BGH urteilt Donnerstag zu Payback-Wertgutschriften beim Kauf von Hörgeräten

The National Times - BGH urteilt Donnerstag zu Payback-Wertgutschriften beim Kauf von Hörgeräten

BGH urteilt Donnerstag zu Payback-Wertgutschriften beim Kauf von Hörgeräten / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Donnerstag (08.45 Uhr) ein Urteil zu Payback-Wertgutschriften für den Kauf von Hörgeräten. Der Händler Amplifon warb mit der Gutschrift: Pro Euro Umsatz wurde ein Punkt im Wert von einem Cent gutgeschrieben. Wegen der hohen Kaufpreise von bis zu 4500 Euro von Hörgeräten wertete die Wettbewerbszentrale dies als gesetzlich verbotene "Werbegaben". (Az.: I ZR 43/24)

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In der Vorinstanz hatte das Oberlandesgericht Hamburg Punktgutschriften im Wert über fünf Euro untersagt. Die Punkte seien eine "Werbegabe", die nach dem Heilmittelwerbegesetz auf "geringwertige Kleinigkeiten" beschränkt seien. Vor dem BGH will die Wettbewerbszentrale den Deckel auf einen Euro drücken. Amplifon wehrt sich grundsätzlich dagegen.

S.O'brien--TNT

Sprecherin: Trump leidet unter Venenschwäche

US-Präsident Donald Trump leidet nach Angaben des Weißen Hauses unter chronischer Venenschwäche. Trumps Sprecherin Karoline Leavitt teilte am Donnerstag in Washington mit, Ärzte hätten bei dem 79-Jährigen eine "chronische Veneninsuffizienz" diagnostiziert. Es gebe jedoch "keine Hinweise auf eine tiefe Venenthrombose oder arterielle Erkrankungen", betonte sie. "Der Präsident ist weiterhin bei bester Gesundheit", versicherte die Sprecherin.

KKH: Mehr psychische Verhaltensstörungen seit Teillegalisierung von Cannabis

Seit der Teillegalisierung von Cannabis im April 2024 sind laut der Krankenkasse KKH mehr Menschen wegen durch die Droge verursachter psychischer Verhaltensstörungen ärztlich behandelt worden. 2024 waren bundesweit hochgerechnet 250.500 Patienten davon betroffen, wie die KKH am Mittwoch mitteilte. Im Vergleich zu 2023 war das ein Anstieg von 14,5 Prozent.

Report: Beschäftigte aus Generation Z räumen Gesundheit mehr Priorität ein

Die Pandemie hat das Gesundheitsverhalten der sogenannten Generation Z nachhaltig geprägt. Mit 54 Prozent gibt mehr als die Hälfte der unter 30-jährigen Beschäftigten an, deutlich vorsichtiger im Umgang mit Infekten zu sein als vor der Coronapandemie, wie aus dem am Dienstag in Hamburg veröffentlichten DAK-Gesundheitsreport hervorgeht. Die Generation Z melde sich häufiger bewusst krank, damit sich die Symptome nicht verschlimmerten. Ihr Krankenstand sei dennoch niedriger als der Gesamtdurchschnitt.

Warken fordert härtere Strafen bei Übergriffen auf Ärzte

Nach Klagen über zunehmende Übergriffe auf medizinisches Personal hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) härtere Strafen gefordert. "Diejenigen anzugreifen, die anderen helfen, ist absolut inakzeptabel. Hier muss der Rechtsstaat entschlossen durchgreifen“, sagte Warken der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und die Bundesärztekammer forderten einen besseren Schutz der Mitarbeiter im Gesundheitswesen.