BGH urteilt Donnerstag zu Payback-Wertgutschriften beim Kauf von Hörgeräten

The National Times - BGH urteilt Donnerstag zu Payback-Wertgutschriften beim Kauf von Hörgeräten

BGH urteilt Donnerstag zu Payback-Wertgutschriften beim Kauf von Hörgeräten / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Donnerstag (08.45 Uhr) ein Urteil zu Payback-Wertgutschriften für den Kauf von Hörgeräten. Der Händler Amplifon warb mit der Gutschrift: Pro Euro Umsatz wurde ein Punkt im Wert von einem Cent gutgeschrieben. Wegen der hohen Kaufpreise von bis zu 4500 Euro von Hörgeräten wertete die Wettbewerbszentrale dies als gesetzlich verbotene "Werbegaben". (Az.: I ZR 43/24)

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In der Vorinstanz hatte das Oberlandesgericht Hamburg Punktgutschriften im Wert über fünf Euro untersagt. Die Punkte seien eine "Werbegabe", die nach dem Heilmittelwerbegesetz auf "geringwertige Kleinigkeiten" beschränkt seien. Vor dem BGH will die Wettbewerbszentrale den Deckel auf einen Euro drücken. Amplifon wehrt sich grundsätzlich dagegen.

S.O'brien--TNT

"Gute Nachricht": König Charles III. verkündet Erfolge bei seiner Krebsbehandlung

Fast zwei Jahre nach Bekanntgabe seiner Krebserkrankung hat der britische König Charles III. Erfolge bei der Behandlung bekanntgegeben. Er könne heute eine "gute Nachricht" mitzuteilen, sagte der Monarch am Freitagabend in einer vorab aufgezeichneten Videobotschaft im Sender Channel 4. Dank Früherkennung, wirksamer Behandlung und der Einhaltung der ärztlichen Anweisungen könne sein Behandlungsplan "im neuen Jahr verringert werden".

Studie: Mehr ADHS-Diagnosen bei Erwachsenen in Deutschland

Bei Erwachsenen in Deutschland wird häufiger die Diagnose ADHS gestellt. Das belegt eine Auswertung von Abrechnungsdaten durch das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung, die das "Deutsche Ärzteblatt International" veröffentlichte. Zwischen 2015 und 2024 stieg die Zahl der diagnostizierten Neuerkrankungen, die sogenannte Inzidenz, bei Erwachsenen demnach um 199 Prozent.

Kommission zur Pflegereform setzt auf Prävention und weniger starre Vorgaben

Mit mehr Präventionsangeboten, einer Stärkung der häuslichen Pflege und Entlastungen bei Personalvorgaben soll die notleidende Pflegeversicherung auf solidere Füße gestellt werden. Die zuständige Bund-Länder-Gruppe stellte am Donnerstag ihre Empfehlungen für eine Pflegereform vor, die nun einen "Praxischeck" durchlaufen und kommendes Jahr in Gesetze münden sollen. Der Arbeitgeberverband Pflege sieht "Lichtblicke" in den Vorschlägen, Krankenkassen und Verbände kritisierten hingegen, es handle sich lediglich um eine Bestandsaufnahme ohne konkrete Finanzierungsoptionen.

Zukunftspakt Pflege: Kritik von Kassen und AWO - Arbeitgeber zuversichtlich

Der Arbeitgeberverband Pflege hat die Ergebnisse der Bund-Länder-Gruppe zur Reform der Pflegeversicherung als "Lichtblicke" begrüßt - Krankenkassen und Arbeiterwohlfahrt (AWO) hingegen beklagen fehlende konkrete Vorschläge. Der Arbeitgeberverband lobte am Donnerstag unter anderem den Vorschlag des "Zukunftspakts Pflege", beim Personaleinsatz mehr Flexibilität walten zu lassen und etwa starre Personalschlüssel abzuschaffen, um dem Fachkräftemangel zu begegnen. Außerdem sei es "überfällig" gewesen, die Altenpflege für mehr Innovationen zu öffnen.