The National Times - Städtetagsvizepräsident fordert Durchgreifen gegen Proteste vor Politikerhäusern

Wetter - Sydney 15°C

Städtetagsvizepräsident fordert Durchgreifen gegen Proteste vor Politikerhäusern

GESUNDHEIT 16.02.2022

Städtetagsvizepräsident fordert Durchgreifen gegen Proteste vor Politikerhäusern

Der Vizepräsident des Deutschen Städtetags, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), hat ein hartes Durchgreifen gegen Coronaproteste vor den Wohnhäusern von Politikerinnen und Politikern gefordert. "Alles Strafwürdige muss zur Anzeige gebracht und dann auch konsequent verfolgt und bestraft werden", sagte er am Mittwoch im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR). Am Montagabend waren bis zu 700 Menschen vor das Privathaus des Oberbürgermeisters von Halberstadt in Sachsen-Anhalt, Daniel Szarata (CDU), gezogen. Sie hatten teils Fackeln oder Trillerpfeifen dabei.

Textgröße ändern:

Am Sonntagabend hatte eine Gruppe von rund 60 Kritikern der Coronamaßnahmen in Baden-Württemberg versucht, eine Absperrung vor dem Wohnhaus von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zu überwinden. Die Polizei konnte sie jedoch stoppen. Bundesweit sorgte im Dezember auch ein Fackelzug vor das Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) für Empörung.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hatte den Aufmarsch von Halberstadt am Dienstag scharf verurteilt. Es gebe "rote Linien", erklärte er. Jung sagte dem MDR nun, dass Straftaten schnellstmöglich geahndet würden, sei die Pflicht von Staatsanwaltschaften und Gerichten.

D.Cook--TNT

Bericht: Warken plant bei Pflege weniger Zuschüsse und Mehrbelastung von Gutverdienern

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant einem Bericht zufolge in ihrer Pflegereform Einschnitte bei den Zuschüssen zu Heimkosten und eine stärkere Belastung von Gutverdienern. Dies berichtete am Donnerstag das Magazin "Politico" unter Berufung auf den ihm vorliegenden Gesetzentwurf. Am System gestaffelter Zuschüsse soll demnach grundsätzlich festgehalten werden. Pflegebedürftige sollten jedoch jeweils sechs Monate später höhere Zuschüsse aus der Pflegeversicherung zu ihren Heimkosten erhalten.

WHO: Jährlich sterben weltweit 1,5 Millionen Menschen durch unsichere Lebensmittel

Durch unsichere Lebensmittel sterben weltweit nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) jährlich 1,5 Millionen Menschen. Am stärksten betroffen seien Kinder unter fünf Jahren, erklärte die UN-Organisation am Donnerstag in Genf unter Berufung auf eine neue Studie. "Lebensmittelsicherheit ist kein abstraktes Thema - sie betrifft jede Mahlzeit, jede Familie, jeden Tag", sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. Lebensmittel könnten beispielsweise durch schädliche Bakterien, Viren, Parasiten oder Chemikalien verunreinigt sein.

RKI: Jeder dritte Erwachsener in Deutschland hat Probleme beim Durchschlafen

Fast jeder dritte Erwachsene in Deutschland hat einer Studie des Robert-Koch-Instituts (RKI) zufolge Probleme beim Durchschlafen. Etwa jeder Sechste berichtet von Schwierigkeiten beim Einschlafen, wie das RKI am Mittwoch in Berlin mitteilte. Gut jeder Achte hat Probleme beim Ein- und Durchschlafen.

Merz ruft zu Reformbereitschaft auf - Sozialreformen werden "nicht einfach"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat an Wirtschaft und Gesellschaft appelliert, an den bevorstehenden Reformen konstruktiv mitzuarbeiten. "Wir wollen und müssen jetzt gemeinsam zeigen, dass wir in der Lage sind, die Probleme unseres Landes zu lösen", sagte Merz am Dienstag beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum im brandenburgischen Bad Saarow. Deutschland müsse seine Sozialsysteme "jetzt zukunftsfest machen, (...) wenn sie eine Chance haben wollen, in dieser Form auch in Zukunft zu bestehen".

Textgröße ändern: