerichten.

D.Cook--TNT

"Gute Nachricht": König Charles III. verkündet Erfolge bei seiner Krebsbehandlung

Fast zwei Jahre nach Bekanntgabe seiner Krebserkrankung hat der britische König Charles III. Erfolge bei der Behandlung bekanntgegeben. Er könne heute eine "gute Nachricht" mitzuteilen, sagte der Monarch am Freitagabend in einer vorab aufgezeichneten Videobotschaft im Sender Channel 4. Dank Früherkennung, wirksamer Behandlung und der Einhaltung der ärztlichen Anweisungen könne sein Behandlungsplan "im neuen Jahr verringert werden".

Studie: Mehr ADHS-Diagnosen bei Erwachsenen in Deutschland

Bei Erwachsenen in Deutschland wird häufiger die Diagnose ADHS gestellt. Das belegt eine Auswertung von Abrechnungsdaten durch das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung, die das "Deutsche Ärzteblatt International" veröffentlichte. Zwischen 2015 und 2024 stieg die Zahl der diagnostizierten Neuerkrankungen, die sogenannte Inzidenz, bei Erwachsenen demnach um 199 Prozent.

Kommission zur Pflegereform setzt auf Prävention und weniger starre Vorgaben

Mit mehr Präventionsangeboten, einer Stärkung der häuslichen Pflege und Entlastungen bei Personalvorgaben soll die notleidende Pflegeversicherung auf solidere Füße gestellt werden. Die zuständige Bund-Länder-Gruppe stellte am Donnerstag ihre Empfehlungen für eine Pflegereform vor, die nun einen "Praxischeck" durchlaufen und kommendes Jahr in Gesetze münden sollen. Der Arbeitgeberverband Pflege sieht "Lichtblicke" in den Vorschlägen, Krankenkassen und Verbände kritisierten hingegen, es handle sich lediglich um eine Bestandsaufnahme ohne konkrete Finanzierungsoptionen.

Zukunftspakt Pflege: Kritik von Kassen und AWO - Arbeitgeber zuversichtlich

Der Arbeitgeberverband Pflege hat die Ergebnisse der Bund-Länder-Gruppe zur Reform der Pflegeversicherung als "Lichtblicke" begrüßt - Krankenkassen und Arbeiterwohlfahrt (AWO) hingegen beklagen fehlende konkrete Vorschläge. Der Arbeitgeberverband lobte am Donnerstag unter anderem den Vorschlag des "Zukunftspakts Pflege", beim Personaleinsatz mehr Flexibilität walten zu lassen und etwa starre Personalschlüssel abzuschaffen, um dem Fachkräftemangel zu begegnen. Außerdem sei es "überfällig" gewesen, die Altenpflege für mehr Innovationen zu öffnen.

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